Rechtsanwalt für Pflegeversicherung in Albstadt

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Frau Rechtsanwältin Simone Saible bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsgebiet Pflegeversicherung jederzeit gern im Umkreis von Albstadt

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72458 Albstadt
Deutschland

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News zum Pflegeversicherung
  • Bild Sozialhilfe muss Krankenversicherung im Basistarif finanzieren (25.06.2010, 12:50)
    Essen/Berlin (DAV). Wer privat krankenversichert ist, muss in den Basistarif wechseln, wenn er Sozialhilfe bezieht. Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen begründete dies am 06. Mai 2010 (AZ: L 12 B 107/09 SO ER) damit, so die Belastung des Sozialhilfeträgers möglichst gering zu halten. Die Kosten für den Basistarif muss der Sozialhilfeträger ...
  • Bild Keine Haushaltshilfe bei Hartz IV (07.03.2008, 13:51)
    BSG v. 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R und B 8/9b SO 13/06 R Arbeitslosengeld II Empfänger haben grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Haushaltshilfe. Das Bundessozialgericht entschied, dass Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Haushaltshilfe haben. Dieses gelte auch dann, wenn man noch zu Sozialhilfezeiten eine ...
  • Bild Adoptionskosten keine außergewöhnlichen Belastungen (28.10.2009, 09:27)
    Gesichtspunkt eines angeblichen Makels der Kinderlosigkeit unbeachtlich Mit Urteil zur Einkommensteuer 2002 hat das Finanzgericht – FG – mit Urteil vom 15. September 2009 (Az.: 3 K 1841/06) zu der Frage Stellung genommen, ob Adoptionskosten steuerlich bei den außergewöhnlichen Belastungen geltend gemacht werden können.Im Rahmen ihrer Einkommensteuerveranlagung für das Jahr 2002 ...

Forenbeiträge zum Pflegeversicherung
  • Bild Mutter und Schwester aus EU Staat nach Deutschland holen (23.01.2017, 21:26)
    Angenommen jemand kommt aus einem EU-Staat, lebt und arbeitet aber seit 25 Jahren in Deutschland.Darf man seine Mutter, Pflegefall und seine Schwester als Pflegerin zu sich unbefristet holen?
  • Bild - Wohnrecht - (04.04.2007, 14:13)
    Einen wunderschönen guten Tag! Folgendes ist Anzunehmen: Sachverhalt: Es existiert ein Wohnrecht für Person B, welches auch im Grundbuch eingetragen ist, für eine in sich nicht geschlossene Wohnung. Person A bewohnt dieses Haus, Pers. B allerdings schon mehrere Jahre nicht - nimmt das Wohnrecht also nicht in Anspruch. Nach einem Umzug aus einer ...
  • Bild Mietforderungen durch Gesetzlichen Betreuer (06.11.2010, 12:11)
    Hallo zusammen, folgender Sachverhalt! Ein Kind wohnt mit seiner Familie schon seit dreißig Jahren in dem Haus seiner Eltern, ohne Mietvertrag und hat seitdem auch nie irgendwelche Mietzahlungen getätigt. Die Nebenkosten sowie alle zusatzabgaben wurden vom Kind getätigt über die Jahre, zusätzlich wurde die mit dem belastete Hypothek auf das Haus vom Kind ...
  • Bild Scheinselbständigkeit? Prüfung durch Deutsche Rentenversichernung! (10.02.2006, 19:32)
    Hallo zusammen, folgender Fall soll bitte diskutiert werden: Ein freier Mitarbeiter in einem Architekturbüro A ist seit nunmehr 2, 5 Jahren ( nach Beendigung des Studiums) fast ausschliesslich für dieses tätig. Zwischenzeitlich nur 4 Monate für ein anderes Büro B. In der restlichen Zeit arbeitet er nur für Büro A. Die Person muss ...
  • Bild Beinbruch eines Patienten im Krankenhaus (01.05.2011, 22:52)
    Ein alter Patient A (mit schon festgeltellten Demenz) war nach primären Beinbruch nach Krankenhaus X geraten. Im Krankenhaus X wurde der Patient A operiert worden und danach nach ein Rehabilitationskrankenhaus Y geraten. Zu dem Zeitpunkt sollte A nicht selbständig vom Bett aufstehen und A sollte nicht selbständig auf ...

Urteile zum Pflegeversicherung
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 2821/92 (24.01.1995)
    1. Zur Frage der Aufnahme einer Rheumaklinik in den Krankenhausplan III des Landes Baden-Württemberg....
  • Bild LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, L 1 KR 26/08 (23.01.2009)
    Ein Bild- und Toningenieur kann als Subunternehmer selbstständig tätig sein, obwohl er sich zur Ausübung seiner Tätigkeit ausschließlich der Equipment seiner Auftraggeber bedient....
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 4 KR 5088/10 (22.07.2011)
    Das ""Frühruhestandsgeld"", das ein Energieversorgungsunternehmen ausgeschiedenen Mitarbeitern, die freiwillig versicherte Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung sind, zahlt, unterliegt als sonstige Einnahme in voller Höhe der Beitragspflicht. Eine wesentliche Änderung ist nicht durch die Änderung des § 240 SGB V durch das GK...
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