Kein "Mi PAD" wegen "iPAD"

07.12.2017, 10:24 | Recht & Gesetz | Jetzt kommentieren


Kein
Luxemburg (jur). Das chinesische Elektronik-Unternehmen Xiaomi kann sich „MI PAD“ nicht als Marke schützen lassen. Dies ähnelt klanglich und bildlich zu sehr dem „IPAD“ von Apple, urteilte am Dienstag, 5. Dezember 2017, das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg (Az.: T-893/16).

Xiaomi stellt Elektronik-Artikel und auch Mobilfunkgeräte her. 2014 hatte das Unternehmen das Wortzeichen „MI PAD“ beim EU-Markenamt (EUIPO) im spanischen Alicante angemeldet. Apple als Inhaber der bestehenden Marke „IPAD“ legte dagegen Widerspruch ein.

Das EUIPO gab dem 2016 statt, und das EuG wies nun auch die dagegen gerichtete Klage ab.

Richter sehen Verwechslungsgefahr mit der Marke "iPAD"


Zur Begründung verwiesen die Luxemburger Richter auf den „hohen Grad der ‚Ähnlichkeit“ beider Zeichen. Denn „IPAD“ sei in „MI PAD“ vollständig enthalten. Lediglich das M am Anfang führe zu einem Unterschied. Das reiche nicht aus, „um den hohen Grad an schriftbildlicher und klanglicher Ähnlichkeit auszugleichen“.

Dass „MI“ in „MI PAD“ erinnere das englischsprachige Publikum zwar an das Possessivpronomen (besitzanzeigendes Fürwort) „my“ (mein), auch dann werde das I aber ausgesprochen wie in „IPAD“.

Auch angesichts der ähnlichen Produkte bestehe insgesamt eine hohe Verwechslungsgefahr, urteilte das EuG. Verbraucher könnten annehmen, „MI PAD“ stamme von Apple oder einer mit Apple verbundenen Firma.

Xiaomi kann hiergegen noch Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.


Quelle: © www.juragentur.de - Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage

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