Urlaub

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Erklärung zum Begriff Urlaub

Als „Urlaub“ wird jene Zeit bezeichnet, in der ein Arbeitnehmer, Beamter, Soldat, aber auch ein Selbständiger in berechtigter Weise von seinem Arbeitsplatz fernbleibt, obwohl eigentlich aufgrund der Tageszeit beziehungsweise der Wochenzeit eine Arbeitsleistung zu erbringen wäre.

Eine gesetzliche Regelung des Urlaubs erfolgt gemäß dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG).

Urlaub – Formen

Es bestehen verschiedene Formen, wie Urlaub gemäß dem Arbeitsrecht definiert werden kann:

  • Bildungsurlaub
  • Erholungsurlaub
  • Erziehungsurlaub
  • Pflegeurlaub
  • Sonderurlaub

Bildungsurlaub dient der beruflichen Fort- beziehungsweise Weiterbildung eines Arbeitnehmers. Gesetzliche Regelungen hierfür finden sich in den jeweils geltenden Landesgesetzen.

Der Erholungsurlaub ist dazu da, dass der Arbeitnehmer sich erholen und neue Kräfte schöpfen kann. Geregelt wird dieser gemäß dem Bundesurlaubsgesetz, wobei zu beachten ist, dass für spezielle Arbeitnehmergruppen – beispielsweise Schwerbehinderte –gesonderte Regelungen bestehen.

Erziehungsurlaub hingegen kann von Arbeitnehmern genommen werden, wenn sie sich der Betreuung und/oder Pflege eigener oder fremder Kinder widmen möchten. Hierfür sind bestimmte Voraussetzungen notwendig, welche im Bundeserziehungsgeldgesetz unter dem Begriff „Elternzeit“ geregelt werden.

Pflegeurlaub, besser bekannt als „Pflegezeit“, kann von Arbeitnehmern genommen werden, wenn sie Angehörige betreuen beziehungsweise pflegen möchten.

Als „Sonderurlaub“ wird der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Arbeitsbefreiung aus Gründen bezeichnet, welche in seiner Person liegen. Gesetzlich geregelt wird dieser Anspruch per Tarifverträge sowie § 616 BGB.

Daneben besteht noch die Möglichkeit, einen so genannten „Wahlvorbereitungsurlaub“ zu nehmen. Dieser steht den Kandidaten zu, die sich bei einer Bundestagswahl zur Wahl stellen und soll ihnen ermöglichen, intensiv ihren Wahlkampf durchführen zu können.

Eine weitere Sonderform besteht beim „Sabbatical“. Diese Urlaubsform unterliegt zwar nicht den gesetzlichen Urlaubsregelungen, wird aber dennoch umgangssprachlich als solcher bezeichnet, obwohl es sich eigentlich um ein Arbeitszeitmodell handelt. Mithilfe dieses Modells wird es Arbeitnehmern, vor allem Beamten, ermöglicht, nach mindestens vier Jahren Beschäftigungszeit ein Jahr Auszeit zu nehmen, in der sie zwei Drittel bis sechs Siebtel ihrer bisherigen monatlichen Bezüge erhalten. Dieses Sabbatical ist auch in anderen Branchen möglich; insbesondere in Unternehmen, in denen die Arbeitnehmer durch Überstunden einen Arbeitszeitausgleich erwirken, darf dieser Freizeitanspruch in einem Stück genommen werden. Das monatliche Entgelt verringert sich dabei nicht.

