Die Rechte und Pflichten einer Ehe

Autor: , verfasst am 16.06.2014, 09:05| 2 Kommentare

Die Hochzeitsglocken läuten, die Familie und Freunde feiern und am Ende der Feierlichkeiten steht ein großes Minus. Die Magie der Ehe verfliegt dann leider schneller als es den meisten Menschen lieb ist und was bleibt sind die Rechte und Pflichten. Rechte und Pflichten? Was genau verändert der Bund des Lebens denn nun wirklich?

Hochzeit (© Shane Kyle - Fotolia.com)
Hochzeit
(© Shane Kyle - Fotolia.com)

Spätestens nach dem Studium, der Ausbildung oder einem anderen Abschluss des tertiären Bildungssektors erreicht uns die frohe Botschaft eines Freundes oder einer Freundin: Wir werden heiraten. In großer Vorfreude auf die Feierlichkeiten und ohne Gedanken an sich selbst, steckt man dann schnell genug selbst unter der Haube.

Viele vergessen allerdings, dass die Ehe mehr als ein Finger am Ring ist. Im Folgenden ein rechtlicher Einblick in das neu gewonnene Verhältnis der Ehe nach der Hochzeit.

Die Ehe aus rechtlicher Sicht

Gesetzlich ergibt sich die Ehe aus § 1353 BGB. Danach sind die Ehegatten dazu verpflichtet ein gemeinsames Leben zu führen und füreinander Verantwortung zu tragen. Dazu gehört auch das Führen eines gemeinsamen Haushalts, bei Zuwiderhandlung kann es sich gem. § 1353a BGB um eine Scheinehe handeln.

Entgegen der früheren Gesetzgebung ergeht aus § 1353c BGB, dass die Ehegatten nicht verpflichtet sind Kinder bekommen. Weitere Feinheiten wie Fürsorge in allen Lebenslagen und gegenseitige Rücksichtnahme sind den §§ 1353 ff. BGB zu entnehmen.

Aus diesen Grundsätzen kann zwar keine Treuepflicht entnommen werden und es gibt auch keine gesetzliche Verpflichtung zur Treue, dennoch widerspricht sich das „Fremdgehen“ mit den Grundsätzen der Ehe und stellt deshalb einen Scheidungsgrund dar.

Finanzielle Rechte und Pflichten

Alleinige Schulden durch Kreditverträge oder Unterhaltsansprüche, welche mit in die Ehe gebracht wurden, bleiben Schulden des verursachenden Ehepartners. Auch Forderungen aus Gerichtsurteilen gehören dazu, solange das Urteil vor der Ehe gesprochen wurde.

Auch für Schulden, die ein Ehepartner während der Ehe macht, gilt grundsätzlich nichts anderes. Es tritt durch die Ehe keine automatische gemeinsame Haftung ein.

Aus dem Institut der Zugewinngemeinschaft gem. § 1363 BGB ergibt sich, dass beide Ehegatten auch während der Ehe noch getrennte Vermögen führen. Hier spielt es entgegen der öffentlichen Meinung auch keine Rolle, ob ein Ehevertrag vorliegt oder nicht: Das Gesetz stellt durch die Zugewinngemeinschaft ausdrücklich klar, dass selbst im Falle einer Ehe ohne Ehevertrag getrennte Vermögen vorliegen.

Ausnahmen

Gem. § 1357 BGB gibt es Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs. Für diese Geschäfte haften beide Ehegatten gemeinsam als Gesamtschuldner. In der Regel geht es hier um kleine Geschäfte wie z.B. der Kauf von Lebensmitteln, Kleidung oder die Buchung einer gemeinsamen Reise.

Darüber hinaus ist auch das gemeinsame Girokonto eine Ausnahme. Hier haften beide gemeinsam für Schulden. Eine ähnliche Ausnahme enthält das Mietrecht: Auch wenn nur einer der Ehegatten als Mieter im Mietvertrag steht, geht die Rechtsprechung davon aus, dass auch der andere Ehegatten rechtmäßiger Mieter war, wenn dort beide zusammen gewohnt haben. Aus diesem Grund haften auch in diesem Fall beide gemeinsam.

Ein Blick in die Gesetze der §§ 1353 ff. BGB lohnt sich auf jeden Fall. Auch ein juristischer Laie versteht die Recht und Pflichten nach einmaligem Durchlesen. Ratsam ist es, vorher klare Verhältnisse zu schaffen und gemeinsame Belastungen oder Geschäfte vorher auch für den Fall einer Trennung durchzusprechen oder vertraglich festzuhalten.

Schlagwörter: Ehe, Ehevertrag, Zugewinngemeinschaft, Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs


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Bisherige Kommentare zum Ratgeber (2)

X  (04.11.2015 13:27 Uhr):
Danke, es war für die erste Orientierung sehr hilfreich.
Der Hochzeitsplaner  (09.02.2015 10:04 Uhr):
Danke jetzt weiß ich mehr!





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