Vertragsverletzung

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Erklärung zum Begriff Vertragsverletzung

Verletzung einer sich aus einem Vertrag ergebenden Pflicht.
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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Zu spät und gestückelt gezahlte Miete no-stress schrieb am 15.09.2017, 16:01 Uhr:
    Hallo,nehmen wir mal an, ein Gewerbemieter hat im MV stehen, dass die Miete zum 5. Werktag eines Monats als ganze Summe auf das Konto des Vermieters überwiesen sein muss.Der Gewerbemieter hält sich nicht dran und zahlt die Miete verspätet und nicht in einer Summe.Die Miete für Januar wäre am 5 Werktag des Januars fällig gewesen.Der... » weiter lesen
  • Rufschädigung durch Wahrheit ? Strafrechtl. /zivilrechtl. Folgen ? Amadeus schrieb am 09.06.2015, 12:23 Uhr:
    Folgender viktiver Beispielfall:Beteiligte Personen: G (gut) B (böse) AG (Arbeitgeber)Die Personen G und B sind sich nicht wohl gesonnen.B beleidigt den G in diversen SMS und holt ihn auch schonmal Nachts um 2 mit sinnfreien SMS aus dem Schlaf.Weiterhin verfolgt der B den G heimlich und filmt bzw. fotografiert diesen mit seinem Handy,... » weiter lesen
  • Abmahnung(en) nknauer schrieb am 12.08.2014, 21:29 Uhr:
    Angenommen ein Vermieter A sendet seinem Mieter M eine Abmahnung, in welcher er verschiedene Dinge (D, E, F und G) beanstandet und mit Kündigung droht. Jetzt sieht der Mieter M drei der vier Punkte ein und macht alles wie die Abmahnung es verlangt. Eine Sache ist ihm aber wichtig und er will partout hier nicht nachgeben. Er denkt... » weiter lesen
  • Immobilienkauf - Haftung für Schäden bei Vertragsverletzung Nanopixel schrieb am 20.01.2014, 01:19 Uhr:
    Folgender Fall. Ein Haus wechselt den Besitzer. Kaufvertrag - Geldüberweisung - Übergabe. Kurze Zeit später verursacht ein Rohrbruch einen Wasserschaden in dem Haus. In diesem Moment stellt sich heraus, dass dieses Ereignis nicht versichert ist. Der Verkäufer V hat dem Käufer K lediglich eine Brand- und eine Haftversicherung übergeben,... » weiter lesen
  • Vermieter besichtigt Wohnung ohne Absprache - fristlose Kündigung des Mietvertrages möglich? DrDish schrieb am 25.03.2013, 23:54 Uhr:
    Folgender fiktiver Fall liegt vor: Ein Mieter kündigt seinen Mietvertrag fristgerecht mit der Bitte, schon vor dem Ablauf der Frist aus dem Vertrag auszusteigen, sollte sich ein Nachmieter finden. Der Vermieter bestätigt die fristgereichte Kündigung und geht der Bitte nach vorzeitiger Vermietung nach, indem er selbst eine Anzeige in... » weiter lesen
  • Lastschrift als Zahlung Benbulben schrieb am 30.09.2012, 10:34 Uhr:
    A hat Probleme mit einem Provider, da die Rechnung nicht korrekt ist. Er schreibt ihm und bittet um Gutschrift der beanstandeten Positionen, gleichzeitig storniert er die laufende Lastschrift. A teilt dem Provider mit, dass er nach erfolgter Gutschrift den verbleibenden Rest wieder per Lastschrift einziehen darf. Gilt diese Erlaubnis... » weiter lesen
  • Rücktritt vom Kaufvertrag wegen fehlender Garantie? Kalauer schrieb am 15.05.2012, 21:46 Uhr:
    Liebe Gemeinde, was denkt ihr über folgenden Sachverhalt: Der Verkäufer (V) bot seinen Computer-Monitor bei einem bekannten Internet-"Auktionshaus" an. In der Artikelbeschreibung beschreibt er das Gerät als neuwertig, ohne Kratzer oder dergleichen. Zudem frei von äußerlichen Abnutzungsspuren und explizit frei von Pixelfehlern auf dem... » weiter lesen
  • fristlose Kündigung wegen Vertragsverletzung Helena1 schrieb am 16.03.2010, 11:44 Uhr:
    Guten Tag zusammen. Ich habe da folgende Frage, vielleicht kann mir jemand helfen Fa. A sind seit dem 1.11.2006 in dieser Mietwohnung. Wurde niemals aufgeklärt dass der Stromzähler der Hauptstromzähler des gesamten Hauses ist. Die Heizungsanlage läuft über den Zähler der Fam. A sowie div. Andere Leitungen vom ganzen Haus. Fam. A hat... » weiter lesen


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  • Es gibt verschiedene Gründe für Mieter, wieso sie ein Interesse daran haben, ihre Mietwohnung oder einen Teil von ihr an einen Dritten zu vermieten. Man spricht in solchen Fällen von einer Untervermietung bzw. von einem Untermieterverhältnis. Doch darf man ohne weiteres ein Zimmer in der Mietwohnung untervermieten?   Die Rechtslage Nach § 540 Absatz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] ist eine Gebrauchsüberlassung einer Wohnung, bzw.... » weiter lesen

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  • München (jur). Wer seinen Vermieter derbe beleidigt, muss mit einem fristlosen Rauswurf rechnen. Mit einem am Freitag, 8. Mai 2015, bekanntgegebenen Urteil hat das Amtsgericht München die fristlose Kündigung eines Mieters gebilligt, der seinen Vermieter als „promovierter Arsch“ bezeichnet hatte (Az.: 474 C 18543/14).Im entschiedenen Fall hatte ein Ehepaar für monatlich 1.490 Euro eine Souterrainwohnung in Hohenbrunn bei München gemietet.... » weiter lesen
  • Der Beklagte ist seit Juli 2006 Mieter eines Hauses der Klägerin. Am 16. August 2012 suchte die Klägerin den Beklagten vereinbarungsgemäß auf, um zwischenzeitlich installierte Rauchmelder in Augenschein zu nehmen. Bei dieser Gelegenheit versuchte die Klägerin, das gesamte Haus zu inspizieren und gegen den Willen des Beklagten auch Zimmer zu betreten, die nicht mit Rauchmeldern versehen waren. Sie öffnete dabei ein Fenster und nahm Gegenstände... » weiter lesen


Vertragsverletzung Urteile und Entscheidungen

  • BildNichteinhaltung von Lieferfristen, vorsätzliche Vertragsverletzung

    » LG-ESSEN, 15.09.2000, 45 O 230/99
  • BildÜbergibt ein Anlageberater einen Prospekt über die von ihm vermittelte Anlage, in dem die Anlagerisiken in ausreichender Form dargestellt werden, so haftet der Anlageberater dennoch, wenn er die Anlagerisiken in der persönlichen Beratung verharmlost, etwa durch Erstellung einer Rentabilitätsberechnung, nach der im Blick auf ein zur...

    » OLG-STUTTGART, 23.04.2007, 5 U 157/06
  • Bild1. Zum Kündigungsrecht des Auftraggebers entsprechend § 8 Nr 3 VOB/B im Fall grober Vertragsverletzung durch den Unternehmer (hier: Einstellung der Arbeiten nach Entstehen von Meinungsverschiedenheiten über das geschuldete Leistungssoll). 2. Rechnet der Unternehmer nach Kündigung eines Pauschalpreisvertrages nicht ab und begründet der...

    » OLG-OLDENBURG, 18.11.2004, 8 U 150/04

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