Olympia ist für alle da – darf ich mit dem Wort Olympia Werbung betreiben?

Autor: , verfasst am 24.02.2014, 10:07| Jetzt kommentieren

Die Zeit der Olympischen Spiele wird von vielen gemocht und genossen. Olympia verbindet man mit professionellem Spitzensport und Gastfreundschaft. Das allseits bekannte Logo der fünf Ringe und das Wort Olympia an sich genießen als Marke einen hohen Wert.

 (© Visual Concepts - Fotolia.com)

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Kann ein Unternehmer die „Olympischen Spiele“ zu seinem geschäftlichen Vorteil verwenden?

Wer eine eigene Geschäftsidee umsetzt und diese durch ein Zeichen oder ein unverwechselbares Wiedererkennungsmerkmal personalisiert, kann dies durch den Schutz seiner Marke vor Trittbrettfahrern absichern. Es ist möglich ein Logo, ein Wort, einen Spruch oder einen Geruch als Marke eintragen und vor unberechtigtem Gebrauch schützen zu lassen. In Deutschland geht dies bei den olympischen Emblemen und Bezeichnungen noch weiter: Es besteht ein eigenes Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG). Dieses untersagt es Dritten, ohne die Zustimmung des Rechteinhabers die olympischen Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu verwenden.

IOC und DOSB sind olympische Bezeichnungen vorbehalten

Hierzulande stehen diese Rechte dem Deutschen Olympischen Sportbund und auf internationaler Ebene dem IOC zu. Ein Unternehmer benötigt gemäß § 3 Abs. 1 OlympSchG der Zustimmung durch diese Organisationen, wenn er seine Waren oder Dienstleistungen mit einer geschützten Bezeichnung ausstatten oder bewerben will.

Dies bekam auch ein Unternehmer von Whirlpool-Anlagen zu spüren. Er hatte anlässlich der Olympischen Spiele 2010 in Vancouver einen seiner Whirlpools mit dem Slogan „Vorfreude auf Vancouver 2010 in unserem „Canadian Whirlpool“ beworben. Auf diese Marketingaktion folgte eine Abmahnung der Rechteinhaber. Als der Unternehmer die hiermit verbundenen Abmahnkosten nicht zu zahlen bereit war, landete die Angelegenheit vor dem Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 2a O 384/11). Im Ergebnis hatte der Unternehmer mit der Olympia-Werbung das Markenrecht des DOSB und des IOC verletzt und wurde zur Zahlung verurteilt.

Den guten Ruf der Olympischen Spiele für seine Produkte zu nutzen kann also teuer werden. Auch in anderen Fällen können Marketingaktionen gegen fremdes Markenrecht verstoßen und sollten im Zweifel vorab ausführlich überprüft werden.

Schlagwörter: Logo Olympia, olympischen Emblem


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