Obliegenheiten - Unterhalt

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Erklärung zum Begriff Obliegenheiten - Unterhalt

Eine unterhalspflichtige Person unterliegt einer gesteigerten Erwerbsobliegenheit. Dies bedeutet, sie muss sich intensiv darum bemühen, eine Arbeitsstelle zu finden, um ihren Unterhaltspflichten nachzukommen; notfalls muss zusätzlich ein Nebenjob angenommen werden. Wenn ein Unterhaltspflichtiger offensichtlich nicht so viel Einkommen erzielt, wei er erzielen könnte, so können ihm fiktive Einkünfte zu seinem tatsächlichen Einkommen angerechnet werden, welche zur Berechnung der Höhe des Unterhalts hinzugezogen werden.

Doch auch der Unterhaltsberechtigte unterliegt einer Obliegenheit: er hat gemäß § 1569 BGB dafür zu sorgen, dass seine Bedürftigkeit so gering wie möglich bleibt.


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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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Obliegenheiten - Unterhalt Urteile und Entscheidungen

  • Bilda) Für die Verwendung einer arbeitsrechtlichen Abfindung zur Aufstockung des für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder maßgeblichen Einkommens des Unterhaltspflichtigen gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie beim Ehegattenunterhalt (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. April 2012 - XII ZR 65/10 -...

    » BGH, 18.04.2012, XII ZR 66/10
  • BildZur Bemessung des nachehelichen Ehegattenunterhalts nach italienischem Recht. Keine Revisionszulassung.

    » OLG-STUTTGART, 17.11.2009, 17 UF 112/09
  • BildBesoldungsrechtPfändungs- und Überweisungsbeschluss als Blankettbeschluss;Pfändbarer Anteil der Dienstbezüge;Berücksichtigung von Unterhaltsberechtigten durch den Drittschuldner;Eintragung von Kinderfreibeträgen auf der Lohnsteuerkarte;Volljährige, in Ausbildung befindliche Kinder, für die Kindergeld gezahlt wird;Keine Verpflichtung zu...

    » BAYERISCHER-VGH, 01.10.2014, 3 ZB 12.461

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