Welchen Zeitraum hat die Heizperiode in Deutschland?

Autor: , verfasst am 11.03.2015, 07:19| 2 Kommentare

Der eine mag es das ganze Jahr über tropisch warm, der andere bevorzugt arktische Kälte. Dies hat zur Folge, dass der eine mehr, der andere weniger heizt. Bewohnt man ein Eigenheim, steht es einem frei, seine Heizung ganzjährig auf vollste Stärke einzustellen; Mieter hingegen werden in der Regel große Probleme bekommen, wenn sie ihrem Vermieter gegenüber einen derartigen Wunsch äußern. Meistens wird er auf gesetzlich geregelte Heizperioden verweisen. Doch was sagt das Mietrecht dazu? Welchen Zeitraum hat die Heizperiode in Deutschland?

Heizperiode (© Alterfalter - Fotolia.com)
Heizperiode
(© Alterfalter - Fotolia.com)

In welchem Zeitraum gilt die Heizperiode?

Das Mietrecht sieht eine klare Regelung bezüglich der Heizperiode in Deutschland vor: sie gilt vom 01. Oktober bis zum 30. April, und zwar unabhängig davon, wie hoch die Außentemperatur ist. Während dieser Zeit hat ein Mieter Anspruch darauf, dass die Heizanlage mit voller Kraft läuft, so dass eine Raumtemperatur von 20°C bis 22°C generell erreicht werden kann. Nachts darf diese Anlage nur so weit gedrosselt werden, dass immer noch eine Temperatur von 18 Grad in den Räumlichkeiten herrscht. Die Vorschriften bezüglich der Raumtemperaturen, die mindestens zu herrschen haben, werden in der DIN 4701 festgehalten. Die dort aufgeführten Mindesttemperaturen dürfen nicht unterschritten werden.

Was passiert, wenn es auch im Sommer kalt ist?

Nun kann man sich als Vermieter nicht auf die Heizperiode berufen, wenn es beispielsweise im Juli bitter kalt draußen ist. Auch in der Zeit, die außerhalb der gesetzlichen Heizperiode liegt, hat ein Mieter einen Anspruch auf eine funktionierend Heizung, wenn die Temperaturen tagsüber unter 16°C liegen. Zudem ist der Vermieter dazu verpflichtet, die Heizungsanlage einzuschalten, wenn innerhalb der Wohnung die Temperaturen an zwei aufeinanderfolgenden Tagen auf unter 18°C fallen. Dies ist insbesondere in jenen Monaten relevant, die kurz vor beziehungsweise kurz hinter der offiziellen Heizperiode liegen: gelegentlich kommt es vor, dass es im September oder Mai derart kühl ist, dass ohne Heizung keine dauerhafte Raumtemperatur von 18°C erreicht werden kann.

Allerdings ist es so, dass individuelles Heizverhalten sowie Lüftungsverhalten starken Einfluss auf die Raumtemperatur nehmen kann. Dies führt zu gerichtlichen Entscheidungen, gemäß derer ein Vermieter dazu verpflichtet ist, die Heizungsanlage anzuschalten, wenn die Außentemperatur an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen unter 12°C fällt [AG Uelzen, 09.04.86, WM 86 212].

Was kann man als Mieter tun, wenn der Vermieter die Heizperiode ignoriert?

Kommt der Vermieter seinen Pflichten bezüglich der Heizung nicht nach, so wird allgemein angenommen, dass sich die Wohnung nicht in einem vertragsgemäßen Zustand befindet. Dies berechtigt den betroffenen Mieter dazu, die Miete für den Zeitraum, in dem die vorgeschriebenen Raumtemperaturen nicht erreicht werden, zu mindern. In welcher Höhe die Mietminderung ausfällt, muss individuell geklärt werden.

Auch besteht die Möglichkeit für den Mieter, Schadensersatz zu verlangen für die Unannehmlichkeiten, welche ihm aufgrund der nicht angestellten Heizung entstanden sind. Hierfür bedarf es allerdings einer vorherigen Abmahnung an den Vermieter; Schadensersatzansprüche können erst dann gestellt werden, wenn er auf diese Abmahnung nicht reagiert und seinen Verpflichtungen weiterhin nicht nachkommt.

Falls die Raumtemperaturen mehr als 30 Tage im Jahr nicht den Vorschriften der DIN 4701 entsprechen, wird von einer Gesundheitsgefährdung ausgegangen. Diese berechtigt einen betroffenen Mieter zu einer fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses.

Grundsätzlich ist es also so, dass in der Zeit von Oktober bis einschließlich April die gesetzlich vorgeschriebene Heizperiode Gültigkeit hat. Ist es über diesen Zeitraum hinaus dauerhaft kalt, so ist der Vermieter dazu verpflichtet, für eine angenehme Raumtemperatur zu sorgen. Regelungen im Mietvertrag, die andere Zeitspannen als Heizperioden definieren, sind unwirksam.

Schlagwörter: Heizperiode


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Bisherige Kommentare zum Ratgeber (2)

Enrico  (22.05.2016 15:03 Uhr):
Schließe mich dem vorherigen Kommentar an. Wie sieht es aus wenn allein durch die Wärme der Heizungsrohre 25-27 grad in der Wohnung sind? Überall liest man nur Regelungen wenn es zu kalt ist in der Wohnung.
Heck  (03.05.2016 13:06 Uhr):
Und wie verhält es sich im umgekehrten Fall? Also die Heizung wird von der Wohnungsbaugenossenschaft gar nicht abgestellt, meine Heizkörper-Zulaufrohre sind immer(das gesamte Jahr) lauwarm. Hatte im vergangen Jahr Heizkosten von 453,00€ bei 75qm² und ca 10X einen Heizkörper in der Whn. an. Bei den Mieter über meiner whn. läuft die Heizung das gesamte Jahr, die Wohnanlage hat eine sogenannte Einrohrzh. und die Hausverwaltung schaltet die ZH nicht ab, wurde schon des öfteren mit ihr telefoniert.





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