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News zum Bankrecht
  • Bild Lehman-Zertifikate: beratende Bank zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (25.11.2014, 15:43)
    Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in zwei weiteren Verfahren damit beschäftigt, ob eine beratende Bank im Zusammenhang mit der Empfehlung von Zertifikaten der niederländischen Tochtergesellschaft Lehman Brothers Treasury Co. B.V. (Emittentin) der US-amerikanischen Lehman Brothers Holdings Inc. (Garantin) zur Zahlung von Schadensersatz ...
  • Bild Anleger verklagen Lehman Brothers auf Schadensersatz (28.09.2011, 11:28)
    Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Parallelverfahren erstmals über Schadensersatzklagen von Anlegern im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten der niederländischen Tochtergesellschaft der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers Holdings Inc. entschieden. In der Sache XI ZR 178/10 hatte der Anleger im Dezember 2006 auf ...
  • Bild Schrottimmobilien: Arglistige Täuschung bestätigt (30.06.2010, 11:11)
    Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte erneut über Schadensersatzansprüche von Verbrauchern im Zusammenhang mit sogenannten "Schrottimmobilien" zu entscheiden. Er hat ein Berufungsurteil bestätigt, das im Zusammenhang mit einem sogenannten Objekt- und Finanzierungsvermittlungsauftrag eine arglistige Täuschung der Wohnungskäuferin über die Höhe der Vertriebsprovisionen bejaht hatte. ...

Forenbeiträge zum Bankrecht
  • Bild A darf das Geld nicht von B fordern, C aber von A? (08.11.2009, 16:37)
    A will eine Überweisung rückgängig machen, das wird allerdings von der Bank nicht zugelassen, da es bereits auf dem Konto des B gutgeschrieben ist. Dem gleichen A wird eine Woche später versehentlich ein Betrag gutgeschrieben, anschließend aber wieder abgebucht. Auf Nachfrage des A wird angegeben, daß ein C sich geirrt habe ...
  • Bild Bankrecht (21.06.2008, 13:29)
    Hallo ihr Lieben wer weiß Rat? gestzt der Fall U hat zur Zeit als er noch mit seiner heutigen Ex zusammen war eine Abtretung seiner LV gemacht um einen Kredit zu bekommen. Nun wird die LV von U im Februar 09 fällig die Bank hat Sicherheiten von U und von seiner ...
  • Bild Mietkaution (06.04.2005, 12:47)
    Hallo, ich bin mir nicht ganz sicher ob das hier besser ins Bankrecht oder Mietrecht passt. Folgender Fall: Zum 01.01.2004 wurde eine Wohnung gekündigt. Der Vermieter hat eine Kaution (1200 €) in Form eines Sparbuches, das auf den Namen des Mieters läuft. Der Vermieter wollte dieses Sparbuch nach der noch austehenden Nebenkostenabrechnung aushändigen. Bis zum ...
  • Bild Käufersonderwunsch erweist sich als Überbau! Was nun? (12.03.2011, 17:23)
    Sorry,habe mich total versehen...Es musste Baurecht und nicht Bankrecht sein.Ich habe es inzwischen verlegt
  • Bild Illegale EU-Überweisung (17.12.2008, 11:32)
    Servus zusammen, ich habe diesen fiktiven Fall schon im Bankrecht geschildert. Aber er berührt leider auch Internationales Recht, von daher wende ich mich nochmal an Sie. Von dem deutschen Konto (A) wird ein Betrag (weniger als 7000€) mittels persönlicher Zugangsdaten (Pin durch einen Trojaner ausgespäht, TAN-Liste wohl kopiert) auf das das ...

Urteile zum Bankrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 29 U 2007/00 (29.03.2000)
    "Kanzleibroschüre" Hält sich der Text der Kanzleibroschüre einer Anwaltskanzlei im Rahmen inhaltlich sachlicher Unterrichtung über die berufliche Tätigkeit, so kann aus einer aufwendigen optischen Gestaltung und der Verwendung von zahlreichen Fotos der Anwälte und des Kanzleipersonals sowie aus der Zahl der versandten Prospekte und der Art ihrer Versendung ...
  • Bild BFH, IX R 2/02 (24.06.2003)
    Erwirbt jemand an der Deutschen Terminbörse (jetzt: EUREX) Optionsrechte und stellt er sie innerhalb der Spekulationsfrist durch ein Gegengeschäft glatt, so verwirklicht er in Höhe der Differenz zwischen der bei Abschluss des Eröffnungsgeschäfts gezahlten und der bei Abschluss des Gegengeschäfts vereinnahmten Optionsprämien den Steuertatbestand des § 23 Abs....
  • Bild BFH, IX R 50/98 (17.07.2001)
    1. § 7h EStG berechtigt bei einer Personengesellschaft, die von der Vorschrift erfasste Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt hat, nur den Gesellschafter, nicht die Gesellschaft, die erhöhten Absetzungen in Anspruch zu nehmen. 2. Scheidet ein Gesellschafter nach der Sanierung aus der Gesellschaft aus und übernehmen die übrigen Gesellsch...
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Rechtstipps zum Bankrecht
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    Das Landgericht Stuttgart hat eine Klage der BAG Bankaktiengesellschaft (als Rechtsnachfolgerin der Raiffeisenbank Oberschleißheim eG) auf Rückzahlung eines Darlehens abgewiesen. Damit folgte das Gericht vollumfänglich den Argumenten des Anlegers. Ursprünglich gewährte die Raiffeisenbank Oberschleißheim eG dem Anleger 1997 ein Darlehen über (seinerzeit) DM 35.000,–. Dieses Darlehen ...
  • BildLloyd Flottenfonds XI: MS Barbados insolvent
    Das Amtsgericht Bremen hat am 19. Januar das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft der MS Barbados eröffnet (Az.: 501 IN 2/17). Das Containerschiff ist eines von zwei Schiffen, die in den Lloyd Flottenfonds XI eingebracht wurden. Für die Anleger des kriselnden Schiffsfonds dürften die Aussichten auf eine Kehrtwende durch ...
  • BildDarlehensnehmer bei Sparkassen aufgepasst! Widerrufsjoker aussichtsreich!
    Darlehensnehmer, welche nach dem 10.06.2010 ein hoch verzinstes  Baudarlehen bei Sparkassen  (u.a. Kreissparkasse Heilbronn, Kreissparkasse Göppingen und viele mehr) aufgenommen haben, können dies häufig auch heute noch  aussichtsreich widerrufen ! Häufig war in den Widerrufsbelehrungen nachfolgender (irreführender) Passus enthalten:". .Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrages, aber erst, ...
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    Online-Banking ist heute weit verbreitet. Viele Bankkunden nutzen dabei das „SMS-TAN-Verfahren“. Die Bank darf für das Versenden der SMS keine pauschalen Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Verträgen seien unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 25. Juli 2017 (Az.: XI ZR 260/15). „Das Urteil bedeutet aber nicht, ...

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