Teilnehmer

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Erklärung zum Begriff Teilnehmer

Teilnehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die mit einem Anbieter von Telekommunikationsdiensten einen Vertrag über die Erbringung derartiger Dienste geschlossen hat (vgl. § 3 Nr. 20 TKG)

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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Streit im Forum - Teilnehmer will, daß sein Name entfernt wird. haduwolff schrieb am 18.04.2017, 23:45 Uhr:
    Der langjährige -EHEMALIGE- Teilnehmer A will, daß aus allen zurückliegenden Unterhaltungen in einem Forum sein Name entfernt wird.Das wäre eine wochenlange Arbeit und würde viele der gespeicherten Unterhaltungen im Forum praktisch sinnlos machen.Kann das "A" von der Forenleitung verlangen? Er will nach einem internen Streit dem Forum... » weiter lesen
  • Dürfen Meinungsgegner an Versammlungen teilnehmen? Unbestechlich schrieb am 03.07.2016, 20:34 Uhr:
    Folgendes Szenario: In Düsseldorf findet eine pro-israelische Versammlung, auf der auch der Innenminister sprechen soll, statt. Israelgegner I will die Gelegenheit nutzen, um mit den Meinungsgegnern ins Gespräch zu kommen und für eine eigene Veranstaltung zum Gedenken an zivile Opfer der israelischen Armee werben. Zu letzterem Zweck... » weiter lesen
  • sex mit minderjährigen puppeteer schrieb am 05.06.2016, 14:36 Uhr:
    hallöle miteinander,angenommen der über 18jährige x veranstaltet im privaten rahmen unkommerzielle sexpartys.. die 17jährige y will nun mal teilnehmen.. würde der x sich strafbar machen, wenn er die y teilnehmen läßt?thx » weiter lesen
  • Täter oder Teilnehmer ikke schrieb am 19.09.2015, 15:52 Uhr:
    Ich bin gerade über folgenden Fall gestolpert und bin mir nicht sicher, ob B sich wegen Beihilfe oder Mittäterschaft strafbar gemacht hat.A und B fahren nachts durch die Stadt. A hat den Entschluss gefasst, sich Geld zu besorgen und sagt zu B, dass er etwas vorhabe.An einem abgelegenem Haus hält A an und sagt zu B, dass er im Auto... » weiter lesen
  • Auflösung einer Versammlung und Identitätsfeststellung 0d1n schrieb am 18.07.2015, 23:08 Uhr:
    N'Abend alle :)Kurze Frage zum folgenden SV:A organisiert spontan eine linksgerichtete Gegendemonstration (zu der von B rechtsgerichteten Versammlung), für die er im Internet als Mahnwache warb. Es finden sich einige Unterstützer, deren Erscheinungsbild deutlich erkennen lassen, dass sie linksextrem sind. Sie tragen einheitliche... » weiter lesen
  • ETV ohne Teilnehmer? Cloakmaster schrieb am 14.10.2013, 05:09 Uhr:
    Mal angenommen, in einer kleinen, selbstverwalteten (Als Verwalter sei einer der selbst nutzenden Eigentümer bhenannt) WEG mit zB 7 Teil-Eigentümern habe seit Jahren keine Eigentümer-versammlung statt gefunden. Durch Eigentümer-wechsel gebe es nun ein neues Mitglied, und dieses fordert nun eine ETV gmäss WEG-Recht. Die übrigen... » weiter lesen
  • Auslobung und nur ein einziger Teilnehmer? Rubbelkater schrieb am 29.03.2011, 09:05 Uhr:
    Hey Ihr! Folgende Sache beschäftigt mich. Die Gemeinde G möchte einen Imagefilm drehen und schaltet dazu in diversen lokalen Zeitungen folgende Anzeige (nur Auszüge davon): "Unter allen Teilnehmern wird eine Jury die drei besten Vorschläge auswählen. Dem Dritten winkt ein Gutschein über 100 Euro, dem Zweiten ein 200 Euro Gutschein... » weiter lesen
  • Cannabis als Medizin und Menschenrecht, Menschenwürde, menschlich rechtliche Probleme aXXL schrieb am 19.12.2008, 20:10 Uhr:
    Moin, mal angenommen man bekäme eine solche Nachricht...: Sehr geehrte Damen und Herren, Beigefügt erhalten Sie den Auszug aus dem Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages vom 18. Dezember (abschließende Lesung der Anträge zur medizinischen Verwendung von Cannabis). Die Reden der Regierungsfraktionen bieten insgesamt nichts Neues.... » weiter lesen


