Überführung

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Erklärung zum Begriff Überführung

Der Begriff Überführung hat unterschiedliche Bedeutungen:

  • In der Chemie eine Umwandlung, siehe Überführung (Chemie).
  • Der Nachweis der Schuld oder Beteiligung, zum Beispiel der Täterschaft einer Straftat, siehe Schuldnachweis.
  • Ein begleiteter Transport von Dingen oder Personen,
    • bei Fahrzeugen, siehe Fahrzeugüberführung
    • bei Flugzeugen, siehe Überführungsflug
    • bei Leichen, siehe Überführung (Bestattung)
    • bei Gefangenen, siehe Gefangenenüberführung
  • Im Bau- bzw. Verkehrswesen ein Bauwerk als Kreuzung von Verkehrswegen, siehe Überführung (Bauwerk)
  • In der Forstwirtschaft bezeichnet Überführung (siehe Waldumbau) eine waldbauliche Maßnahme.





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Entscheidungen zum Begriff Überführung

  • BildFG-KASSEL, 08.06.2010, 7 V 688/10
    Eine Zollschuld durch Überführung in den freien Verkehr ist nicht vor Abgabe der Zollanmeldung zur Überführung in den freien Verkehr begründet im insolvenzrechtlichen Sinn.
  • BildOLG-FRANKFURT, 11.04.2002, 3 VAs 7/02
    Vollstreckungshaftbefehle, die nach Überführung des Verurteilten in Strafhaft erledigt sind, sind - anders als abgeschlossene Durchsuchungsanordnungen - im Verfahren nach §§ 21 StVollStrO, 23 ff EGGVG nicht mehr überprüfbar.
  • BildFG-DES-SAARLANDES, 02.06.2008, 2 K 2026/05
    Bei Beschlagnahme von Branntwein und Überführung in das Eigentum das Bundes ist für die Berechnung des -Streitwerts auf das Branntweinübernahmegeld im Zeitpunkt der Beschlagnahme abzustellen.
  • BildBVERWG, 14.06.2006, BVerwG 3 C 18.05
    Die Auflösung der Gemeinschaften der Separationsinteressenten unter Überführung ihres Vermögens in das Eigentum der politischen Gemeinden in Brandenburg durch das Gesetz vom 11. Mai 1951 war nicht rechtsstaatswidrig.
  • BildBAG, 21.02.2001, 4 AZR 35/00
    Die in § 11 Ziff. 5 LRTV für die endgültige Überführung eines ständigen Akkordarbeiters in Zeitlohnarbeit vorgesehene betriebliche Einigung kann eine Betriebsvereinbarung bzw. ein diese ersetzender Spruch der Einigungsstelle über den Wechsel von Entlohnungsgrundsätzen iSv. § 2 Ziff. 3.3 LRTV sein.
  • BildBVERWG, 14.06.2006, BVerwG 3 C 4.06
    Die Auflösung der Realgemeinden im Gebiet der Gemeinde Amt Neuhaus unter Überführung ihres Vermögens in das Eigentum der politischen Gemeinden in Mecklenburg durch das Gesetz vom 29. April 1948 war nicht rechtsstaatswidrig.
  • BildBSG, 03.08.1999, B 4 RA 24/98 R
    Der an die berufliche Stellung anknüpfende Lebensstandard der Zusatz- oder Sonderversorgungsberechtigten der früheren DDR blieb auch nach der Überführung ihrer Versorgungsansprüche in die gesetzliche Rentenversicherung des Beitragsgebietes ab Januar 1992 bestehen.
  • BildBVERWG, 14.06.2006, BVerwG 3 C 5.06
    Die Auflösung der Realgemeinden im Gebiet der Gemeinde Amt Neuhaus unter Überführung ihres Vermögens in das Eigentum der politischen Gemeinden in Mecklenburg durch das Gesetz vom 29. April 1948 war nicht rechtsstaatswidrig.
  • BildOLG-NUERNBERG, 24.02.2004, 10 UF 3794/03
    Beziehen beide Ehegatten bereits Zusatzversorgungsleistungen des öffentlichen Dienstes und ergibt sich durch die Überführung einer Rente in das Punktemodell eine unterschiedliche Bewertung, kann ein Ausgleich über den Unterschied in den tatsächlichen Zahlbeträgen hinaus unbillig sein.
  • BildEUGH, 08.02.1996, C-166/94
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Richtlinie 69/73 über den aktiven Veredelungsverkehr ließ es zu, daß ein Mitgliedstaat vorschreibt, daß für den Fall der Überführung von zuvor zum aktiven Veredelungsverkehr abgefertigten Waren in den freien Verkehr in der Gemeinschaft auf die zu...

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