Aktuelle Ratgeber / kostenlose Rechtsfragen zum Bankrecht




Freigabe von Kreditsicherheiten möglich!Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 17.02.2018, 08:48

Freigabe von Kreditsicherheiten möglich!

Darlehensnehmer aufgepasst! Sicherheitenfreigabe-/austausch häufig möglich! In vielen Fällen haben Darlehensnehmer ein Interesse, solche zur Besicherung eins Bankdarlehens zu Gunsten der Bank bestellten Sicherheiten im Lauf der Zeit auszutauschen. Dies namentlich dann, wenn die Sicherheit (z.B. ein Hausgrundstück oder Pfandobjekt) noch während der Darlehenslaufzeit aus persönlichen oder wirtschaftlichen Gründen (häufig gewinnbringend) verwertet werden soll. Immer dann stellt sich die ... mehr
Dürfen Banken Negativzinsen berechnen?Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 12.02.2018, 08:35

Dürfen Banken Negativzinsen berechnen?

In der gegenwärtigen Niedrigzinsphase versuchen manche Banken auch bei privaten Kunden Negativzinsen einzuführen. Ist dies zulässig? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber. In einem aktuellen Fall ging es darum, dass eine Bank Mitte 2017 eine Klausel in ihrem Preisverzeichnis eingeführt hatte, wonach sie bei Geldanlagen zur Berechnung von Negativzinsen berechtigt war. Negativzinsen besonders bei Tagesgeld und Festgeld Hierbei handelt es sich vor allem um Tagesgeld und ... mehr
LG Aachen: Widerrufsrecht bei Immobiliendarlehen endete bereits am 20. Juni 2016 – Regress gegen Rechtsanwälte möglich?Autor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 07.02.2018, 14:46

LG Aachen: Widerrufsrecht bei Immobiliendarlehen endete bereits am 20. Juni 2016 – Regress gegen Rechtsanwälte möglich?

Immobiliendarlehen, die zwischen dem 1. September 2002 und 10. Juni 2010 geschlossen wurden, konnten widerrufen werden, wenn die Bank oder Sparkasse eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hatte. Dieses sog. „ewige Widerrufsrecht“ endete jedoch am 21. Juni 2016. Viele Verbraucher haben daher kurz vor knapp noch versucht, ihr Darlehen zu widerrufen. Teilweise landete der Widerruf nach Dienstschluss am 21. Juni 2016 in den Briefkästen der betreffenden Banken oder Sparkassen. Das führte ... mehr
Neue Regeln im Zahlungsverkehr – Das kommt auf Bankkunden zuAutor: Ginter Schiering Rechtsanwälte - Kanzlei, verfasst am 22.01.2018, 12:05

Neue Regeln im Zahlungsverkehr – Das kommt auf Bankkunden zu

Neue europaweite Regeln sollen Geldtransfers bequemer, billiger und sicherer machen. Für Verbraucher gibt es einige Neuigkeiten. Zahlreiche Verbraucher dürften in den vergangenen Wochen Post von Ihrer Bank bekommen und wenig beachtet haben. Doch diese hat es in sich; hinter den aufgeführten "Änderungen von Vertragsbedingungen" stecken neue EU-Regelungen, die weit mehr als eine Milliarde Bankkonten in Europa betreffen. Neue PSD2-Richtlinie zum Zahlungsverkehr Hintergrund ist die ... mehr
Darlehenswiderruf/Baudarlehen u.a. Niedrigzinsphase nutzen! Der Widerrufsjoker lebt!Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 10.01.2018, 14:31

Darlehenswiderruf/Baudarlehen u.a. Niedrigzinsphase nutzen! Der Widerrufsjoker lebt!

