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Informationen zum Rechtsgebiet AGB-Recht

Als AGB werden Allgemeine Geschäftsbedingungen (meist vorformulierte Vertragsbedingungen) verstanden, die eine Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages der anderen Vertragspartei stellt.

AGB können Vertragsabschlüsse vereinfachen (© Underdogstudios - Fotolia.com)
AGB können Vertragsabschlüsse vereinfachen
(© Underdogstudios - Fotolia.com)

Aber auch bei Verträgen mit unbestimmten Vertragspartnern können AGB den Vertragsinhalt im Voraus festlegen, um Geschäftsprozesse zu rationalisieren und somit den Verkauf von Waren oder Dienstleistungen anbieten zu können. Dabei kann es sich entweder um das sogenannte Kleingedruckte in Verträgen oder um eine separate Urkunde bzw. ein Informationsblatt handeln. AGB können zwischen den Vertragspartnern Rechtsklarheit schaffen und dafür sorgen, dass nicht jedes Mal ein neuer Vertrag bei jedem Kundenkontakt abgeschlossen werden muss. Die AGB sowie ihre Einschränkungen sind in §§ 305 ff. BGB geregelt.

Vorteile der AGB bei Vertragsabschlüssen

Durch vorformulierte Vertragsbedingungen oder Klauseln können AGB einen schnelleren und vereinheitlichten Vertragsabschluss ermöglichen, was meist für beide Parteien von Interesse ist, da sie die Rechtsposition einer Vertragspartei stärken können. Allerdings kann es auch zu einer Benachteiligung der anderen Vertragspartei kommen, was beispielsweise bei einem Unternehmer-Kunden-Verhältnis meist zu einer Risikoverlagerung führen kann, die zu Lasten des Kunden geht.

Eine gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung oder Nutzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt es für Vertragsparteien nicht. Existieren keine AGB, richten sich die vertraglichen Beziehungen, die zwischen den Vertragsparteien bestehen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dieses kann jedoch unter Umständen für den Anbieter von Waren oder Dienstleistungen auch zu einem erheblichen Nachteil führen.

Gründe für die Unwirksamkeit von AGB

Es kann auch Gründe geben, die dazu führen können, dass AGB unwirksam werden bzw. nicht gelten, z. B. wenn

  • die AGB nicht Bestandteil eines Vertrages werden und somit keine allgemeinen Einbeziehungsvoraussetzungen vorhanden sind;

  • während oder nach Vertragsabschluss von den Parteien Absprachen getroffen wurden, die im Widerspruch zu den vorhandenen AGB stehen, wodurch die Individualabrede Vorrang hat;

  • das Transparenzgebot missachtet wurde.

Wie kann ein Anwalt für AGB-Recht helfen?

Immer wieder führen AGB zu Missverständnissen und Streitigkeiten. Ein Rechtsanwalt für AGB-Recht ist bei allen auftretenden Fragen rund um das AGB-Recht für seine Mandanten ein kompetenter Ansprechpartner. Denn er verfügt über ein umfassendes Fachwissen in diesem Rechtsbereich sowie langjährige Praxiserfahrung, um seine Mandanten umfangreich unterstützen und beraten zu können. So erstellt ein Anwalt für AGB-Recht beispielsweise maßgeschneiderte und den jeweiligen Bedürfnissen entsprechende AGB, die dem aktuellen Stand entsprechen und rechtlich abgesichert sind oder er überprüft diese auf mögliche Risiken.


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AGB-Recht erklärt von A bis Z

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  • Allgemeine Geschäftsbedingungen
    Als „ Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden gemäß § 305 Abs. 1 BGB alle „für eine Vielzahl von Verträgen geltende Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Vertragsabschluss stellt“, bezeichnet. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gerne auch als „das Kleingedruckte“ bezeichnet, weil derartige zusätzliche Vereinbarungen zum eigentlichen
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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    („salvatorius“; Latein für „bewahrend“ / „erhaltend“) Die sog. Salvatorische Klausel ist häufig Bestandteil eines Vertrages. Sie regelt die Rechtsfolgen, wenn Teile des Vertrages sich als undurchführbar oder nichtig herausstellen. Daher ist sie im Grunde eine „Erhaltungsklausel“ , weswegen sie sich regelmäßig am Ende
  • Transparenzgebot
    Das Transparenzgebot beschreibt im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Gebot, dass AGB-Klauseln klar und verständlich sein müssen.
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