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Über Australien

Wer sich in Australien einer Prozesshandlung gegenübersieht, sollte einen Rechtsanwalt aus Australien beauftragen, der sich mit den Feinheiten des dort geltenden Prozessrechts auskennt und so die eigenen rechtlichen Interessen kompetent vertreten kann.

Nötig kann es eventuell sein, eine einstweilige Verfügung zu erlangen, die in Australien als 'interlocutory injunction' bezeichnet wird. Hier spielt der Zeitfaktor eine wichtige Rolle. Das Erlangen einer einstweiligen Verfügung ist bei schuldhaftem Zögern nicht mehr möglich, daher sollte man, wenn man dringende Ansprüche durchsetzen möchte, in jedem Fall umgehend Kontakt zu einem Anwalt in Australien aufnehmen. Das Erlangen einer einstweiligen Verfügung zieht in der Regel auch die Einleitung des Hauptverfahrens nach sich, in Australien als 'substantial proceedings' bezeichnet.

Im Unterschied zur Praxis in Deutschland, wird für den Erlass einer einstweiligen Verfügung vorausgesetzt, dass im Vorfeld eine mündliche Verhandlung stattfindet. Auch dieses sogenannte 'Hearing' nimmt also noch einmal Zeit in Anspruch, bevor man seine Ansprüche tatsächlich sicher wissen kann. Ebenfalls im Vorfeld kommt dem Gegner eine Abmahnung zu, unter Umständen in Verbindung mit dem Entwurf einer Unterlassungsverfügung. Dem Gegner wird dann Zeit gegeben, seine Unterlassungserklärung abzugeben. Hierfür wird ihm eine Frist gesetzt. Nach Ablauf dieser Frist erhält der Antragsgegner dann den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Ein Rechtsanwalt in Australien kann sich hierfür in Namen seines Mandanten einsetzen, so dass ein 'short service' erwirkt wird, was bedeutet, dass die Antwortfrist des Gegners verkürzt wird.

Dies ist nur ein knapp zusammengefasster Überblick über Regularien, die in Australien im Zusammenhang mit einer einstweiligen Verfügung beachtet werden müssen. Den rechtlichen Vorgang im Ganzen und alle weiteren Aspekte kann nur ein dort ansässiger Rechtsanwalt überschauen. Wenn man sich an einen deutschsprachigen Anwalt in Australien wendet, wird dieser seinem Mandanten den Ablauf der Verfügungserwirkung auch gerne verständlich und im Detail erläutern.

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