Urlaub – Anspruch

Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Urlaub. Dieser wird aber erst dann erwirkt, wenn sie sechs Monate im selben Betrieb tätig sind. Dies bedeutet, dass bei Arbeitsverhältnissen, welche kürzer als sechs Monate bestehen, grundsätzlich kein Anspruch auf Urlaub vorhanden ist. Ein Arbeitnehmer kann natürlich dennoch versuchen, auch in solchen Fällen seinen Urlaubswusch zu äußern. Der Arbeitgeber darf ihm diesen auch erfüllen – ein rechtlicher Anspruch besteht hingegen nicht. Erst, wenn die Wartezeit von sechs Monaten vergangen ist, hat der betreffende Arbeitnehmer seinen vollen Urlaubsanspruch erreicht. Dabei ist zu beachten, dass gemäß § 5 Abs. 1b BUrlG in Fällen, in denen der Arbeitnehmer vor Ablauf der sechs Monate aus dem Betrieb ausscheidet, ihm für jeden vollen Monat seiner Tätigkeit ein Zwölftel des vereinbarten Jahresurlaubs zusteht.

Jene Arbeitnehmer hingegen, welche mindestens sechs Monate im selben Betrieb beschäftigt sind, unterliegen einer einheitlichen Regelung: gemäß § 3 BUrlG beträgt der jährliche Mindesturlaubsanspruch 24 Tage, wobei anderweitige einzel- beziehungsweise tarifvertragliche Vereinbarungen getroffen werden können. Diese dürfen jedoch nicht zu Ungunsten des Arbeitnehmers ausfallen, also nicht die gesetzlich vorgeschriebene Mindestanzahl der Urlaubstage unterschreiten. Die Anzahl der Urlaubstage ist für alle Arbeitnehmer eines Betriebes gleich; es werden also keine Unterschiede aufgrund längerer Betriebszugehörig gemacht. Auch dürfen keine Staffelungen der Urlaubsdauer aufgrund des Alters der Arbeitnehmer gemacht werden. Dies war zwar in früheren Zeiten häufig der Fall (Staffelungen bezüglich der Urlaubsdauer bis zum 30. Lebensjahr; bis zum 40. Lebensjahr sowie ab dem 40. Lebensjahr), ist aber seit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) nicht mehr zulässig. Ausnahmen bestehen allerdings gegebenenfalls bei jenen älteren Arbeitnehmern, die trotz ihres höheren Alters schwere körperliche Tätigkeiten verrichten.

Bei der Anzahl der Urlaubstage ist zu beachten, dass diese sich auf Werktage beziehen; das heißt, auf alle Kalendertage, welche nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind.

Urlaub – Dauer

In der Praxis kommt es gelegentlich zu Differenzen zwischen einem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber bezüglich der Dauer des Urlaubs: als Arbeitnehmer möchte man so viele Tage am Stück frei haben, während ein Arbeitgeber häufig Befürchtungen hat, dass das Arbeitspensum von den verbliebenen Arbeitnehmern nicht geschafft werden kann. Doch das Gesetz sieht eine klare diesbezügliche Regelung vor: gemäß § 7 Abs. 2 BUrlG ist „der Urlaub zusammenhängend zu gewähren, es sei denn, dass dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe eine Teilung des Urlaubs erforderlich machen. Kann der Urlaub aus diesen Gründen nicht zusammenhängend gewährt werden, und hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Urlaub von mehr als zwölf Werktagen, so muss einer der Urlaubsteile mindestens zwölf aufeinanderfolgende Werktage umfassen.“ Demzufolge hat jeder Arbeitnehmer, welcher einen Gesamturlaubsanspruch von mindestens zwölf Tagen besitzt, das Recht, zwölf Tage am Stück seinen Urlaub zu nehmen. So kann ein Arbeitnehmer – so gerne er dies eventuell auch tun möchte – seinen Arbeitnehmer nicht dazu zwingen, den Urlaub sehr zu stückeln. Doch auch in umgekehrten Fällen ist ein solches Procedere nicht gestattet: möchte ein Arbeitnehmer keine zwei Wochen am Stück der Arbeit fernbleiben – etwa weil er sich für unentbehrlich hält -, so darf ihm sein Arbeitgeber diesen Wunsch nicht erfüllen.

