Verbraucher

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Erklärung zum Begriff Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihre gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. Legaldefinition in § 13 BGB).

In der Regel ist ein Verbraucher (oder auch Konsument) also derjenige, der eine oder mehrere Waren oder Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung, meist von einem Unternehmer (vgl. § 14 BGB), erwirbt. In den Fällen eines Verbraucher-Unternehmer-Verhältnisses ist der Verbraucher aufgrund seiner typischerweise gegebenen wirtschaftlichen Unterlegenheit besonders schützenswert (Verbraucherschutz).

I.  Abgrenzung zum Unternehmer gem. § 14 BGB
Nach der Legaldefinition des § 14 Absatz 1 BGB ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

II.  Verbraucherschutz und besondere Verbraucherschutzvorschriften
Verbraucherschutz bezeichnet die Gesamtheit der Bestrebungen und Maßnahmen, die Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher von Gütern oder Dienstleistungen schützen sollen. Der Verbraucherschutz umfasst jedoch nicht nur Verbrauchsgüter an sich, sondern auch jedes sonstiges Gut (etwa eine permanent vorhandene Infrastruktur).

Daher findet sich Verbraucherschutz nicht nur in zivilrechtlichen, sondern auch in öffentlich-rechtlichen Regelungen:

1.  Verbraucherschutz im Zivilrecht  [nur ein Auszug]


2.  Verbraucherschutz im öffentlichen Recht  [nur ein Auszug]

  • im Rahmen des Gesetzes über den Verkehr mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen (Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz – LMBG)
  • im Rahmen des Arzneimittelgesetzes
  • im Rahmen der Kosmetikverordnung

Die meisten öffentlich-rechtlichen Vorschriften dienen dem gesundheitlichen Verbraucherschutz, da sie in der Regel Hersteller und Händler von Waren zur Einhaltung bestimmten Mindeststandards verpflichten.
 

III.  Besondere Beispiele zum Verbraucher
Ein Verbraucher kann auch ein Arbeitnehmer sein, selbst wenn das betreffliche Rechtsgeschäft ihrer unselbstständigen beruflichen Tätigkeit dient, etwa beim Erwerb von Arbeitskleidung etc.
Ein Verbraucher kann aber auch ein Arbeitgeber sein, selbst wenn er Unternehmer ist, dass betreffliche Geschäft jedoch den privaten Zwecken dient.
 



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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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  • Verbraucher wird mit Geschenken zum großen Kauf gelockt. Geschenke sind aber beim Gebrauch gefährlic Yelna21 schrieb am 31.01.2013, 16:33 Uhr:
    Hallo Zusammen,es handelt sich um folgenden Fall:Käufer kauft sich ein Topfset, welches über 2.000,00 Euro kostet. In diesem Set sind auch Geschenke u. a. ein Teekessel vorhanden, welches man mit dem Kauf bekommt.Nun stellt aber der Käufer fest, dass der Teekessel gar nicht zu gebrauchen ist. Da man sich beim Wassergießen durch den... » weiter lesen
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  • Widerruf bei Haustürgeschäften/ Fernabsatz Brati schrieb am 23.07.2011, 14:39 Uhr:
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    Guten Tag, angenommen folgender Fall passiert: Person X schliest einen Handy Vertrag ab, bei einem großen Onlineshop, zudem noch ein Nokia N900 durch einen Aufpreis, welcher direkt gezahlt wurde erworben wurde (200€ aufpreis (durch den Vertrag ist das Handy viel Preiswerter, sonst sinds 600€). Angenommen das wäre am 14.1 dieses... » weiter lesen
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