Passende Rechtstipps

  • Seit ein paar Jahren kommt den Flashmobs in Deutschland immer mehr Bedeutung zu und wird für immer vielseitigere Zwecke eingesetzt. Was früher als einfache Spaßveranstaltung begonnen hat, wird mittlerweile zu Werbezwecken und Arbeitsstreiks genutzt. Inwieweit sind solche Veranstaltungen durch das Grundrecht der Deutschen auf Versammlungsfreiheit geschützt und was ist bei solchen Veranstaltungen erlaubt? Das Grundrecht... » weiter lesen
  • Immer wieder kommt es vor, dass ein neuer Mandant in der ersten Besprechung ausführlich von seiner steuerstrafrechtlichen Vergangenheit erzählt. Nachdem (vermeintlich) alle Informationen auf dem Tisch liegen, kommt meistens eine (für den Mandanten) unerwartete aber sehr wichtige Frage: Sind oder waren Sie zu diesem Zeitpunkt verheiratet? Kann diese Frage mit „Ja“ beantwortet werden, folgen weitere Fragen: Werden Sie zusammenveranlagt?... » weiter lesen

Passende juristische News

  • Aachen (jur). Auch eine Verletzung beim Bowlen kann ein Arbeitsunfall sein. Voraussetzung ist nur, dass es eine betriebliche Veranstaltung war, wie das Sozialgericht (SG) Aachen in einem am Donnerstag, 7. Dezember 2017, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: S 6 U 135/16).Im Streitfall hatte eine Haustechnik-Firma einen Außendienst-Mitarbeiter zu einer Fortbildungsveranstaltung eines Partnerunternehmens geschickt. Fester Programmpunkt dieses... » weiter lesen
  • Magdeburg (jur). Wählen Parteien parteiintern ihre Bewerber für eine Stadtratswahl, muss das nicht mit Hilfe von Wahlkabinen und Wahlurnen erfolgen. Für die Geheimhaltung einer Wahl reicht es hier aus, dass die Stimmabgabe durch Verdecken des Stimmzettels oder das Aufsuchen eines anderen Tisches im Versammlungsraum erfolgen kann, urteilte am Dienstag, 17. Oktober 2017, das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt (Az.: 9 A 723/15 MD). Die... » weiter lesen
  • Keine Meinungskundgebung im Protestcamp
    26.06.2017 | Recht & Gesetz
    Hamburg (jur). Die Stadt Hamburg muss das zum kommenden G-20-Gipfel geplante Protestcamp nicht dulden. In der Gesamtschau handelt es sich nicht um eine durch das Grundgesetz geschützte Versammlung, wie das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem am Freitag, 23. Juni 2017, veröffentlichten Beschluss vom Vortag entschied (Az.: 4 Bs 125/17).Parallel zu dem geplanten Gipfeltreffen haben Kritiker für die Zeit vom 30. Juni bis 9. Juli... » weiter lesen


Teilnehmer Urteile und Entscheidungen

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66 - Ac h/t =
Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen.
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Teilnehmer – Weitere Begriffe im Umkreis
Teilnehmer - Selbstanzeige
Neben dem Täter, Mittäter oder Nebentäter einer Steuerhinterziehung im Sinne des § 370 Abs. 1 AO, einem besonders schweren Fall der Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 3 AO sowie in den Fällen des Versuchs der vorgenannten Steuerhinterziehungen...
Kronzeuge
Person, die selbst als Täter oder Teilnehmer einer Straftat verdächtig ist, im Strafprozess jedoch als Belastungszeuge für die Anklagebehörde auftritt.
TrustCenter
Als Trustcenter bezeichnet man eine Zertifizierungsstelle beziehungsweise eine vertrauenswürdige Instanz, welche innerhalb von elektronischen Transaktionen die Identität der Teilnehmer des Kommunikationsvorganges bescheinigt. Das Trustcenter...
Nutzer
Nutzer im Sinne des TKG ist jede natürliche Person, die einen Telekommunikationsdienst für private oder geschäftliche Zwecke nutzt, ohne notwendigerweise Teilnehmer zu sein.

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