Arztbesuch während der Arbeitszeit: Wann ist er erlaubt?

Autor: , verfasst am 18.09.2017, 11:52| Jetzt kommentieren

Wer in einer Vollzeitbeschäftigung arbeitet, hat oftmals Schwierigkeiten, Arzttermine außerhalb der Arbeitszeit wahrzunehmen. Noch schwieriger wird es, wenn Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu einem Arztbesuch begleitet werden müssen. Es stellt sich daher die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Arzttermine auch während der Arbeitszeit wahrgenommen werden dürfen und ob für diese Zeit trotzdem der Arbeitslohn weitergezahlt wird.

Arztbesuch während der Arbeitszeit (© Stasique - Fotolia.com)
Arztbesuch während der Arbeitszeit
(© Stasique - Fotolia.com)

 

Grundsatz: Arzttermine sind Privatsache des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer ist grundsätzlich dazu verpflichtet, seine Arbeitsleistung während der vertraglich vereinbarten Zeiten zu erbringen und erhält hierfür im Gegenzug ein Entgelt. Wer seiner Arbeit ohne vorherige Absprache mit dem Arbeitgeber fern bleibt, begeht eine Pflichtverletzung und verstößt gegen seinen Arbeitsvertrag, was Folgen wie eine Abmahnung nach sich ziehen oder im schlimmsten Fall – bei wiederholten Vorfällen – zu einer verhaltensbedingten Kündigung führen kann. Auch Arztbesuche gelten nach deutschem Recht grundsätzlich als private Angelegenheit des Arbeitnehmers, es gibt also keinen generellen Freistellungsanspruch für Arzttermine. Daher sind Arbeitnehmer grundsätzlich gehalten, in zumutbarer Weise zu versuchen, Arztbesuche in ihrer Freizeit wahrzunehmen.

 

Ausnahmefälle: Wann ist der Arzttermin während der Arbeitszeit dennoch erlaubt?

Selbstverständlich gibt es Ausnahmen zu diesem Grundsatz, in denen der Arbeitnehmer Anspruch auf eine entgeltliche Freistellung hat. Grob gesagt sind dies stets Fälle, in denen ein Arztbesuch „notwendig“ (vgl. BAG, Urteil vom 29.02.1984 – Az. 5 AZR 92/82) und ein Termin außerhalb der Arbeitszeit nicht möglich ist:

 

Akute Erkrankung:

Wer aufgrund einer akuten Erkrankung arbeitsunfähig ist und von seinem Arzt krankgeschrieben wird, wird von der Arbeit freigestellt. Da eine ärztliche Behandlung in solchen Fällen besonders dringlich ist, darf er auch während der Arbeitszeit erfolgen. Beispiele sind etwa Grippe, akute Schmerzen oder Zahnentzündungen.

 

Nicht dringlicher Arztbesuch:

Nicht alle Fälle erfordern eine umgehende ärztliche Behandlung, bedürfen aber dennoch eines Arztbesuchs, zum Beispiel eine herausgebrochene Zahnplombe oder ein Ausschlag. Hier gilt zunächst ebenfalls der Grundsatz, dass der Arbeitnehmer sich um einen Termin außerhalb der Arbeitszeit bemühen muss. Da dies oft schwierig ist und gerade Termine bei Fachärzten ohnehin bereits Wochen oder Monate im Voraus ausgebucht sind, besteht ein Anspruch auf Freistellung auch dann, wenn der Arzt einen bestimmten Termin vorgibt und „den terminlichen Wünschen des Arbeitnehmers auf Verlegung der Untersuchung oder Behandlung nicht nachkommen kann“ (vgl. BAG, Urteil vom 29.02.1984 – Az. 5 AZR 92/82). Daneben gibt es Behandlungen, die zu bestimmten Uhrzeiten durchgeführt werden müssen, beispielsweise erfolgt eine Blutabnahme immer morgens. Auch in diesen Fällen ist laut der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts [BAG] ein Arztbesuch während der Arbeitszeit „notwendig“. Der Arbeitnehmer muss allerdings versuchen, den Arzttermin möglichst an den Rand der Arbeitszeiten – also sehr früh beziehungsweise sehr spät – zu legen. Aber auch hier gilt: Eine wochen- oder monatelange Wartezeit ist in der Regel nicht zumutbar.

