Marke des Computerherstellers HP bleibt in der EU geschützt

25.04.2018, 09:24 | Recht & Gesetz | Jetzt kommentieren


Marke des Computerherstellers HP bleibt in der EU geschützt
Luxemburg (jur). Die Buchstabenfolge HP und das entsprechende Logo des US-amerikanischen Technologieunternehmens Hewlett Packard bleiben in der EU als Marke geschützt. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Dienstag, 24. April 2018, eine Nichtigkeitsklage des polnischen IT-Unternehmens Senetic ab (Az.: T-207/17 und T-208/17).

HP hat seinen Sitz in Kalifornien und stellt überwiegend PCs, Notebooks und Drucker her. Der Name leitet sich von den Unternehmensgründern William Hewlett und David Packard ab. 1996 und nochmals 2009 ließ das Unternehmen „HP“ und das zugehörige kreisrunde Firmenlogo beim EU-Markenamt EUIPO eintragen.

Senetic SA scheitert mit dem Löschungsantrag

2015 beantragte das polnische IT-Unternehmen Senetic SA, die Marke zu löschen. Das EUIPO lehnte dies ebenso ab wie nun auch das EuG.

Zur Begründung erklärten die Luxemburger Richter, die Buchstaben „HP“ seien keine Beschreibung für die Produkte. Die Buchstabenkombination sei auch nicht häufig und werde von den Verbrauchern als Hinweis auf das US-Unternehmen und seine Gründer verstanden.

Auch habe Senetic nicht nachweisen können, dass es im Zeitpunkt der Markenanmeldung durch HP ebenfalls vor hatte, Produkte mit demselben Kürzel oder einem ähnlichen Zeichen zu verkaufen.

Gegen dieses Urteil kann Senetic Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.

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