Krankenkasse muss eventuell Cannabis-Therapie bezahlen

Autor: , verfasst am 16.11.2015, 07:44| Jetzt kommentieren

Die Krankenkasse muss bei einer schweren Schmerzerkrankung unter Umständen für die Kosten einer Cannabis-Therapie aufkommen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des LSG Niedersachsen.

Cannabis-Therapie (© William Casey - Fotolia)
Cannabis-Therapie
(© William Casey - Fotolia)

Ein Patient hatte eine Rheuma-Erkrankung in Form von Morbus Bechterew. Da er unter unerträglichen chronischen Schmerzen litt und herkömmliche Behandlungsmethoden mit Analgetika und Morphin nicht weiterhalfen wendete er sich an seine Krankenkasse. Er verlangte, dass diese die Kosten für eine Schmerzbehandlung mit Cannabis-Tropfen übernimmt. Doch diese weigerte sich, da es sich hierbei um keine durch den Bundesausschuss anerkannte Behandlungsmethode handelt. Nachdem der Mann gegen den ablehnenden Bescheid seiner Krankenkasse erfolglos Widerspruch eingelegt hatte, zog er vor Gericht und begehrte vorläufigen Rechtsschutz.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied im Wege der einstweiligen Anordnung, dass die Krankenkasse vorläufig zur Übernahme der Kosten für die Cannabis-Therapie verpflichtet ist (Beschluss vom 22.09.2015 – Az. L 4 KR 276/15 B ER). Die Richter begründeten das damit, dass Krankenversicherte im Falle einer lebensbedrohenden oder tödlichen Krankheit einen auch einen Anspruch auf eine Behandlung haben können, die nicht im Leistungskatalog der Krankenkassen enthalten ist. Dies setzt voraus, dass eine nicht ganz entfernte Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht. Dies muss auch bei schwersten chronischen Schmerzkrankheiten gelten, wenn diese in ihren Auswirkungen vergleichbar sind mit einer lebensbedrohenden oder tödlichen Erkrankung. Diese Voraussetzung liegt nach den Feststellungen des Gerichtes bei der schweren Schmerzerkrankung dieses Patienten vor. Von daher hat er einen Anspruch auf Übernahme der Kosten mit der begehrten Cannabis-Therapie.

Quelle: Harald Büring (Juraforum.de)


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