Skiausrüstung auf Kosten des Jobcenters?

Autor: , verfasst am 04.01.2016, 08:07| Jetzt kommentieren

Jobcenter müssen nicht ohne Weiteres für eine Skiausrüstung aufkommen, wenn das Kind eines Hartz IV Empfängers einen Klassenausflug unternimmt. Dies hat das SG Berlin entschieden.

Skiausrüstung Jobcenter (© Rossi - fotolia.com)
Skiausrüstung Jobcenter
(© Rossi - fotolia.com)

Vorliegend verlangten die Eltern vom Jobcenter, dass dieses nicht nur für die Kosten der Teilnahme ihres 14 jährigen Kindes an dem einwöchigen Klassenausflug in Form einer Skifreizeit nach Südtirol aufkommt. Das Amt sollte darüber hinaus auch die Kosten für die Neuanschaffung einen Ski-Anzug, zwei Mal Ski-Unterwäsche, ein Paar Ski-Handschuhe, einen Ski-Helm sowie eine Ski-Brille tragen. Die Eltern des Schülers beriefen sich darauf, dass sie aufgrund einer Recherche im Internet zu dem Ergebnis gekommen sind, dass ihr Kind diese Gegenstände benötigt. Als das Jobcenter nur für die Reisekosten aufkam, wollten sie sich nicht damit zufrieden geben und begehrten beim Sozialgericht Berlin einer einstweiligen Anordnung.

Doch das Sozialgericht Berlin lehnte dies mit Beschluss vom 13.01. 2015 (Az.: S 191 AS 115/15 ER ab. Die Richter begründeten dies damit, dass hier kein Anspruch der Eltern auf Zahlung einer Erstausstattung für die begehrte Ski-Ausrüstung besteht. Denn es stand nicht fest, dass diese Kleidungsstücke überhaupt gebraucht werden. Anders sieht es lediglich mit dem Helm aus. Diesbezüglich ist aber nach Ansicht des Gerichtes zu bedenken, dass ein Helm nicht teuer sein muss. Er könne für eine Leihgebühr von etwa 5,- Euro bis 10,- Euro ausgeliehen werden. Darüber hinaus könnten die begehrten Gegenstände auch günstig über eBay bezogen werden.

Hartz IV Empfänger sollten am besten nach Rücksprache mit dem Klassenlehrer darlegen können, dass für einen Klassenausfahrt bestimmte Gegenstände dringend benötigt werden. Dabei sollte möglichst auf gebrauchte Gegenstände etwa bei Kleiderkammern zurückgegriffen werden oder dem Jobcenter dargelegt werden, weshalb etwa unter dem Gesichtspunkt der Hygiene eine Neuanschaffung erforderlich ist.

Quelle: Harald Büring (Juraforum.de)


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