Darlehenswiderruf/Baudarlehen u.a. Niedrigzinsphase nutzen! Der Widerrufsjoker lebt!     Nach massivem Druck der Bankenlobby hat der Gesetzgeber beim „ewigen“ Widerruf von Immobiliendarlehen mit § 356b Abs. 2 S. 4 BGB eine gesetzliche Verfallsbremse ins Leben gerufen. Danach gilt folgende Regelung: Seit dem 21.6.2016  kann der Widerrufs-Joker nicht mehr für Darlehen gezogen werden, sofern diese vor dem 10.6. 2010 abgeschlossen wurden. Wer noch von der ... mehr
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklärenAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 19.12.2017, 11:16

Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären

Stolze 18,99 Prozent Zinsen sollte eine Gemeinde aus NRW für ein Darlehen über rund drei Millionen Euro zahlen. Dagegen klagte sie und das Urteil des BGH vom 19. Dezember 2017 (Az.: XI ZR 152/17) gibt der Gemeinde wieder Hoffnung, um diese Zinsen herumzukommen. „Hinter diesem Zinssatz steht natürlich eine Geschichte. Diese Geschichte verdeutlicht wie hoch das Risiko für Darlehensnehmer ist, wenn sie ein Darlehen abschließen, dessen Zinssatz in Abhängigkeit vom Wechselkurs steht. Über ... mehr
Falschberatung - Geld zurück! OLG München  ( 23 U 1683/17)Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 16.12.2017, 22:16

Falschberatung - Geld zurück! OLG München ( 23 U 1683/17)

Anleger, die zum Beispiel in atypische stille Beteiligungen investiert oder Kommanditanteile gezeichnet haben, haben meist keine nennenswerte Einflussmöglichkeiten auf die Geschicke der Gesellschaft. Häufig ist die Kapitalbeteiligung auch noch fremdfinanziert, m.a.W. der Anleger hat bei seiner Hausbank ein Darlehen aufgenommen. Vor dem Hintergrund, dass sich die Kapitalbeteiligungen - meist Schiffs-/Immobilien- und Filmfonds - häufig schlechter entwickeln als seitens des Beraters ... mehr
BGH stärkt Rechte der Gläubiger in der ZwangsvollstreckungAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 13.12.2017, 15:10

BGH stärkt Rechte der Gläubiger in der Zwangsvollstreckung

Der Bundesgerichtshof hat die Gläubigerrechte in der Zwangsvollstreckung gestärkt. Mit Urteil vom 21. Oktober 2016 hat der BGH das Rechtsschutzbedürfnis einer Vollstreckungsabwehrklage ausnahmsweise verneint (Az.: V ZR 230/15). Dieses Rechtsschutzbedürfnis bestehe nicht, wenn der Schuldner während eines laufenden, aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens eine Vollstreckungsabwehrklage erhebt und diese auf die Verjährung eines Teils der ... mehr
BGH: Zwangsversteigerung aus Grundschuldzinsen erst nach Frist von sechs MonatenAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 11.12.2017, 13:50

BGH: Zwangsversteigerung aus Grundschuldzinsen erst nach Frist von sechs Monaten

Immer wieder kommt es aus unterschiedlichen Gründen vor, dass Verbraucher sich mit dem Kauf einer Immobilie finanziell übernehmen und ihr Darlehen nicht mehr bedienen können. Am Ende steht dann häufig die Zwangsversteigerung. Mit Beschluss vom 30.03.2017 hat der BGH den Schuldnern noch etwas mehr Zeit verschafft, eine drohende Versteigerung doch noch abzuwenden (Az.: V ZB 84/16). Der Kreditgeber kann eine Grundschuld mit einer Frist von sechs Monaten kündigen. Nach Ablauf der Frist kann er ... mehr
Kündigung Forward-Darlehen – Zeitpunkt der Verlängerungsvereinbarung entscheidendAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 08.12.2017, 11:02

Kündigung Forward-Darlehen – Zeitpunkt der Verlängerungsvereinbarung entscheidend

