Vereinsregister

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Erklärung zum Begriff Vereinsregister

In der Vereinsregisterverordnung müssen in Deutschland die Vereine das sogenannte Vereinsregister führen. Die Vereinsregisterverordnung wird bei den örtlichen Amtsgerichten geführt.  Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat. Die Länder haben jedoch die Möglichkeit, die Vereinsregister zu zentralisieren. Berlin hat beispielsweise ein zentrales Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg errichtet.

Inhaltlich werden in das Vereinsregister werden alle nach dem deutschen Recht gebildeten Vereine (Vereinsrecht) eingetragen.

Funktionell zuständig ist der Rechtspfleger.

Im Vereinsregister werden Neueintragungen, sämtliche Änderungen und Löschungen vermerkt. Die Neueintragung wird im Amtsblatt veröffentlicht. Das Vereinsregister kann nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 55a BGB) elektronisch geführt werden. Mit der Eintragung ist der Verein ein eingetragener Verein und führt das Kürzel e. V. Die Einsicht in das Register steht jedermann offen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Eintragungsmöglichkeit
  • II. Registerauszug
  • III. Kosten des Vereinsregisterauszuges
  • IV. Regelung in Österreich
  • V. Verweise

I. Eintragungsmöglichkeit

Die Eintragung eines Vereines in das Vereinsregister ist nach § 59 BGB nach Anmeldung möglich. Der Anmeldung müssen

  • die Satzung in Urschrift und Kopie sowie
  • die (Abschrift der) Urkunde der Gründungsversammlung über die Bestellung des Vorstandes

beigefügt werden.

Der erstmalige Antrag auf Eintragung muss durch alle vertretungsberechtigte Vorstände gemeinsam gestellt werden (str.). Für Änderungsanträge genügt es, wenn die Zahl der Vorstandsmitglieder unterzeichnet, welche die Satzung zur Vertretung des Vereins bestimmt. Für die Anmeldung von Eintragungen (auch Änderungen bzw. Löschungen) in das Vereinsregister müssen die Unterschriften öffentlich beglaubigt sein (§ 77 BGB). Die öffentliche Beglaubigung erfolgt durch einen Notar; daneben gibt es in verschiedenen Ländern weitere Stellen, die zur öffentlichen Beglaubigung befugt sind.

II. Registerauszug

Das Vereinsregister soll eine Publikations-, Beweis-, Kontroll- und Schutzfunktion erfüllen (negative Publizität). Daher kann jeder aus dem Vereinsregister ohne Begründung einen Auszug (Vereinsregisterauszug bzw. VR-Auszug) oder Ausdruck (Vereinsregisterausdruck bzw. VR-Ausdruck) über eine Eintragung anfordern. Seit dem 1. Januar 2007 kann über das bundesweite Registerportal jederzeit in den Vereinsregistern aller Bundesländer recherchiert werden, soweit diese in elektronischer Form geführt werden. Hierfür ist allerdings eine vorherige Registrierung erforderlich.

III. Kosten des Vereinsregisterauszuges

Ein einfacher Vereinsregisterauszug in Papierform kostet in Deutschland 10,00 €, ein beglaubigter 18,00 € (Stand: Februar 2006). Es besteht auch die Möglichkeit statt eines Ausdrucks die Übersendung einer entsprechenden Datei zu beantragen, dies kostet 5,00 €, eine beglaubigte Datei kostet 8,00 €.

Einfacher und preiswerter ist allerdings der Abruf eines Online-Registerauszuges über das schon erläuterte Registerportal zu einem Preis von 4,50 €.

IV. Regelung in Österreich

In Österreich wird das Vereinswesen hauptsächlich durch das Vereinsgesetz 2002 (BGBl. I Nr. 66/2002) geregelt.

Das Bundesministerium für Inneres unterhält das Zentrale Vereinsregister, das öffentlich und für jedermann gratis im Internet zugänglich ist.

V. Weblink

 


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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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    » OLG-ZWEIBRüCKEN, 18.09.2003, 3 W 151/03
  • BildBei einer Anmeldung zum Vereinsregister nach § 67 BGB obliegt dem Gericht in materieller Hinsicht im allgemeinen nur eine Prüfung dahin, ob die nachgesuchte Eintragung durch den Inhalt der beigefügten Urkunden gerechtfertigt wird oder ob sich insoweit Bedenken ergeben. Begründeten Zweifeln an der Richtigkeit der in den Urkunden...

    » OLG-SCHLESWIG, 17.03.2004, 2 W 37/04

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Schlagberger Erich  (16.02.2015 12:26 Uhr):
Ich Erich Schlsgberger habe Bekannte in Bad Reichenhall die haben eine Vereinsfahne vopm Club der Rheinländer Berlin Alaf Berlin E.v. gegründet 1875 können wir da eine Information erhalten ? Mit freundlichen Grüssen H. Erich Schlagberger !






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