Rechtsanwalt für Patentrecht in Aalen

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Rechtliche Beratung im Rechtsbereich Patentrecht bietet kompetent Herr Rechtsanwalt Volker Linden mit Anwaltskanzlei in Aalen

Brahmsstraße 30
73430 Aalen
Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (26.08.2015, 08:29)
    Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen), beispielsweise eines Mobiltelefons. Nach den ...
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Auslandssemester ? (21.04.2005, 16:03)
    Hallo zusammen, ende dieses Monats läuft die Frist für Anmeldungen zum ERASMUS-Austauschprogramm ab. Ich bin mir noch nicht ganz sicher, daher meine Fragen: 1) wie sinnvoll ist ein Auslandssemester? 2) wann sollte man sowas machen? 3) habt ihr selber gute / schlechte Erfahrungen damit gemacht? Vielen Dank und ab in die Sonne :cool: Loop
  • Bild Urheberrecht im Beispiel Lavalampe (01.10.2017, 02:18)
    Hallo zusammen,Mich würde mal interessieren, wie sich das Urheberrecht verhält im Bezug auf die „Erfindung“ der Lavalampe. Ist es künstlerisch urheberrechtlich schützenswert, das wax zusamen mit wasser sich in einer Glasflasche bewegt?Die Patentschutz Anmeldung ist über 50 Jahre alt. Ich würde sagen, das die gesamte Lampe in Ihrer Form als ...
  • Bild Lizenz Franchiserecht (09.12.2008, 18:28)
    Hallo, Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen. Thema Lizenz bzw. Patentrecht. Vollgender Fall… Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich auch die Master-Lizenz. Z.B England, Deutschland und Schweiz. In jedem dieser drei Länder gibt es jetzt natürlich einen Hauptfirmensitz der ...
  • Bild Verweigerung einer Auskunft (30.05.2013, 21:15)
    Hallo! Eine recht allgemeine Situation: Privatperson A hat gesetzliches Recht auf eine Auskunft von ehemaligem Arbeitgeber B. Doch selbst nach mehreren Briefen kommt keine Antwort. Was muss A nun tun, um zu seiner Auskunft zu kommen?
  • Bild Veranstaltungsname (24.03.2010, 21:58)
    guten Abend, Mal angenommen man plant eine Abifete und verwendet einen patentierten Namen (von dem man nicht gewusst hat das er patentiert ist) ,wirbt auch bereits für die Veranstalltung im Internet und das Unternehmen das das Patentrecht hat meldet sich bereits vor der Veranstaltung und bietet eine Einigungszahlung (ca 250 Euro) ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 143/03 (07.07.2004)
    1. Das "Anbieten" von Verletzungsstücken eines in Deutschland urheberrechtlich geschützten Werks gegenüber Endverbrauchern ist nur dann gem. § 17 Abs. 1 UrhG rechtswidrig, wenn sich diese Handlung auch auf ein Inverkehrbringen im Inland bezieht. Wird der Erwerbsvorgang vollständig und rechtskonform im Ausland abgeschlossen, liegt selbst bei einer Bewerbung g...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 2448/03 (11.09.2003)
    Erteilt ein Patentinhaber eine ausschließliche Lizenz, die dem Lizenznehmer das Recht gibt, an Dritte mit Zustimmung des Patentinhabers Unterlizenzen zu erteilen und gegen Patentverletzer vorzugehen, so bleibt der Patentinhaber berechtigt, aus eigenem Recht gegen Patentverletzer vorzugehen, insbesondere gegen Dritte, denen ohne seine Zustimmung eine Unterliz...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 5629/99 (16.06.2005)
    1. Dem Urheber, der eine ausschließliche Lizenz an seinen Werken vergeben hat, stehen Schadensersatzansprüche nur zu, wenn er dafür Lizenzgebühren erhält. Er ist nicht berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, wenn er lediglich kapitalmäßig (z.B. als Alleinaktionär) am Lizenznehmer beteiligt ist. Es fehlt dann auch das eigene rechtsschutzwürdi...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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