Nach § 489 BGB kann ein Darlehensnehmer einen Darlehensvertrag mit gebundenem Sollzinssatz nach Ablauf von zehn Jahren nach dem vollständigen Empfang des Darlehens ganz oder teilweise kündigen. Dies gilt allerdings nicht bei Forward-Darlehen. „Nach einer Entscheidung des OLG München beginnt die Zehn-Jahres-Frist bei Forward-Darlehen mit dem Zeitpunkt der Vereinbarung und nicht erst, wenn die neue Vereinbarung tatsächlich wirksam wird und die neue Zinsbindung in Kraft tritt“, erklärt ... mehr
BGH: Darlehensnehmer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Austausch der SicherheitenAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 06.12.2017, 12:24

BGH: Darlehensnehmer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Austausch der Sicherheiten

Wer ein Darlehen bei einer Bank aufnimmt, bietet dem Kreditinstitut in der Regel Sicherheiten an, um das Darlehen zu bekommen. Den Austausch der vereinbarten Sicherheit gegen eine andere, kann er nicht ohne Weiteres verlangen. Dafür gebe es keinen allgemeinen Grundsatz, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 30. Juni 2017 fest (Az.: V ZR 248/16). In dem konkreten Fall kaufte die Klägerin zwei Wohnungen und eine Teileigentumseinheit. Vereinbarungsgemäß wurde eine Sicherungshypothek ... mehr
Widerruf von Darlehen – BGH stärkt Schutzwürdigkeit der BankAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 05.12.2017, 15:33

Widerruf von Darlehen – BGH stärkt Schutzwürdigkeit der Bank

Auch wenn die Bank bei einem Verbraucherdarlehen eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat, kann das Widerrufsrecht des Darlehensnehmers verwirkt sein. Das stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 klar (Az.: XI ZR 555/16). „Beim Widerruf von Immobiliendarlehen ist häufig nicht die entscheidende Frage, ob die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Das ist in vielen Fällen sogar unstrittig. Entscheidend ist aber, ob der Verbraucher sein ... mehr
BGH: Widerrufsrecht kann bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens verwirkt seinAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 04.12.2017, 13:27

BGH: Widerrufsrecht kann bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens verwirkt sein

Zahlreiche Verbraucher haben in den vergangenen Monaten den Widerrufsjoker gezogen und ihre bereits abgelösten Darlehen noch widerrufen. Ziel des Widerrufs ist dabei, die geleistete Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuholen. „Grundsätzlich konnten auch vorzeitig beendete Darlehen noch widerrufen werden, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Denn der Aufhebungsvertrag und die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung steht dem Widerruf nicht im Wege. Allerdings ... mehr
Kreditvertrag vom Rechtsanwalt prüfen lassenAutor: Ginter Schiering Rechtsanwälte - Kanzlei, verfasst am 04.12.2017, 09:42

Kreditvertrag vom Rechtsanwalt prüfen lassen

Keine Finanzierung ohne Prüfung! Der Erwerb eines Eigenheims oder einer Eigentumswohnung lässt sich ohne eine Finanzierung des Kaufpreises über ein Kreditinstitut für die meisten kaum stemmen. In der Regel geht es um sehr hohe Summen und lange Bindungsfristen. Immobilienkreditverträgen haben zumeist eine Sollzinsbindung von mindestens 10 oder 20 Jahren, oftmals auch länger. Man geht daher eine langfristige Verpflichtung ein, die man in aller Regel ohne erhebliche finanzielle Verluste ... mehr
Anleger-Ausschüttungen zurück an Fondsgesellschaft/Drittgläubiger?Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 03.12.2017, 15:31

Anleger-Ausschüttungen zurück an Fondsgesellschaft/Drittgläubiger?

Das Landgericht Hildesheim (Az. 6 O 27/17) macht geschädigten Kapitalanlegern von Schiffs-/Immobilien-/Film- und Medienfonds Hoffnung: Häufig besteht kein Anspruch der insolventen Fondsgesellschaft gegenüber geschädigten Kapitalanlegern (Kommanditisten u.a.), zu Unrecht ausgeschüttete Gewinne wieder an die (nun insolvente) Gesellschaft zurück zu zahlen. Grund hierfür ist die häufig anzutreffende Falschbezifferung von Verbindlichkeiten der Gesellschaft seitens deren Insolvenzverwalter. So ... mehr
Widerruf von Darlehensverträgen der Sparkassen (u.a. KSK Göppingen/Waiblingen) aussichtsreich!Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 02.12.2017, 19:14

Widerruf von Darlehensverträgen der Sparkassen (u.a. KSK Göppingen/Waiblingen) aussichtsreich!

