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    Einer Finanzbeamtin, die durchweg am Computer arbeitet, steht die Anerkennung ihrer Sehnenscheidenentzündung als Berufskrankheit zu. Dies entschied die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen mit Urteil vom 14. April 2011. Die Beamtin berief sich vor Gericht darauf, dass die intensive Arbeit am Computer mit Maus und Tastatur Ursache ihrer mittlerweile chronischen ...
  • Bild Vorsicht bei Freundschafts- oder Partnervermittlung (09.03.2010, 12:44)
    Aachen/Berlin (DAV). Wenn man sein privates Glück mit professioneller Hilfe sucht, sollte man auch auf den Preis schauen. Ein Freundschaftsvermittlungsvertrag, in dem für zwei Adressen 2.500 Euro verlangt werden, ist sittenwidrig. Zumal wenn – wie meist – keinerlei Gewähr dafür besteht, dass es zwischen den benannten Personen zu einer Einigung ...
  • Bild Kinderbildungsgesetz NRW teilweise verfassungswidrig (31.08.2011, 15:20)
    Der Ausschluss privatgewerblicher Träger von Kindertagesstätten von der im Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vorgesehenen finanziellen Förderung verstößt nach vorläufiger Einschätzung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes. Zu diesem Schluss kam die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen am heutigen Tag (31.08.2011) in einem Verfahren, in welchem eine privatgewerbliche Betreiberin einer Kindertagesstätte von der ...

Forenbeiträge
  • Bild Ritalin (04.12.2011, 19:10)
    Guten Abend, Herr A ist bis dato polizeilich unauffällig, hatte nie Kontakt mit Drogen. Aufgrund einer diagnostizierten ADS wird Herr A mit Ritalin behandelt. Dies hat keinerlei negative Auswirkungen auf seine Teilnahme am Straßenverkehr. Wozu wäre Herr A verpflichtet, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten? Muss er bei einer allgemeinen ...
  • Bild Klagefrist Vermieter (29.03.2015, 08:17)
    Hallo,wenn ein Mieter die Mieterhöhung im soz.Wohnungsbau nicht akzeptiert, welche Zeit muß dann der Vermieter einhalten,um diese einzuklagen?So weit mir bekannt, greift da der §558 GBG nicht.Ist das so richtig?Danke
  • Bild Frage zu Wohnort und Cannabis Konsum (09.12.2013, 15:45)
    Guten Tag, Ich hätte hier eine kurze Frage zum Thema Cannabiskonsum im Zusammenhang mit dem Wohnort. Nehmen wir an Person A studiert in Aachen, zieht aber für das Studium in eine Grenznahe holländische Stadt. Diese neue Wohnung dient A als Haupt Wohnsitz, gleichzeitig ist A aber deutscher Staatsbürger. Wäre es ...
  • Bild Chancen Eigenbedarf (24.05.2011, 14:15)
    Hallo, Familie V (V = Vermieter) hat heute Familie M (M = Mieter) wegen Eigenbedarf gekündigt. Problem ist, dass Familie V unsicher ist, ob diese Kündigung (angenommen es kommt zur Räumungsklage) vor Gericht durchgeht, da Familie M aus einer älteren Frau besteht(ca. 80 Jahre). Aber der Sohn wohnt ebenfalls in dem ...
  • Bild Hausarbeit Strafrecht I (11.03.2016, 11:41)
    in der Aufgabenstellung zur Hausarbeit für Anfänger steht, man müsse zu jedem Themengebiet mindestens eine Urteilsanmerkungen benutzen. Nun meine Frage: was genau ist das bzw wo findet man diese? Danke!
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