Urheberrechtsverletzung

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Erklärung zum Begriff Urheberrechtsverletzung

Grob definiert stellt eine Urheberrechtsverletzung einen Verstoß gegen geltende Urheberrechtsgesetze dar. Also einen Verstoß gegen das im Urheberrechtsgesetz beschriebene Verwertungsrecht. Auch die Inbesitznahme einer fremden Schöpfung unter dem eigenen Namen, das sogenannte Plagiat, stellt eine Verletzung des Urheberrechts dar.

Der Strafbestand der Urheberrechtsverletzung ist geschichtlich betrachtet, relativ neu, denn die entsprechende Gesetzgebung tauchte erst im 20. Jahrhundert auf. Bis dahin war es ein normaler Vorgang, Kopien von Büchern anzufertigen. Der Besitz war nicht geistig definiert, sondern materiell, man besaß nicht das Eigentum an den Inhalten, das Eigentum stellte der materielle Träger – das Buch – dar.

Schwarzkopie

Die weltweit verbreitetste Urheberrechtsverletzung ist sicherlich die sogenannte Raubkopie, eine widerrechtlich erstellte Kopie eines, meist elektronischen Mediums oder der Raubdruck. Neben allen moralischen und ethischen Gründen für die Verwerflichkeit von derartigen Urheberrechtsverletzungen bleibt am Ende, als Essenz, die Tatsache, dass ein solcher Tatbestand sehr einfach die monetäre Entlohnung des Schöpfers verhindert.

Damit erhält die Angelegenheit einen auch juristischen Wert. Illegale Vervielfältigungsstücke können diverse urheberrechtlich geschützte Materialien wie beispielsweise

  • Musikstücke,
  • Bücher,
  • Datenbanken,
  • Filme oder
  • Computerprogramme sein.

Ebenso handelt es sich um den Tatbestand der Urheberrechtsverletzung, wird an einem Werk der Titel  oder gar der Inhalt geändert. Das Urheberrecht spricht hier von unberechtigter Umgestaltung oder Bearbeitung eines Werkes.   

Rechtliche Folgen einer Urheberrechtsverletzung

Eine widerrechtliche Verwertung von Schöpfungen, welche dem gesetzlichen Urheberschutz unterliegen, ist ein Strafbestand. Nach dem § 106 sowie § 109 des Urheberrechtsgesetzes ist eine unerlaubte Verwertung mit Geldbußen, Haft- oder Geldstrafen zu ahnden. Zur Strafverfolgung ist nach dem § 109 UrhG in aller Regel ein Strafantrag notwendig.

Die Abmahnungen, auf deren Versendung sich eine ganze Reihe von Rechtsanwaltskanzleien spezialisiert hat, sind die Umsetzung des gesetzlich verankerten Rechts des Urheberrechtsinhabers, kostenpflichtig und außergerichtlich eine Unterlassungsaufforderung einzufordern. Die Einforderung einer sogenannten „strafbewehrten Unterlassungserklärung“ geschieht, um eine Wiederholung zu verhindern. Ist ein Anwalt in die Angelegenheit involviert, so hat der Verletzer des Urheberrechts dessen Kosten zu übernehmen. Liegt eine unerhebliche Rechtsverletzung vor, handelte der Abgemahnte nicht aus geschäftlichem Interesse, sind die Anwaltsgebühren auf einen Prozesswert von eintausend Euro begrenzt. Dies ist festgelegt in § 97a Absatz 3 des Urheberrechtsgesetzes.

Der Streitwert ist nach Gesetzesdefinition der monetäre Ausdruck des Streitgegenstandes.  Wird keine Unterlassungserklärung seitens des Abgemahnten abgegeben, kann es unter Umständen zu einer einstweiligen Verfügung kommen, eine Unterlassungsklage eingereicht werden. In vielen Fällen wird der Rechteinhaber seinen Anspruch auf Schadenersatz geltend machen, die entgangene Lizenzvergütung ersetzt bekommen wollen. Eine angemessene Lizenzvergütung, wie sie in § 97 UrhG definiert ist, ist am Markt orientiert. Geht es beispielsweise um entgegen des Urheberrechts verwertete Fotografien oder Lichtbildkunstwerke, ist die Honorarliste der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing maßgebend.