Darlehensnehmer der Sparkassen bundesweit aufgepasst! Der Widerrufsjoker ist zurück! Vorab: Ziel des Widerrufs ist die Vertragsrückabwicklung, i.E. der Vertragsausstieg ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung aus den hoch verzinsten Altverträgen (von teilweise über 4 % p.a.), dies verbunden mit der Möglichkeit der Refinanzierung zu (historisch) extrem günstigen Konditionen (bei einer Drittbank) und die Geltendmachung einer Nutzungsentschädigung auf erbrachte Zins- und ... mehr
BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaftAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 30.11.2017, 13:40

BGH: Korrekte Widerrufsbelehrung wird durch Zusatz nicht automatisch fehlerhaft

Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Bank haben vielen Verbrauchern den Widerruf ihres Darlehens ermöglicht. Allerdings wird eine an sich ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung nicht schon dadurch fehlerhaft, wenn an anderer Stelle des Darlehensvertrags ein nicht ordnungsgemäßer Zusatz eingefügt ist. Das hat der BGH mit Urteil vom 10. Oktober 2017 entschieden (Az.: XI ZR 443/16). Der Widerrufsjoker machte in der Vergangenheit besonders im Zusammenhang mit Immobiliendarlehen von sich reden. Im ... mehr
BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei VerbraucherdarlehenAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 29.11.2017, 14:27

BGH zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen

So einfach ist es nicht mit dem sog. „ewigen Widerrufsrecht“ bei Verbraucherdarlehen. Das Widerrufsrecht könne durchaus verwirkt sein, stellte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10. Oktober 2017 fest (Az.: XI ZR 393/16). Von den gesetzlichen Höchstverjährungsfristen könne nicht auf ein „Mindestzeitmoment“ für die Verwirkung des Widerrufsrechts geschlossen werden, so der BGH. „Etliche Verbraucher haben insbesondere bei Immobiliendarlehen von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, weil die ... mehr
EuGH: Verbraucher muss über Risiken bei Fremdwährungsdarlehen aufgeklärt werdenAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 21.11.2017, 14:14

EuGH: Verbraucher muss über Risiken bei Fremdwährungsdarlehen aufgeklärt werden

Der Europäische Gerichtshof hat die Verbraucherrechte bei Fremdwährungsdarlehen gestärkt. Der EuGH entschied, dass die Verbraucher über das Risiko von Wechselkursverlusten umfassend informiert werden müssen (Az.: C-186/16). „Wurden die Verbraucher nicht entsprechend aufgeklärt, können daraus Schadensersatzansprüche entstanden sein“, erklärt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner der Kanzlei AJT in Neuss. Fremdwährungsdarlehen, z.B. in Schweizer ... mehr
Rückenwind für den Widerrufsjoker: Aufsichtsbehörde nicht genannt – Widerruf möglichAutor: AJT Jansen Treppner Schwarz & Schulte-Bromby - Kanzlei, verfasst am 09.11.2017, 13:41

Rückenwind für den Widerrufsjoker: Aufsichtsbehörde nicht genannt – Widerruf möglich

Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, lassen sich noch immer widerrufen, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Gute Chancen bestehen u.a. bei Immobiliendarlehen der Sparkassen. Hier liegt der Fehler in der Widerrufsbelehrung darin, dass die Sparkassen selbst den Beginn der Widerrufsfrist von der Nennung der Aufsichtsbehörde abhängig gemacht haben, die Aufsichtsbehörde im Darlehensvertrag aber gar nicht erwähnt wurde. Der ... mehr
Fehlerhafte Pflichtangaben – Autokredit mit VW Bank widerrufenAutor: MBK Rechtsanwälte - Kanzlei, verfasst am 25.10.2017, 10:42

