Ist ein Gartenzwerg mit Stinkefinger eine Beleidigung?

Autor: , verfasst am 27.03.2015, 07:40| Jetzt kommentieren

In früheren Zeiten waren Gartenzwerge ein Synonym für Spießbürger, Schrebergärtner und Rentner, da sie nahezu ausschließlich in deren Gärten zu finden waren. Sie trugen artig einen Spaten, schoben eine Schubkarre oder hielten eine Gießkanne. Liebe Mitbewohner im Grünen sozusagen. Doch im Laufe der Jahre wurden die Gartenzwerge immer böser: sie streckten ihre Zunge heraus, ließen ihre Hose herunter oder zeigten einen Stinkefinger. Mit den lieben Figuren früherer Zeiten haben sie nicht mehr viel gemein, jedoch liegen sie voll im Trend: im Versand oder im Fachhandel werden inzwischen nicht nur Zwerge, Rehe, Pilze und ähnliche Dekorationen angeboten, sondern immer mehr provokative Gartenfiguren.

Gartenzwerg (© miles5 - Fotolia)
Gartenzwerg
(© miles5 - Fotolia)

Geschaffen wurden derartige Gartenzwerge – auch: Frustzwerge genannt - zur Belustigung des Besitzers, jedoch teilt nicht jeder Nachbar diese Freude: einige fühlen sich durch den Anblick eines frechen oder gar obszönen Gartenzwergs gestört oder sogar beleidigt. Wie ist die Rechtslage? Ist ein Gartenzwerg mit Stinkefinger eine Beleidigung?

Darf ein Nachbar das Aufstellen von Gartenzwergen verbieten?

Manch ein Grundstücksbesitzer freut sich überhaupt nicht über die Deko-Artikel seines Nachbarn. Zwangsläufig muss er sie sich anschauen, wenn er in seinem eigenen garten zugegen ist, und was er dort zu sehen bekommt, verdirbt ihm den Spaß am Aufenthalt im Freien. Dies kann daran liegen, dass die Dekorationen nach seinem Geschmack ausgesprochen hässlich sind, beispielsweise abstrakte Figuren. Oder der Nachbar hat „normale“ Gartenzwerge, die dem Grundstücksbesitzer ein Dorn im Auge sind. wie dem auch sei: er besinnt sich auf seinen Beseitigungsanspruch, den er damit begründet, dass sein ästhetisches Bewusstsein gestört wird, und rennt vor Gericht, um diesen durchzusetzen. Ein derartiges Unterfangen endet in der Regel erfolglos: gemäß einem Urteil des Bundesgerichtshof ist nicht jeder abstoßende oder unangenehme Anblick als eine Rechtfertigung für einen Beseitigungsanspruch anzusehen [BGH, 15.11.1974, V ZR 83/73]. Dieser sei zwar in Ausnahmefällen gegeben; wann diese allerdings vorliegen, gab der BGH noch nicht bekannt.

Wann ist ein Gartenzwerg eine Beleidigung?

Sicher ist jedoch, dass Zwerge, die beleidigende oder obszöne Gesten – wie beispielsweise das Zeigen eines Stinkefingers oder ihres entblößten Hinterteils – machen, als Beleidigung anzusehen sind. demzufolge ergibt sich ein Beseitigungsanspruch. Dies bedeutet, wenn ein Gartenbesitzer einen derartigen Frustzwerg auf seinem Grundstück stehen hat und sein Nachbar sich durch diesen Anblick in seiner Ehre verletzt sieht, muss er den Zwerg entfernen. Eine derartige Figur ist beleidigend und eine Provokation für den Betrachter. So urteilte das Amtsgericht Grünstadt in einem Fall, in dem sich ein anliegender Grundstücksbesitzer sehr gestört fühlte, weil er auf dem Nachbargrundstück ständig auf den nackten Hintern eines sowie den Mittelfinger eines anderen Gartenzwerges gucken musste. Das Gericht sah es als gegeben an, dass eine Ehrverletzung vorlag sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers beeinträchtigt wurde: der Eigentümer der Gartenzwerge muss diese entfernen [AG Grünstadt, 11.02.1994, 2a C 33/93].

Anders ist die Rechtslage hingegen, wenn ein Gartenzwerg zwar den Mittelfinger herausstreckt, dieser aber mit einem Stück Stoff verbunden und einer Blume verziert ist: eine Ehrverletzung ist nicht gegeben, somit hat ein Nachbar, der sich durch den Zwerg provoziert fühlt, keinen Anspruch auf dessen Beseitigung [AG Elze, 18.10.1999, 4 C 210/99].

Fazit: Ein Gartenzwerg, der durch einen Stinkefinger, eine herausgestreckte Zunge, heruntergelassene Hose oder eine andere obszöne Geste auffällt, wird seitens der Gerichte als Ehrverletzung angesehen. Derjenige, der den betreffenden Zwerg aufgestellt hat, muss ihn demzufolge entfernen – oder den Stinkefinger mit einem Tuch umwickeln…

Schlagwörter: Beleidigung, Stinkefinger


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