Privatkopien

Erlaubt sind Kopien, die rein privater Natur sind. Das gilt nach § 53 des Urheberrechtsgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland und nach § 42 des Urheberrechtsgesetzes in Österreich.

Die Verbreitung von Vervielfältigungsstücken ist mit geringen Einschränkungen ansonsten weltweit rechtswidrig. Der Tatbestand stellt eine Verletzung des Immaterialgüterrechts dar, kann so juristische Folgen haben. Ausnahmen machen die Niederländischen Antillen, auch Antigua und Barbuda. Die Realität sieht vielerorts vollkommen anders aus. Speziell in Regionen wie Afrika, Südostasien und in Russland findet keine aktive Strafverfolgung statt.

File-Sharing

Ein Download über ein Peer-to-Peer-Netzwerk ist keine Privatkopie, unter der Voraussetzung, die eingestellte Datei befindet sich dort gegen die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes. File-Sharing versteht sich als gemeinsamer Datenzugriff im Internet.

Benützt wird hierzu ein sogenanntes „File-Sharing-Netzwerk“. Die Tauschbörsen, eine Spielart des File-Sharing, sind so konzipiert, dass ein User Dateien zur Verfügung stellt und im fairen Gegenzug die Möglichkeit erhält, auf andere Daten zuzugreifen. Es handelt sich hierbei um Vervielfältigung nach dem Urheberrechtsgesetz. So wäre es sinnvoll, den Namen Tauschbörse durch die Bezeichnung Kopierbörse zu ersetzen.

In den Anfängen der Internet-Musikindustrie existierte ein Unternehmen namens Napster. Napster bot als zentraler Server den Dateieintausch an. Erst in 2000 wurde Klage eingereicht, der Koordinationsserver stillgelegt. Es gab Nachfolgenetzwerke, die jedoch ebenfalls juristisch verfolgt wurden und ihre Pforten schließen mussten. In unseren Tagen existieren Netzwerke wie gnutella, Donkey2000, oder Gnutella2 und Protokolle wie Bit Torrent. Urheberrechtsverletzungen im Internet sind ein übermächtiges Phänomen. Zahllose Gesetzesvorschriften zum Urheberrecht auf internationaler Ebene, die einfache Handhabung der Vervielfältigungstechnik, mittlerweile auf jedem Smartphone, weiter ebenso die mögliche Anonymisierung durch Virtual Private Networks, abgekürzt VPNs oder ganz einfach Proxyserver, machen eine Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen zur einer ausgesprochen aufwendigen, teuren und schwierigen Angelegenheit.

Kopierschutz

Der Kopierschutz ist ein ständiger Wettlauf der Industrie mit professionellen und semiprofessionellen Hackern. Sobald ein Kopierschutz neu programmiert wird, ist innerhalb kürzester Zeit der entsprechende Schlüssel, also die Seriennummern oder ein sogenannter „Crack“ verfügbar.

Ein Crack definiert sich als Programmkopie des Originals, welches in der Lage ist, den Kopierschutz auszuschalten. Ein weiterer Weg sind die CD-Rom-Emulatoren. Ein Abbild des Datenträgers wird erstellt, mit Hilfe des PCs, eines virtuellen CD-Rom-Laufwerkes, ohne weiteres im System weiter zu verbreiten. Grundsätzlich ist es nicht gestattet, einen Kopierschutz in irgendeiner Art und Weise zu umgehen. Das gilt auch für die Umwandlung von Musiktiteln in ein MP3-Format, mit dem Sinn, sie auf einem entsprechenden Player abspielen zu können.




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