Fehlerhafte Pflichtangaben – Autokredit mit VW Bank widerrufen

Ausgerechnet die VW Bank könnte nun dafür sorgen, dass die vom Abgasskandal betroffenen Autofahrer über einen Umweg doch noch zu ihrer Entschädigung kommen können. Grund ist, dass die VW Bank in ihren Kreditverträgen fehlerhafte Pflichtangaben verwendet hat. Dadurch wird der Widerruf des Autokredits ermöglicht. Mit Spannung dürfte sowohl Volkswagen als auch zahlreiche Autofahrer nach Berlin blicken. Am dortigen Landgericht wurde am 24. Oktober 2017 erneut der Widerruf eines Autokredits der ... mehr
Darlehen - Widerrufjoker - Welt am Sonntag (Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 22.10.2017, 12:01

Darlehen - Widerrufjoker - Welt am Sonntag ("WAMS") empfiehlt Vertragsausstieg!

Widerrufsjoker ziehen! Mit diesem plakativen Hinweis liefert die Welt am Sonntag in Ihrer Ausgabe vom 22.10.2017 Darlehensnehmern von Baud- und Konsumtendarlehen einen wertvollen Hinweis zum Vertragsausstieg aus hoch verzinsten Alttverträgen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung, dies verbunden mit der Möglichkeit einer Umschuldung und der Refinanzierung zu historisch niedrigen Zinsen bei einer Drittbank. Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Verfahren Darlehensnehmern ... mehr
BGH erklärt weitere Bankgebühren für unzulässigAutor: Ginter Schiering Rechtsanwälte - Kanzlei, verfasst am 15.09.2017, 12:41

BGH erklärt weitere Bankgebühren für unzulässig

Bankentgelte , die sich nicht an der Höhe der tatsächlichen Kosten orientieren, sind unzulässig , urteilte der Bundesgerichtshof am Dienstag (Urteil vom  12.09.2017 - XI ZR 590/15). Verbraucherschützer hatten mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Sparkasse Freiburg beanstandet und erfolgreich dagegen geklagt. Nach dem Urteil des BGH sind u.a. folgende Klauseln unwirksam: - Zahlung einer Gebühr von 5 Euro für eine postalische Benachrichtigung ... mehr
Fehlerhafte Kreditwürdigkeitsprüfung durch die Bank und die Folgen hieraus.Autor: Dr. Martin Heinzelmann, LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 25.08.2017, 06:10

Fehlerhafte Kreditwürdigkeitsprüfung durch die Bank und die Folgen hieraus.

Die seit März letzten Jahres geltende Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie 2016 hat unter anderem eine Verschärfung der Kreditwürdigkeits- bzw. Bonitätsprüfung mit sich gebracht. Nach den neuen Bestimmungen der §§ 505a ff. BGB unterliegen die Banken einer verschärften Pflicht, vor der Kreditvergabe die Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers zu überprüfen. Im Mittelpunkt stehen hier vor allem die Verhinderung und die Sanktionierung von Informationsdefiziten zugunsten des Verbraucherschutzes. Der ... mehr
Kreditwürdigkeitsprüfung Beratung Darlehen Ansprüche des Kunden bei Fehlern der BankAutor: Christian Fiehl LL.M. - Rechtsanwalt, verfasst am 16.08.2017, 14:18

Kreditwürdigkeitsprüfung Beratung Darlehen Ansprüche des Kunden bei Fehlern der Bank

Fehlerhafte Kreditwürdigkeitsprüfung - Rechtsfolgen für Kunden, Banken & Sparkassen Die Wohnimmobilienkreditrichtlinie errichtet seit 21.03.2016 europaweite Standards bei der Kreditvergabe. Statt bisher nur im Eigeninteresse der Bank erfolgt nun bei der Kreditvergabe auch eine Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers im Kundeninteresse. Verstößt die Bank bei der Vergabe des Darlehens gegen die gesetzlichen Regelungen zieht dies die Rechtsfolgen des §505d BGB nach sich: Hat der ... mehr

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