Arbeitszeitgesetz: Tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit

Autor: , verfasst am 13.07.2017, 08:20| Jetzt kommentieren

Arbeitnehmer brauchen nicht rund um die Uhr arbeiten. Das Arbeitszeitgesetz sieht Höchstgrenzen vor, die für Arbeitgeber verbindlich sind. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber.

 Höchstgrenze der Arbeitszeit (© fotomek - Fotolia.com)
Höchstgrenze der Arbeitszeit
(© fotomek - Fotolia.com)

Wichtig ist zunächst einmal, dass diese Höchstgrenzen auch dann gelten, wenn der Arbeitsvertrag eine längere Arbeitszeit vorsieht. Denn diese Vorgaben gelten dem Gesundheitsschutz und dürfen nicht einfach durch Arbeitgeber ausgehebelt werden. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer sich damit einverstanden erklärt.

Regelfall: Maximal 8 Stunden pro Tag

Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollten beachten, dass im Arbeitszeitgesetz sowohl die tägliche als auch die wöchentliche Arbeitszeit begrenzt wird. Für Arbeitnehmer gilt nach § 3 ArbZG normalerweise ein 8 Stunden Tag als tägliche Höchstarbeitszeit. Darüber hinaus ist festgelegt, dass die wöchentliche Arbeitszeit auf 48 Stunden festgelegt ist. Hierbei sollte man sich bewusst sein, dass der Gesetzgeber hier die 6 Tage Woche zugrunde gelegt hat. Die tägliche Arbeitszeit von höchstens 8 Stunden wird also etwa bei einer typischen fünf Tage Woche nicht infrage gestellt.

Ausnahme: Bis 10 Stunden Arbeitszeit pro Tag

Die tägliche Arbeitszeit kann ausnahmsweise auch bis zu 10 Arbeitsstunden betragen. In diesem Fall muss der Arbeitgeber jedoch aufpassen. Dies ist nämlich nur dann zulässig, wenn der Arbeitnehmer innerhalb von 6 Monaten oder 24 Wochen durchschnittlich 8 Stunden arbeitet. Dies klappt nur dann, wenn er in diesem Zeitraum an anderen Tagen kürzer arbeitet. Durch diese Regelung in § 7 ArbZG wird verhindert, dass der Arbeitnehmer insgesamt mehr arbeitet. Die Möglichkeit einer längeren Arbeitszeit dient dazu, dass der Arbeitgeber Auftragsspitzen abfedern kann. So etwas kommt etwa in der Landwirtschaft vor.

Ganz selten: Über 10 Stunden Arbeitszeit pro Tag

In einzelnen Fällen darf der Arbeitgeber auch verlangen, dass über 10 Stunden gearbeitet werden. Die Voraussetzungen sind dafür aber sehr streng. So muss normalerweise der Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung dies erlauben. Die Betriebsvereinbarung muss allerdings auf Grundlage eines Tarifvertrages ergangen sein.

Ferner muss im erheblichen Umfang Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst anfällt. Oder aber es muss ein entsprechender Ausgleichzeitraum festgelegt werden. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Arbeitgeber von dieser Möglichkeit nur im äußersten Notfall Gebrauch machen.

Arbeitgeber müssen beachten, dass die Wochenarbeitszeit im Schnitt von wöchentlich 48 Stunden nicht überschreiten werden darf. Dadurch soll ein Missbrauch zu Lasten der Arbeitnehmer verhindert werden.

Arbeitszeit – Was dazu gehört und was nicht

Wichtig ist, dass die Ruhepausen nicht zur Arbeitszeit gehören. So steht Arbeitnehmern die mehr als sechs Stunden am Tag arbeiten eine Pause von wenigstens 30 Minuten zu.

Die Zeit zum Umziehen für die Arbeit gehört normalerweise ebenfalls nicht mit zur Arbeitszeit. Anders ist das nur, wenn der Arbeitgeber eine bestimmte Kleidung verlangt und das Umziehen zwingend in der Firma erfolgen muss. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 19.09.2012 – 5 AZR 678/11. In dem entschiedenen Fall ging es um Arbeitnehmer, die im OP-Bereich tätig gewesen sind.

Kein Schutz durch das Arbeitszeitgesetz für folgende Berufsgruppen:

- leitende Angestellte

- Chefärzte

-Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst, die zu selbständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten befugt sind,

-Arbeitnehmer, die in häuslicher Gemeinschaft mit den ihnen anvertrauten Personen zusammenleben und sie eigenverantwortlich erziehen, pflegen oder betreuen,

-Kirchliche Arbeitnehmer.

Fazit:

Arbeitgeber sollten dies ernst nehmen. Sie müssen sonst mit Konsequenzen rechnen. So droht ihnen gem. § 22 ArbZG eine Geldbuße bis zu 2.500 Euro. Arbeitgeber die vorsätzlich hiergegen verstoßen, begehen eine Straftat nach § 23 ArbZG. Sie müssen mit einer Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr rechnen. Arbeitnehmer die über die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Höchstarbeitszeiten hinaus tätig sein sollen, können sich bei der Arbeitsschutzbehörde ihres Bundeslandes beschweren.

 

Autor: Harald Büring (Juraforum-Redaktion)


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