„Ins Studium einklagen“ - ein Überblick

Autor: , verfasst am 05.08.2014, 06:24| 1 Kommentar

„Dann klage ich mich halt ein!“, ist eine Standardfloskel, wenn die Abinote nicht für den gewünschten Studiengang gereicht hat. Sobald ein Studiengang mit einem Numerus Clausus beschränkt ist, bekommt es eine Universität mit klagenden Studenten zu tun. Besonders beliebte Studiengänge zum einklagen, sind Psychologie und Medizin.

Universität (© fotobeam - Fotolia.com)
Universität
(© fotobeam - Fotolia.com)

Prinzipiell hat in Deutschland jeder Mensch mit den nötigen Voraussetzungen (z.B. Fachabitur, Abitur) das Recht auf einen Studiengang seiner Wahl an der Universität oder Fachhochschule seiner Wahl. Die Universitäten und Fachhochschulen können jedoch durch Aufnahmebeschränkungen (z.B. Numerus Clausus) aus Kapazitätsgründen auf Grund von Dozentenmangel einigen Menschen den Zugang zum Wunschstudiengang verwehren.

Wird der Zugang zur Universität bzw. zum Studiengang verwehrt, kann die Ablehnung gegen das Gleichheitsprinzip und das Recht auf Arbeits- und Ausbildungswahl, welche sich aus dem Grundgesetz ergeben, verstoßen.

Der Ablauf der Klage

Auf Grund der verschiedenen Regelungen auf Landesebene, was die Studienplatzvergabe betrifft, sollte ein Anwalt konsultiert werden, wenn ein „Einklagen“ in Betracht gezogen wird. Gerade bei Studienplatzklagen kommt es auf genaue Formulierungen an, denn die Universitäten sind in jedem Semester damit beschäftigt, sich mit derartigen Klagen auseinander zu setzen.

Als Begründung wird der Universität unterstellt, dass sie weniger Studienplätze ausgeschrieben hat, als tatsächlich zur Verfügung gestellt werden könnten. Dies wird zunächst außergerichtlich in einem Schreiben an das Dekanat geltend gemacht (häufig in Form eines Widerspruchs der Immatrikulationsablehnung). Bei Ablehnung des Begehrens wird eine einstweilige Verfügung beim Amtsgericht beantragt.

Die Voraussetzungen für die Klage:

  • Hochschulberechtigung
  • Einhaltung der Fristen
  • Deutsche Staatsbürgerschaft
  • Rechtsbeistand bei Anstreben einer gerichtlichen Durchsetzung

Erfolgsaussichten

Im Prinzip ist es selbstverständlich, dass die Universitäten weniger Studienplätze ausschreiben, als die Kapazitäten in der Realität zu lassen. Das hat mehrere Gründe: Zum Einen möchten Fakultäten einiger Universitäten einige Studiengänge gerne eine exklusivere Bildungsmöglichkeit bieten, zum Anderen wollen die Hochschulen und Universitäten für besondere Fälle gerüstet sein. Auch den Universitäten lässt sich in aller Regel ein „Fehler“ nachweisen, so dass eine Klage häufig Aussicht auf Erfolg hat. Da Universitäten die Vergabe von Studienplätzen nicht zwanghaft exakt regelkonform ausgestalten kann, sind einige der Überkapazitäten für einklagende Studenten eingeplant.

Die Kosten für ein solches Verfahren liegen im Durchschnitt bei 1.500 €. Es gibt Universitäten, die genau darauf achten, keine besonderes großen Einfallstore für Klage entstehen zu lassen. Eine Recherche im Internet sorgt in dem Fall schnell für Abhilfe. Großartige moralische Bedenken sollten bei der Abwägung einer Klage keinen Einfluss haben. Das Klagen mit Begehren der Vergabe des Wunschstudienplatzes ist keine Besonderheit mehr.

Schlagwörter: Hochschulrecht, Studienplatzklage


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Bisherige Kommentare zum Ratgeber (1)

Der_Loddar  (08.08.2014 21:54 Uhr):
Und wenn die Klage abgewiesen wird, bliebt man auf 1500 Euronen Kosten sitzen...





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