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News zum Markenrecht
  • Bild Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint. Die zur Metro-Unternehmensgruppe gehörige Klägerin ist Inhaberin der Marken "METRO" und "METRORAPID", die unter anderem für Dienstleistungen im Bereich ...
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Youtuber Kanalnamen Markenrechtlich geschützlich (26.01.2016, 18:57)
    Mal angenommen eine Person erstellt eine Domain und diese Domain beinhaltet den Kanalnamen eines bekannten Youtubers in der URL. Würde diese Person gegen das Markenrecht verstoßen ?
  • Bild Sachverhalt : Markenrecht (05.12.2009, 13:40)
    Hallo Leute, folgender Sachverhalt bereitet mir Kopfzerbrechen : ..Mal angenommen.. Mr. X stellte ein Bekleidungsstück bei Ebay zum verkauf. Sein Couseng bekam dieses Bekleidungsstück zum Geburtstag, es passte jedoch nicht. Es wurde sich nicht darum gekümmert, was mit ihm passieren sollte. Monate vergingen und irgendwann beschloss er, es bei Ebay reinzustellen - bzw ...
  • Bild Social bookmark buttons selbst erstellen? (27.02.2011, 18:47)
    Hi Leute, auf viele Webseiten, wie z.B. bei Artikeln auf spiegel.de findet man unten diverse Social Networks Buttons. Diese sind aber nicht die offiziellen Buttons, wie der Facebook Like Butteon, etc, scheinen also nicht offiziell von der jeweiligen Plattform angeboten worden zu sein. Wie machen das solche Webseiten mit dem Markenrecht? Die ...
  • Bild Produktionsort ändert sich - Name noch rechtens? (03.02.2014, 10:10)
    Hallo Mal angenommen, einem Chef käme der Gedanke, er verlege seinen Produktionort (beispiel Mannheim) des.. sagen wir mal Schockoartikel... in den Nachbarort (sagen wir mal Frankfurt). Nun wirbt er aber mit "Seit 18xx - Mannheimer Schockohupfer" Da er die Filiale (Hauptsitz) in Mannheim aber nicht aufgibt, sondern lediglich die Produktion nach Frankfurt verlegt ...
  • Bild Kollektivmarke vs. Domain (10.12.2013, 14:28)
    Ich habe eine Frage zum Markenrecht.Mit dem Markenrecht zum Wortrecht und Wort-/Bildrecht habe ich mich soweit vertraut gemacht.Nun meine Frage: Es wurde jüngst eine Domain xxx-made-in-germany.de .com registriert.Nun wurde festgestellt, dass darauf eine ältere Kollektivmarke mit Word-/Bildmarke eingetragen ist.P.S.: XXX beschreibt etwas Allgemeines bzw. einen Oberbegriff1. Ist ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 135/11 (10.05.2012)
    Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt. Das Aktzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: III ZR 173/12....
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 7/11 (08.02.2012)
    1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei ...
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 416/06 - 130 (11.04.2007)
    Markenschutz für die Wortmarke Shisha...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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