Was ist eine Bedrohung und alles zu Anzeige & Strafe?

Autor: , verfasst am 17.01.2018, 09:06| Jetzt kommentieren

Wer einen anderen Menschen bedroht, muss unter Umständen mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber.

Bedrohung im Strafrecht (© p365.de - Fotolia.com)
Bedrohung im Strafrecht
(© p365.de - Fotolia.com)

Nicht jede Bedrohung ist harmlos. Ernst wird die Sache dann, wenn sie eine Bedrohung im Sinne von § 241 StGB darstellt.

Bedrohen mit einem Verbrechen

Dies setzt zunächst einmal dann der Fall, wenn man einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht.

Was ein „Verbrechen“ auszeichnet

Bei einem Verbrechen handelt es sich um eine Straftat, bei der der Täter mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr rechnen muss (vgl. § 12 Abs. 1 StGB). Dass bedeutet, dass der Straftatbestand des § 241 StGB gar nicht in Betracht kommt, wenn es etwa um eine Ohrfeige geht. Denn hierdurch wird normalerweise lediglich der Straftatbestand der Körperverletzung gem. § 223 StGB erfüllt. Hierbei handelt es sich jedoch nur um ein Vergehen und kein Verbrechen, weil der Tatbestand des § 223 StGB keine Mindestfreiheitsstrafe vorsieht.

Anders sieht die Situation jedoch dann aus, wenn man z.B. sagt: „Ich bring Dich um!“. Denn hierdurch würde auf jeden Fall der Straftatbestand des Totschlages nach § 212 StGB erfüllt. Hierbei handelt es sich um ein Verbrechen, weil das Gesetz hier eine Freiheitsstrafe von nicht unter 5 Jahren vorsieht.

Wann ein „Bedrohen“ vorliegt

Wer diesen Satz „Ich bring Dich um“ sagt, muss also im Falle einer Strafanzeige damit rechnen, dass gegen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Bedrohung eingeleitet wird. Allerdings liegt der Straftatbestand des § 241 StGB nicht zwangsläufig vor. Ein Bedrohen in diesem Sinn setzt nämlich voraus, dass die Äußerung nach Art und Umständen objektiv dazu geeignet ist, bei einem „normal“ empfindenden Menschen den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken. Entscheidend ist also die Sichtweise des Menschen, gegenüber dem dieser Satz gesagt wird. Klingt das Ganze nach einem Scherz, handelt es sich um keine Bedrohung. Muss dieser jedoch den Eindruck haben, dass er gleich getötet wird, handelt es sich um eine Bedrohung im Sinne des § 241 StGB.

Wie die Äußerung zu verstehen ist, richtet sich nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalles. Neben dem Wortlaut ist vor allem entscheidend, in welchem Zusammenhang sie gefallen ist und wie die Gesamtsituation sich darstellt.

Zweifel an der Ernstlichkeit können etwa daher rühren, dass der Äußernde schlichtweg einen aufgebrachten Eindruck macht. Hiervon ist das Oberlandesgericht Naumburg ausgegangen und hat aufgrund einer Revision des Angeklagten die Verurteilung durch die Vorinstanz aufgehoben (OLG Naumburg, Beschluss vom 21.02.2013 – 2 Ss 25/13).

In einem anderen Fall war ein in einer therapeutischen Förderanstalt Untergebrachter nach einem Telefonat mit seiner Mutter sehr aufgebracht. Er warf einer Erzieherin den Telefonhörer vor die Füße und sagte zu ihr, dass sie seiner Mutter „Scheiße erzählt“ habe. Er fuchtelte mit der Faust vor ihrem Gesicht herum und schrie: „Ich schlag´Dich tot“. Aus diesem Grunde klagte ihn die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachtes der Bedrohung gem. § 241 StGB an.

Das Amtsgericht Rudolfstadt lehnte hier bereits mit Beschluss vom 09.07.2012 – 355 15271/12 1 DS jug die Eröffnung der Hauptverhandlung ab. Dabei entschied das Gericht, dass der Straftatbestand der Bedrohung gem. § 241 StGB nicht vorlag. Dies begründete es damit, dass die Äußerung des Untergebrachten aufgrund einer Erregung über das Telefonat als „prahlerische, großmäulerische Redensart“ aufzufassen war. So stelle sich die Äußerung aus Sicht eines objektiven Durchschnittsbeobachters dar.

Wichtig ist allerdings, dass man sich nicht darauf berufen kann, dass man selbst eine bestimmte Äußerung als Scherz gemeint hat. Maßgeblich ist lediglich, wie der andere sie verstehen musste.

Bedrohung durch Vortäuschen eines bevorstehenden Verbrechens

Den Straftatbestand der Bedrohung im Sinne des § 241 StGB erfüllt ebenfalls, wer wider besseres Wissen einem Menschen vortäuscht, dass die Verwirklichung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bevorsteht.

Strafe wegen Bedrohung

Im Falle einer Verurteilung wegen Bedrohung nach § 241 StGB muss man mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr rechnen. Dies ergibt sich aus dem Gesetz. Eine Bedrohung im strafrechtlichen Sinn stellt also kein Kavaliersdelikt dar.

 

Autor: Harald Büring, Ass. jur. (Juraforum-Redaktion)


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