 

Vorsorgeuntersuchungen:

Vorsorgeuntersuchungen lassen sich in der Regel längere Zeit im Voraus plane, sind nicht an bestimmte Tage gebunden und gehören daher nicht zu den medizinisch „notwendigen“ Arztbesuchen im Sinne der Rechtsprechung. Deswegen müssen sie in der Freizeit wahrgenommen werden und längere Wartezeiten gelten hier als zumutbar. Unter Umständen muss der Arbeitnehmer hierfür sogar Urlaub nehmen.

 

Begleitung von Kindern und Angehörigen:

Muss der Arbeitnehmer ein Kind oder einen Angehörigen zu einem Arzttermin begleiten, sind die gleichen Grundsätze anzuwenden wie für den Arbeitnehmer selbst: Es muss versucht werden, den Termin während der Freizeit wahrzunehmen. Ist dies nicht zumutbar oder liegt eine akute Erkrankung vor, besteht ein Anspruch auf Freistellung. Darüber hinaus muss der Arbeitnehmer nachweisen, dass das Kind oder der Angehörige auf die Begleitung angewiesen ist.

 

Was gilt für Arbeitnehmer in Teil- und Gleitzeit?

Bei akuten Erkrankungen gilt das gleiche wie für Vollzeitbeschäftigte. Da Teilzeitbeschäftigte aber über deutlich mehr Freizeit verfügen, ist es für sie leichter und deswegen eher zumutbar, einen Arzttermin in ihre Freizeit zu legen. Von Teilzeitbeschäftigten kann aufgrund ihrer flexiblen Arbeitszeiten wiederum verlangt werden, dass sie ihre Arztbesuche beispielsweise morgens wahrnehmen und dafür abends länger auf der Arbeit bleiben.

 

Anspruch auf Arbeitsentgelt?

Ist der Arztbesuch notwendig, besteht auch ein Anspruch auf Vergütung trotz ausgefallener Arbeitszeit (vgl. BAG, Urteil vom 29.02.1984 – Az. 5 AZR 92/82). Eine sehr allgemein gehaltene Regel hierzu enthält § 616 Bürgerliches Gesetzbuch [BGB], der besagt, der Anspruch auf Vergütung weiter besteht, wenn der Arbeitnehmer „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.“ Attestiert der Arzt die Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung, ergibt sich der Anspruch aus der spezielleren Regelung des § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz [EFZG]. Daneben enthalten viele Tarifverträge Konkretisierungen zu § 616 BGB.

 

Wichtig: Unabhängig davon, ob ein Anspruch auf Freistellung besteht oder nicht, hat der Arbeitnehmer die Pflicht, den Arbeitgeber über die Dauer und auch den Grund seiner Abwesenheit zu informieren! Der Arbeitgeber ist zudem berechtigt, eine ärztliche Bescheinigung als Beleg zu verlangen.

 

Fazit: Es gibt keinen allgemeinen Anspruch auf eine entgeltliche Freistellung von der Arbeit, um einen Arztbesuch wahrnehmen zu können. Ausnahmen hiervon gelten nur, wenn die ärztliche Behandlung notwendig ist, das heißt insbesondere bei akuten Erkrankungen oder wenn der Termin sich nicht ohne unzumutbare Wartezeiten in die Freizeit des Arbeitnehmers legen lässt. Gleiches gilt, wenn ein Kind oder ein pflegebedürftiger Angehöriger begleitet werden muss. Bei Teilzeit- und Gleitzeitbeschäftigten sind die Hürden auf einen Anspruch deutlich höher. Die Abwesenheit muss in jedem Fall in Rücksprache mit dem Arbeitgeber erfolgen.

 

Tags: Arztbesuch, Arbeitszeit, Freistellung, arbeitsunfähig, Krankschreibung,  Bundesarbeitsgericht, Teilzeit, Gleitzeit, § 616 BGB, § 3 EFZG, Entgeltfortzahlungsgesetz


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