Urlaub – Urlaubsantrag

Um Urlaub nehmen zu dürfen, bedarf es der Genehmigung des Vorgesetzten, also des Arbeitgebers oder des Dienstherren. Ein Arbeitnehmer darf zwar seine Wünsche in Form eines Urlaubsantrags äußern, und grundsätzlich sind diese ihm auch zu gewähren, doch die Entscheidung, ob sie ihm genehmigt werden, obliegt dem Arbeitgeber. Er kann einen Urlaubswunsch eines Arbeitgebers in jenen Fällen ablehnen, in denen betriebliche Gründe einem Fernbleiben des Arbeitnehmers von seinem Arbeitsplatz entgegenstehen. Dies kommt zwar in der Praxis nicht allzu häufig vor, doch werden beispielsweise auch Urlaubsanträge anderer Arbeitnehmer für denselben Zeitraum, welche aber früher eingereicht worden sind, ebenfalls als ein Grund für die Ablehnung eines Urlaubsantrags angesehen. Es ist also empfehlenswert, seinen Urlaubsantrag so früh wie möglich beim Arbeitgeber einzureichen.

Urlaub – Vergütung

Die Vergütung des Urlaubs – das sogenannte „Urlaubsentgelt“ – wird gemäß § 11 BUrlG geregelt. Das Urlaubsentgelt – welches im Übrigen nicht zu verwechseln mit dem sogenannten „Urlaubsgeld“ ist, welches als eine freiwillige Leitung seitens des Arbeitgebers anzusehen ist - bemisst sich nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, das der Arbeitnehmer in den letzten dreizehn Wochen vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat. Arbeitsentgelt, welches der Arbeitnehmer für zusätzlich geleistete Überstunden erhalten hat, wird nicht zu der Berechnung hinzugezogen. Bei Verdiensterhöhungen nicht nur vorübergehender Natur, die während des Berechnungszeitraums oder des Urlaubs eintreten, ist von dem erhöhten Verdienst auszugehen. Verdienstkürzungen, die im Berechnungszeitraum infolge von Kurzarbeit, Arbeitsausfällen oder unverschuldeter Arbeitsversäumnis eintreten, bleiben für die Berechnung des Urlaubsentgelts außer Betracht. Zum Arbeitsentgelt gehörende Sachbezüge, die während des Urlaubs nicht weitergewährt werden, sind für die Dauer des Urlaubs angemessen in bar abzugelten.

Urlaub – Übertragung

Gemäß § 7 Abs. 3 BUrlG muss der Urlaub für das jeweilige Kalenderjahr gewährt und auch in diesem genommen werden. Eine Übertragung des Urlaubs in das folgende Jahr ist nur in jenen Fällen erlaubt, in denen es dem Arbeitnehmer aus betrieblichen oder wichtigen in seiner Person liegenden Gründen nicht möglich gewesen ist, seinen Urlaub zu nehmen. Diese personenbedingten Gründe können beispielsweise in Form einer Erkrankung vorliegen [BArbG, 24.03.2009, 9 AZR 983/07]. Dabei muss beachtet werden, dass der Urlaub im ersten Quartal des Folgejahres genommen werden muss. Geschieht dies nicht, verfällt er. Die Hoffnungen mancher Arbeitnehmer, sie könnten ihren gesetzlichen Erholungsurlaub nicht nehmen und sich diesen zum Jahresende auszahlen lassen, werden somit nicht erfüllt [EuGH, 06.04.2006, C-124/05].

Urlaub – Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Wird ein Arbeitsverhältnis beendet, so hat der Arbeitnehmer gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG einen Anspruch auf dessen Abgeltung. Dies bedeutet, der ehemalige Arbeitgeber hat dem betreffenden Arbeitnehmer die Tage des ihm zustehenden Urlaubs, welche er nicht nehmen konnte, zu bezahlen. Dies gilt auch bei einer fristlosen Kündigung [ArbG Hamburg, 26.04.2004, 21 Ca 658/039.




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