Fürsorgepflicht – was ist das eigentlich?

Autor: , verfasst am 18.08.2014, 08:33| 1 Kommentar

Den Arbeitgeber trifft in seiner Position als Kopf des Betriebes eine sogenannte Fürsorgepflicht.

Fürsorgepflicht (© Marem - Fotolia.com)
Fürsorgepflicht
(© Marem - Fotolia.com)

Doch was genau bedeutet dieser Begriff eigentlich? Und was genau ist von der Fürsorgepflicht umfasst?

Fürsorgepflicht meint die Pflicht des Arbeitgebers, das Wohlergehen und die Interessen seiner Arbeitnehmer im Rahmen seiner Mittel sicherzustellen. Sie ergibt sich rechtlich aus den Nebenpflichten der §§ 617 bis 619 BGB und wird zudem durch weitere spezialgesetzliche Regelungen ergänzt und konkretisiert. Die Fürsorgepflicht beginnt bereits in der Phase der Vertragsverhandlungen, also schon dann, wenn noch kein Arbeitsvertrag unterschrieben wurde

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber Bedingungen in seinem Betrieb schaffen, die jeden Beschäftigten vor möglichen Gefahren insbesondere für seine Gesundheit, Leib und Leben schützen, also die Räumlichkeiten instandhalten und unfallverhütend ausstatten. Hierzu gehört auch die Pflicht, den Arbeitnehmern einen tabakrauchfreien Arbeitsbereich zur Verfügung zu stellen und Schutzkleidung anzubieten Auch muss er vor Gefahren für die Ehre und das Eigentum schützen und die Gleichbehandlung aller Mitarbeiter sicherstellen.

Besondere Schutzvorschriften finden sich zudem z.B. in der Arbeitsstättenverordnung, im Arbeitsschutzgesetz und im Arbeitssicherheitsgesetz.

Auskunftspflichten des Arbeitgebers

Teil der vom Arbeitgeber verlangten Fürsorgepflicht ist auch die Pflicht zur Auskunft. Der Mitarbeiter hat hiernach einen Anspruch darauf, vom Arbeitgeber über sämtliche Umstände informiert zu werden, die ihm bislang noch nicht bekannt sind, jedoch für die Durchführung des Arbeitsvertrages und hiermit verbundenen Entscheidungen von Belang sind. Ob eine Aufklärungs- bzw. Hinweispflicht besteht, hat der Arbeitgeber nach einer umfassenden Interessenabwägung zu entscheiden. Er darf also nicht Informationen vor seinem Mitarbeiter geheim halten, nur damit dieser seine Arbeit nicht unterbricht oder aufgibt.

Fürsorgepflicht außerhalb des Arbeitsverhältnisses

Neben der Fürsorgepflicht vom Arbeitgeber gegenüber seinen Mitarbeitern gibt es noch an anderen Stellen eine Pflicht, das Wohlergehen einer bestimmten Gruppe sicherzustellen. Im Lehrer-Schüler Verhältnis treffen den Lehrer wegen der besonderen Verantwortlichkeit für die minderjährigen Schüler ebenfalls Fürsorge- und Obhutspflichten. Insgesamt unterscheiden sich die Pflichten nicht von denen innerhalb eines Arbeitsbetriebes. Die Schüler sollen vom Lehrer vor Schäden an ihrer Gesundheit und ihrem Eigentum und an sämtlichen anderen, verletzbaren Rechtsgütern, geschützt werden. Dies ergibt sich aus den Amtspflichten eines Lehrers.

Schlagwörter: Fürsorgepflicht Arbeitgeber, Auskunftspflichten des Arbeitgebers, Obhutspflichten

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Bisherige Kommentare zum Ratgeber (1)

Karen  (16.11.2014 22:04 Uhr):
Gehört es zur Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, zu einem Arbeitnehmer nach Hause zu fahren, wenn er diesen an seinem Ruhetag mehrfach nicht auf dem Privathandy erreicht hat? Und sogar zu ihm nach Hause zu fahren um nachzusehen, ob etwas passiert ist? Ist hier nicht die Fürsorgepflicht viel eher ein Vorwand des AG, das Privatleben des AN zu kontrollieren und ihn zu schikanieren? Grund war hier vielmehr, dass der AG es versäumt hatte rechtzeitig sein Direktionsrecht auszuüben und dem AN beim letzten Arbeitstag vor der Ruhe seine weiteren Schichten mitzuteilen und dies nun zuhause beim AN versucht.





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