Arbeitsrecht - Abgang mit Aufhebungsvetrag versüßt?

Autor: , verfasst am 19.10.2017, 20:34| Jetzt kommentieren

Arbeitgeber wissen es - Arbeitnehmer sollten es wissen: Aufhebungsvertrag kann ein stilistisch sauberes und wirtschaftlich attraktivers Trennungsmittel sein:

Je angepannter das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist, desto eher spielen Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit dem Gedanken, sich einvernehmlich zu trennen. Eskalationsstufen, wie sie tagtäglich durch Kündigung und Kündigungsschutzklage vorgerichtlich und gerichtlich erreicht werden, können hiermit elegant umschifft werden. Nicht zuletzt der Betriebsfrieden verlangt nach Konsens zwischen den nicht mehr harmonierenden Parteien.

Hier ist ein Aufhebungsvertrag häufig das juritische Handwerkszeug, um eine Trennung, häufig unter Zahlung einer Abfindung, welche den halbmonatlichen Arbeitslohn pro Jahr der Betriebszugehörigkeit häufig übersteigt, dem Arbeitnehmer schmackhaft zu machen.

Dem Arbeitgeber bleibt erspart, die hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes zu umgehen. Personen-/ verhaltens- oder betrieblich veranlasste Kündigungsgründe sind nämlich in der Praxis nur selten zu belegen.

Langatmige Kündigungsschutzprozesse sind so oft nicht zu vermeiden.

Gerade wenn der Arbeitnehmer schon eine neue Arbeitsstelle in Aussicht hat, spricht vieles für diese durchaus monetär basierende Lösung.

Für das Arbeitslosengeld schädlich kann ein solcher Aufhebungsvertrag sein, wenn in Peron (des Arbeitnehmers) und Betrieb (des Arbeitgebers) kein Anlasse für eine Trennung der Vertragsparteien bestanden hat.

Regelmäßig auf der sicheren Seite sind die Arbeitnehmer, welche einer in Aussicht gestellten betriebsbedingten Kündigung zuvor gekommen sind, die ordentlche Kündigungsfrist eingehalten wurde und die Kündigung sich auch im Übrigen als rechtswirksam erwiesen hätte und der Arbeitnehmer kündbar war.

Kritisch sind Aufhebungsverträge, welche einer verhaltensbedingten Kündigung zuvor kommen sollen. Hier muss der Aribeitnehmer, da er die Trennung i.E. selbst verschuldet, mit der Verhängung einer Sperrzeit von bis zu zwölf Wochen rechnen.

MPH Legal Services, Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., vetritt bundesweit Arbeitnehmer efolgreich gegenüber Ihren Arbeigebern.

Schlagwörter: Arbeitsrecht, Aufhebungsvertrag, Abfindung, Sperrzeit, Aribeitslosengeld

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