Muss man Unterhalt für seine Eltern zahlen?

Autor: , verfasst am 16.04.2015, 12:20| Jetzt kommentieren

Es ist allgemein bekannt, dass Eltern gegenüber ihren Kindern bis zu einem bestimmten Zeitpunkt unterhaltspflichtig sind. diese Unterhaltspflicht bezieht sich sowohl auf den Barunterhalt als auch den Betreuungsunterhalt. Doch wie ist es im umgekehrten Fall: wenn die Eltern bedürftig werden, muss man dann Unterhalt für seine Eltern zahlen?

Elternunterhalt (© DOC RABE Media - Fotolia)
Elternunterhalt
(© DOC RABE Media - Fotolia)

Sind Kinder gegenüber ihren Eltern unterhaltspflichtig?

Gemäß § 1601 BGB sind Kinder dazu verpflichtet, den Lebensbedarf ihrer Eltern durch Unterhaltszahlungen zu sichern. Dabei ist zu beachten, dass diese Regelungen ausschließlich die eigenen Nachkommen betreffen, nicht aber die Schwiegerkinder. Wenn die Höhe des zu leistenden Unterhalts berechnet wird, welche abhängig vom Einkommen des Unterhaltsverpflichteten ist, so werden die Einkünfte der Schwiegerkinder nicht zu dieser Berechnung hinzu gezogen.

Elternunterhalt: Was sind die Voraussetzungen?

Grundsätzlich ist es so, dass jeder dazu verpflichtet ist, für seinen Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Anspruch auf Unterhalt erwirbt deswegen nur derjenige, der nicht dazu in der Lage ist.

Damit Eltern einen Anspruch auf Unterhaltsleistungen seitens ihrer Kinder haben, sind sie zunächst dazu verpflichtet, ihr eigenes Vermögen aufzubrauchen. Zu diesem zählen nicht nur Ersparnisse, sondern auch sämtliche sonstige Einkünfte, wie beispielsweise Rentenleistungen. Erst wenn dies geschehen ist und das verbliebene Einkommen nicht zur Deckung des Lebensbedarfs reicht, werden die Kinder zu Unterhaltszahlungen herangezogen. Dies ist besonders häufig der Fall, wen die Eltern in einem Altenheim oder Pflegeheim untergebracht worden sind. die dortigen Kosten sind meistens so hoch, dass das eigene Vermögen schnell aufgebraucht ist beziehungsweise das Einkommen nicht zur Deckung reicht. Wenn auch der Anteil der Pflegeversicherung die Kosten nicht deckt, springt zwar zunächst das Sozialamt ein und zahlt den Heimaufenthalt, jedoch wird es diesen Mehrbedarf von den Kindern wieder einfordern.

Wie hoch ist der Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern zahlen müssen?

Die Höhe des Unterhalts, den Kinder für ihre Eltern leisten müssen, ist einkommensabhängig. Das Sozialamt ermittelt zunächst, ob überhaupt genügend Einkünfte vorhanden sind, dass die Kinder ihrer Unterhaltspflicht nachkommen können. Hierfür werden sämtliche Einkünfte zusammengerechnet. Von dieser Summe werden folgende Kosten abgezogen:

Sollten die Kinder zudem unterhaltspflichtig gegenüber eigenen Kindern oder Ehepartnern sein, so haben diese Pflichten Vorrang und können ebenfalls abgezogen werden.

Auch haben die Kinder einen Anspruch auf ein sogenanntes Schonvermögen. Bei diesem handelt es sich um Vermögenswerte, die nachweislich der eigenen Altersversorgung dienen.

Zu beachten ist, dass in Fällen, in denen mehrere Kinder vorhanden sind, diese jeweils anteilig für den Elternunterhalt haften. In welcher Höhe dies zu geschehen hat, ist abhängig vom individuellen Einkommen der Kinder.

Können Eltern ihren Unterhaltsanspruch verwirken?

Elternunterhalt kann verwirkt werden, wenn sie schwere Verfehlungen gegen das Kind nach § 1611 BGB begangen haben. Dabei ist allerdings zu beachten dass solch eine Regelung die absolute Ausnahme ist. wenn Eltern beispielsweise den Kontakt zu ihren unterhaltspflichtigen Kindern abgebrochen und sie enterbt haben, wird dies nicht als eine schwere Verfehlung angesehen [BGH, 12.02.2014, XII ZR 607/12]; die Unterhaltspflicht bleibt somit bestehen.

Haben auch die Großeltern Anspruch auf Unterhalt?

Nun kann es immer wieder vorkommen, dass auch Großeltern in die Bedürftigkeit rutschen und auf finanzielle Hilfe ihrer Familienmitglieder angewiesen sind. Zwar sind in erster Linie die Kinder der Großeltern (also die Eltern des Betroffenen) unterhaltspflichtig, wenn diese jedoch nicht in der finanziellen Lage sind, ihre Eltern zu unterstützen, müssen die Enkelkinder dies tun.

Fazit: Kinder müssen Unterhalt für ihre Eltern zahlen, wenn diese bedürftig werden. Die Höhe des Unterhalts ist abhängig davon, wie viel Einkünfte das Kind erzielt beziehungsweise davon, was von dem Einkommen nach Abzug der eigenen Verbindlichkeiten (Selbstbehalt) noch übrig bleibt.

Schlagwörter: Unterhalt Eltern, Elternunterhalt


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