Ist Onlinepoker in Deutschland legal?

Autor: , verfasst am 14.03.2014, 10:12| Jetzt kommentieren

Auf dem deutschen Markt gibt es dutzende Anbieter für Onlinepoker und subjektiv hat man den Eindruck als ob diese auch dafür werben. Dennoch gestattet das deutsche Recht eigentlich kein Anbieten und Vermitteln solcher Angebote. Ein kleiner Blick in die Skurrilität des Glücksspiels.

Online Poker ist in Deutschland verboten. (© Discovod - Fotolia.com)
Online Poker ist in Deutschland verboten.
(© Discovod - Fotolia.com)

In Deutschland wurde bis zum Jahr 2011 das Glücksspielwesen durch den Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) geregelt. 2011 wurde dann von allen Bundesländern bis auf Schleswig-Holstein ein Änderungsstaatsvertrag unterzeichnet, welcher im Wesentlichen die gleichen Bestimmungen enthielt wie der alte GlüStV. In Bezug auf Onlinepoker ist die wichtigste Änderung den Aufhebung von Werbesperren. Auch Schleswig-Holstein ist allerdings wie die anderen 15 Bundesländern in 2012 dem GlüStV beigetreten.

Ein Verbot für Onlinepoker gilt dennoch fort

Dennoch war auch nach dem neuen Vertrag nicht vorgesehen, dass private Anbieter auf dem deutschen Markt anbieten dürfen. Den staatlichen Anbieter wird es nach dem neuen Vertrag unter Umständen gestattet.

Um dieses Verbot in Deutschland zu umgehen haben viele Anbieter von Onlinepoker ihren Firmensitz in Ländern, in denen die Rechtslage eindeutiger und günstiger für sie ist. Das ermöglicht so unglaublich vielen Anbietern auch auf dem deutschen Markt in dem Sinne tätig zu sein, dass deutsche Bürger Zugriff über das Internet auf die Spielplattformen haben, deren Server weit außerhalb von Deutschland stehen.

Poker Glücksspiel oder Geschicklichkeitsspiel?

Zu einem kann nicht nachvollzogen werden, warum derartige Beschränkungen generell für private Anbieter gelten, wenn der Staat seine staatlichen Betriebe in nahezu jeglicher Form anbieten darf. Es würde viele andere Mechanismen (Konzessionen, Werbeverbot etc.) geben, welche eine Regulierung attraktiver für den Wettbewerb machen würde. Ferner wird gerade das Pokerspiel so immer als Glücksspiel betrachtet werden, während die deutschen Steuerbehörden Poker lieber als Geschicklichkeitsspiel ansehen würden, welches regulär versteuert werden muss.

Trotz des eigentlich Verbots solcher Angebote auf nationaler Ebene hat immer noch jeder die Möglichkeit die Angebote ausländischer Anbieter über das Internet zu nutzen.

Quelle: JuraForum.de


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