Substantiierungspflicht

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Erklärung zum Begriff Substantiierungspflicht

Bei der "Substantiierungspflicht" handelt es sich um die konkrete Behauptungslast, welche die Pflicht zur Konkretisierung des Sachvortrags der Parteien regelt. Ihre gesetzlichen Grundlagen erhält sie aus dem § 138 ZPO.

Die konkrete Behauptungslast besagt, dass ein Sachverhalt, welcher trotz der Substantiierungspflicht nicht substantiiert vorgetragen wird, von der gegnerischen Partei nicht beachtet werden muss.


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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • wie beweist man vor gericht die mdl zusage für ein Arbeitsverhältnis? steffie.knappe schrieb am 12.01.2009, 21:26 Uhr:
    Hallo, mein Fall lautet so: wenn der Arbeitgeber im vorstellungsgespräch dem Bewerber den Eindruck erweckt es werde mit Sicherheit zum Abschluss eine sArbeitsvertrages kommen und der Arbeitgeber hat auch erkannt dass der Bewerber es so verstanden hat er könne am so und so vielten anfangen und der Bewerber zusagt und darauf (ist halt... » weiter lesen


Substantiierungspflicht Urteile und Entscheidungen

  • BildGerichtliche Maßnahmen nach § 139 ZPO sind nicht geboten, wenn das prozessuale Verhalten der Partei den Schluss darauf zulässt, sie könne oder wolle nicht weiter vortragen. Dieser Schluss liegt nahe, wenn sich die Notwendigkeit weiteren Vortrages aufdrängt und der Prozessgegner hierauf zutreffend hingewiesen hat.

    » OLG-FRANKFURT, 18.01.2006, 1 U 194/05
  • BildEine Treuhandvereinbarung, die auf Grund einer von den Beschränkungen des § 181 BGB befreienden Vollmacht zum Nachteil des Vertretenen durch Insichgeschäft getroffen wird, ist wegen Mißbrauchs der Vollmacht nichtig. Zu den Anforderungen an die Substantiierungspflicht.

    » BGH, 25.02.2002, II ZR 374/00
  • BildLeitsätze: Zu den Voraussetzungen, unter denen die Gerichte ausnahmsweise die Kausalität eines Prüfungsfehlers für die Bewertung einer Prüfungsarbeit verneinen können. Eine Befangenheit der Prüfer kann sich aus der Art und Weise ihres Umgangs mit den eigenen Fehlern bei späteren Nachkorrekturen ergeben; sie liegt nicht nur vor, wenn...

    » BVERWG, 04.05.1999, BVerwG 6 C 13.98

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