Rechtsanwalt für Arztrecht in Aachen

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Anwaltliche Rechtsberatung im Rechtsgebiet Arztrecht offeriert jederzeit Herr Rechtsanwalt Dr. Norbert Maubach mit Kanzleisitz in Aachen

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Nutzung des privat PKW für dienstliche Zwecke (08.10.2013, 23:33)
    Sehr geehrte Damen und Herren, "eigentlich" bietet Google, und das wissen Sie uns ich, ja mittlerweile zu fast jeder Frage eine qualitiative Antwort. Ich habe, und das meine ich ernst, nun tagelangt auf meine Frage / meine Fragen eine konkrete Antwort gesucht – die Antwort blieb leider aus. Evtl. Habe ...
  • Bild Bandscheibenschaden durch Physiotherapeut (17.04.2011, 19:17)
    Hallo, folgendes Problem und Sachverhalt: Nach einem nicht angekündigten aggressiven Einrenkversuch beim Physiotherapeuten (ohne Notwendigkeit!) indem er sehr stark auf die Lendenwirbelsäule presste und das Kreuzbein mobilisierte traten bei einer Patientin extreme Schmerzen auf, die seitdem iummer stärker werden. Ein MRT zeigte starke Bandscheibenveränderungen mit Nerveneinengung. vor dem Ereignis bestanden keinerlei ...
  • Bild Problem mit vormaligen Zahnarzt (19.02.2010, 20:54)
    Hallo zusammen, ich stehe gerade vor einem ziemlichen Problem in Sachen Arztrecht. Ich schildere also einmal in aller Kürze was sich bis jetzt ereignet hat. Also mal angenommen, Person A ist seit 6 Jahren bei einem Zahnarzt und war bis vor kurzen auch soweit zufrieden. A ist zu den Kontrollen gegangen, hat ...
  • Bild Studienplatz erschlichen (29.10.2015, 10:00)
    Mein Thema ist eigentlich nicht direkt Arztrecht, aber ich fange mal an:Person erlangt die allgemeine Hochschulreif durch IHK Abschluss. Person A wollte schon immer Arzt werden, aber leider waren seine Noten dafür zu schlecht und Person A wollte nicht noch mehr Wartezeit in Kauf nehmen. Kurzer Hand hat Person A ...
  • Bild EU-Recht: in einem Staat Arzneimittel, in anderem Staat Nahrungsergänzungsmittel ??? (22.08.2011, 18:07)
    Hallo, lese gerade im AMG, NemV u.a. , habe aber als Fachfremde eine allgemeine (nicht fallbezogende) Frage, die das Europarecht betrifft. Daher probiere ich es hier mal: Kann unter Beachtung geltenden Rechts eine „Substanz“, in einem EU-Mitgliedstaat als Arzneimittel zugelassen werden/sein und in einem anderen EU-Mitgliedstaat ein Nahrungsergänzungsmittel darstellen? Über ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, L 7 KA 87/09 (19.10.2010)
    Bei der Einordnung, ob die rechtliche Schwierigkeit durchschnittlich bzw. über- oder unterdurchschnittlich im Sinne von § 14 Abs. 1 RVG ist, ist es nicht angebracht, nach einzelnen Rechtsgebieten bzw. Teilrechtsgebieten zu differenzieren; so führt etwa allein die Eigenschaft als vertragsarztrechtliche Honorarstreitigkeit nicht dazu, gleichsam automatisch übe...
  • Bild BSG, B 3 KR 10/07 R (12.08.2009)
    1. Streitigkeiten über die Aufnahme eines Hilfsmittels in das GKV-Hilfsmittelverzeichnis fallen auch dann nicht in die Zuständigkeit der Kammern bzw Senate für Vertragsarztrecht, wenn der G-BA am Verfahren beteiligt ist (Abgrenzung zu BSG vom 6.5.2009 - B 6 A 1/08 R = SozR 4-2500 § 94 Nr 2). 2. In das GKV-Hilfsmittelverzeichnis kann ein Hilfsmittel nicht auf...
  • Bild BGH, XII ZB 2/03 (17.03.2003)
    a) Ist ein Patient einwilligungsunfähig und hat sein Grundleiden einen irreversiblen tödlichen Verlauf angenommen, so müssen lebenserhaltende oder -verlängernde Maßnahmen unterbleiben, wenn dies seinem zuvor - etwa in Form einer sog. Patientenverfügung - geäußerten Willen entspricht. Dies folgt aus der Würde des Menschen, die es gebietet, sein in einwilligun...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...

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