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Forenbeiträge
  • Bild Gewerberaum als Wohnung (05.04.2014, 16:59)
    Hallo, mal angenommen, jmd. hat nach Auszug aus seinen Whg. keine neue Whg. gefunden. Zum unterstellen seiner Möbel hat er einen Gewerberaum angemietet. Wegen seiner Notlage wohnt er auch darin. Doch droht ihm nun die Kündigung, er wäre sein Hab und Gut los und dazu noch obdachlos. Hätte er da Möglichkeiten des Kündigungsschutzes, Prozesskostenhilfe? Besten Dank ...
  • Bild Was ist zumutbar? (15.10.2015, 09:58)
    Angenommen eine Wohnung steht zur Vermietung, alle Räume dieser Wohnung sind mit Holz verkleidet, sowohl Wände als auch Decken. Selbst das Bad ist mit Holz eingefasst.Die Böden bestehten aus einem abgenutzten Korkboden.Ist solch eine Wohnung zum Einzug zumutbar? Die Wände können ja nicht tapeziert oder gestrichen werden. Nehmen wir mal ...
  • Bild Konkludente Beendigung des Mietvertages? (15.06.2016, 21:19)
    SV:M kündigt das Mietverhältnis zum 31.05.2016. Er zieht jedoch schon am 15.4.16 aus. Nun übergibt er die Wohnung an V. Endet damit schon das Mietverhältnis konkludent?Meine Gedanken dazu:Ein Mietvertrag endet normalerweise mit Kündigung. Wenn nun aber die WOhnung übergeben wird, könnte es dann nicht das Mietverhältnis konkludent enden wenn M ...
  • Bild Untervermietung bei Großbaustelle (11.05.2017, 10:42)
    Hallo zusammen,angenommen, jemand wohnt direkt gegenüber einer Großbaustelle und die wird sich über Jahre ziehen. Wenn dieser jemand nun z.B. schwerbehindert und chronisch krank ist, und er während der schlimmsten Staubbelastungen immer wieder mal für ein paar Tage seiner Wohnung entfliehen möchte und diese dann in dieser Zeit untervermieten möchte, ...
  • Bild Aufhebungsmietvertrag (Bedingungen) (01.02.2014, 21:40)
    Folgender möglicher Fall: Mieter 1 + Mieter 2 (M1 + M2) mieten zusammen eine 3-Zimmer-Wohnung (jeweils ihre erste eigene Whg.). Im Mietvertrag (vom 1.1.13) wird eine Mindestvertragsdauer vom Vermieter (V) von 4 Jahren festgesetzt. M1 + M2 unterschreiben, da sie mit ihren 3 Katzen zuvor schon deswegen jede andere Whg. von Vermietern ...
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Rechtstipps
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    Deikon GmbH i.L. –  anlegerfreundliche Urteile gegen die Sicherheitentreuhänderin OLG Dresden, Urteil vom 13.04.2015, Az. I-9 U 175/13 Bereits mehrfach hat das Oberlandesgericht Dresden die Kanzlei CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB als Sicherheitstreuhänderin der Deikon Anleihen zu Schadensersatz verurteilt.Das Oberlandesgericht Dresden hatte entschieden, ...
  • BildUnwirksamkeit einer ordentlichen Kündigung wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten
    Mit Urteil vom 9.07.2016 – Az. 7 Sa 1707/15 hat das LAG Hamm entschieden, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten unverhältnismäßig ist, wenn der Arbeitgeber entgegen seiner Pflicht aus § 84 Abs. 2 SGB IX kein betriebliches Eingliederungsmanagement durchführt. Die Verpflichtung nach § 84 Abs. 2 ...
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    Tritt in einer Mietwohnung ein Mangel der Wohnung auf, ist der Mieter dazu berechtigt, eine Mietminderung geltend zu machen. Aber welche Mängel berechtigen überhaupt zur Minderung und wie muss der Mieter die Minderung geltend machen? Mietminderungsgründe Grundsätzlich richten sich Minderungsgründe nach den vertraglichen Vereinbarungen. Ist ...
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    Filme im Kino anzuschauen, ist zwar ein Vergnügen, aber doch recht teuer; außerdem muss man das Haus verlassen, wo es doch auf dem Sofa so viel gemütlicher ist. Was also tun, um dennoch auf einen Filmspaß nicht verzichten zu müssen? Im Internet sind viele Seiten zu finden, auf ...
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    Der Film „Walking on Sunshine“ ist Gegenstand aktueller Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH. Waldorf Frommer behaupten, der Film sei in einer Internet-Tauschbörse Dritten weltweit zum kostenlosen Download angeboten worden. Sie müssen nicht immer eine Unterlassungserklärung abgeben Es ...
  • BildAb wann wird Mütterrente ausgezahlt?
    Für Kinder, welche vor 1992 geboren worden sind, wurde den Müttern in der Vergangenheit ein Jahr Erziehungszeit zur Rente angerechnet. Nicht besonders viel, fanden Betroffene und Politiker, und so wurde zum 01.07.2014 die sogenannte „Mütterrente“ eingeführt. Doch was ist das eigentlich? Und ab wann wird sie ausgezahlt? ...

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