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Forenbeiträge
  • Bild Zahnarzt im Kindergarten (16.06.2016, 20:31)
    Liebe community,gegeben sei folgender fiktiver Sachverhalt :Ein einen Kindergarten im (angeblich) sonnigen Baden-Württemberg kommt ein Zahnarzt, der die Zähne aller Kinder dort untersucht. Betonung auf untersucht, irgendwelche sonstigen Maßnahmen werden nicht vorgenommen. Die Eltern des Kindes A wurden von Seiten des Kindergartens hierüber weder informiert, noch mussten sie dieser Untersuchung ...
  • Bild Mieterrecht bei Wasserschaden durch Toilettenspülung (16.07.2015, 18:47)
    Folgender Fall liegt vor:Mieter A nutzt die Toilette ordnungsgemäß und verlässt das Badezimmer. Dabei hat sich die Toilettenspülung unauffällig "verharkt" sodass diese immer wieder durchläuft (sich füllt, sich leer etc.). Mieter A hat dies nicht bemerkt, es gab auch nie Anzeichen dafür das die Toilettenspülung in Teilen defekt sein könnte.Nach ...
  • Bild Schwarze Silkonfugen im Bad (08.08.2008, 17:49)
    Bei Mieter A haben die Silkonfugen schwarzen Flecken (Schimmel). Frage: Wer muss die Kosten für die Erneuerung tragen, Mieter A oder Vermieter B?
  • Bild Vermieter verbietet Untervermietung - (Ausziehende WG-Bewohner) (19.06.2015, 22:26)
    Hallo liebes Jura Forum,Ich bin selbst kein Jurist und habe mir über den folgenden Fall Gedanken gemachtAngenommen es leben:- Vier Bewohner in einer Wohngemeinschaft- Die Wohnung hätte 4 Zimmer Küche, Bad- Jeder von ihnen steht als Mieter im Mietvertrag- Es bestehen keine Zimmermietverträge sondern, zu viert ...
  • Bild ALG II Antrag abgelehnt. (09.12.2011, 19:49)
    Hallo zusammen, Der Sohn U 25 lebt beim Vater, hat bis zum 30.9.2011 eine Schule besucht und ist nun erwerbslos. Die Krankenversicherung wird seit dem 1.10.2011 freiwillig vom Vater bezahlt. Bereits vor einigen Wochen hat sich der Sohn arbeitssuchend, ohne Antrag auf Leistung gemeldet. Vater und Sohn waren beim Arbeitsamt um feststellen ...
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Rechtstipps
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    Seit 1982 existiert die Haustier-Datenbank der Tierschutzorganisation TASSO TASSO ist die europaweit umfangreichste Datenbank mit seinen ca. 6,2 Millionen registrierten Haustieren. TASSO wurde 1982 ins Leben gerufen, um entlaufene Tiere wieder nach Hause zu bringen. Diese Organisation, mit Sitz in Hattersheim/Main, ist ein eingetragener Verein, der ...
  • BildWenn der Betriebsprüfer zweimal klingelt – Die Einleitung des Steuerstrafverfahrens
    Eine Betriebsprüfung ist zunächst einmal nichts Außergewöhnliches. Die allgemeine steuerliche Außenprüfung (auch Betriebsprüfung genannt) findet außerhalb der Räumlichkeiten des Finanzamtes statt, überwiegend vor Ort bei den betroffenen Unternehmen. Je nach Größe des Unternehmens findet eine Betriebsprüfung regelmäßig statt. Im Schnitt ist der Betriebsprüfer bei Großbetrieben alle ...
  • BildEin Fehler im Strafverfahren ist noch lange kein Fehler im berufsgerichtlichen Verfahren
    Der vorliegende Fall zeigt mal wieder deutlich, dass die Weichen im Strafverfahren gestellt werden und das die nachrückenden Verfahren bestenfalls davon profitieren, schlimmstenfalls darunter leiden. Ein Steuerberater wurde wegen einer Steuerhinterziehung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Dem Urteil lag ein Geständnis zugrunde. Dieses ergab sich aus einer Verfahrensabsprache ...
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    Kinder sind teuer, das weiß sicherlich jeder. Mit Vollendung des 18. Lebensjahres ist das Kind allerdings nicht mehr betreuungsbedürftig, da Kinder mit 18 Jahren ihre Volljährigkeit erwerben. Im Allgemeinen werden Volljährige auch als „erwachsen“ angesehen, mit Blick auf das Jugendstrafrecht spätestens jedoch mit Vollendung des 21. Lebensjahres. Sind ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • BildKündigung wegen langer Krankheit als Arbeitnehmer möglich?
    Wenn der Arbeitnehmer durch eine Krankheit oder Verletzung arbeitsunfähig wird, dann ist dies für den Arbeitgeber meist ebenso eine Belastung. Schließlich muss der Ausfall des Mitarbeiters kompensiert werden, was letztlich zu höheren Kosten für das Unternehmen führen kann. Handelt es sich bei der Arbeitsunfähigkeit jedoch nicht lediglich um ...

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