Streupflicht

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Streupflicht

Die Streupflicht ist eine unbequeme Winterpflicht in Deutschland. Wohnungseigentümer sind aufgrund von Verkehrssicherungspflichten dazu verpflichtet, die zum Wohnungseigentum gehörende Gehwege, vom Schnee zu befreien und bei Bedarf auch zu streuen.Wird dies unterlassen und kommt es zum Schadensfall, dann sind Sie als Garant verantwortlich.

In der Praxis wird diese Verkehrssicherungspflicht des Vermieters oft mithilfe des Mietvertrages auf dem Mieter übertragen. Dies hat zur Folge, dass der Mieter dann für die Beseitigung des Schnees verantwortlich ist und auch die Streupflicht trägt. Wird dies Unterlassen, besteht für den Vermieter die Möglichkeit externe Unternehmen zu beauftragen und die Kosten vom Mieter zahlen zu lassen.

Bearbeiten


Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Räum- und Streupflicht übertragen nieves schrieb am 15.12.2016, 01:15 Uhr:
    Guten Abend,Mieter A bewohnt eine Erdgeschosswohnung in einem 4-Parteien-Haus. Die Anmietung einer Garage ist Bestandteil des Vertrages. Die Garage befindet sich auf Höhe der Souterrain-Wohnung. Um zur Garage zu gelangen, muss man über eine Garagenzufahrt einen kleinen Berg "nach unten laufen" (ca. 30 m langer Weg). Über diese... » weiter lesen
  • Streupflicht malangenommen schrieb am 13.03.2013, 11:14 Uhr:
    Hallo, mal angenommen, Mieter einer Sammel-Tiefgarage, bleibt aufgrund einer nicht gestreuten Garagenausfahrt beim Rausfahren stecken. Stürzt beim Aussteigen aus dem Auto, muss sich krankschreiben lassen. Wer kommt für den Arbeitsausfall bzw. Schmerzen auf? Vermieter hat angenommenerweise Sunternehmer mit Schneeräumen beauftragt.... » weiter lesen
  • Räum- und Streupflicht auch am Wochenende? Miranda schrieb am 09.12.2012, 16:49 Uhr:
    Nehmen wir mal an, ein Vermieter (VM) beauftragt einen neuen Hausmeisterservice (HS) u.a. mit dem Schneeräumen und Streuen. Und stellt das Ganze den Mietern als Betriebskosten in Rechnung. Wie ist die Rechtslage, wenn HS regelmäßig an den Wochenenden nicht räumt/streut - oder den ganzen Tag über zunächst mal gar nicht und dann gegen 17... » weiter lesen
  • Wer haftet bei Verletzung der Räum- und Streupflicht? mantay schrieb am 13.01.2011, 22:04 Uhr:
    Hallo zusammen, ein Mieter erleidet einen Unfall beim Verlassen der Tiefgarage, weil die (schräge) Rampe nicht geräumt und gestreut wurde. Wer ist dafür haftbar zu machen, wenn folgende Personen und deren Beziehungen untereinander in den Fall involviert sind: 1. Mieter hat Mietvertrag mit Vermieter; in den Nebenkosten ist auch eine... » weiter lesen
  • Winter, Streupflicht und Modisches... haduwolff schrieb am 06.12.2010, 10:52 Uhr:
    Folgender wetterbedingter aktueller Fall: Eine junge Dame rutscht vor dem Haus bei Schnee und Eis aus und tut sich weh. Der Hausbewohner hat geräumt und mit Sand abgestreut. Die Dame ihrerseits ist der MEinung, es hätte gesalzen werden müssen und moniert die Einhaltung der winterlichen Pflichten damit an. Allerdings hat sie -bei Eis... » weiter lesen
  • Winterdienst Räum- und Streupflicht sulzfluh schrieb am 19.01.2010, 16:47 Uhr:
    Per Mietvertrag hat ein Vermieter den Winterdienst für sein Mietshaus selbst übernommen und ein Subunternehmen aus dem Nachbarort mit der Räum- und Streupflicht beauftragt. Die Kosten hierfür werden als Nebenkosten umgelegt. Das beauftragte Subunternehmen führt den Auftrag mehr schlecht als recht aus, oftmals wird erst Tage später... » weiter lesen
  • Wegereinigung und Streupflicht petrab52 schrieb am 19.12.2009, 13:55 Uhr:
    Angenommen die Wohnunen eines Hauses gehören verschiedenen Eigentümern, die meisten werden von Eigentümern selbst genutzt nur ein geringer Teil ist vermietet. Die Mieter haben einen Standart-Mietvertrag incl. eines Absatzes zum Thema Wegereinigung und Streupflicht. Es wurde nie ein Plan für die einzelnen Parteien im Hause zur... » weiter lesen
  • Räum- und Streupflicht Tiger63 schrieb am 11.10.2009, 14:07 Uhr:
    Ich habe jetzt endlos gegoogelt, aber leider keine Antwort auf folgende Frage gefunden: Angenommen in einer Wohnstraße, zu beiden Seiten stehen Ein- und Mehrfamilienhäuser, gibt es nur auf einer Straßenseite einen Gehweg. Sind die Eigentümer der Grundstücke auf der Straßenseite ohne Gehweg verpflichtet Schnee zu räumen oder kann man... » weiter lesen

Passende juristische News

  • Berlin (jur). Grundstückseigentümer müssen im Winter grundsätzlich nur in der Mitte des Fußweges einen etwa 1,5 Meter breiten Streifen eis- und schneefrei halten. Stürzt ein Fußgänger auf Glatteis am Rand des Fußweges, kann er keine Entschädigung verlangen, entschied das Kammergericht Berlin in einem am Montag, 20. November 2017, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: 4 U 113/15). Er zeigt, dass auch überzogene Schadenersatzforderungen aufs Glatteis... » weiter lesen
  • Karlsruhe (jur). Mieter und Grundstückseigentümer haben bei einzelnen Glättestellen auf einem Gehweg noch nicht eine Räum- und Streupflicht. Grundsätzlich besteht solch eine Pflicht nur bei einer „allgemeinen Glätte“ auf Straßen oder Wegen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag, 9. März 2017, veröffentlichten Urteil (Az.: VI ZR 254/16).Hintergrund des Rechtsstreits war der Sturz einer Frau aus dem... » weiter lesen
  • Allein die Meldung von Glatteisbildung verpflichtet eine Kommune nicht zum Winterdienst auf Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung. Das hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 18.11.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hagen abgeändert.Die Ehefrau des Klägers aus Lüdenscheid fuhr im Januar 2013 mit dem PKW des Klägers, einem Dogde Durango, kurz nach 16:00 Uhr auf der Straße "Horringhausen" in... » weiter lesen


Streupflicht Urteile und Entscheidungen

  • Bild1. Eine umfassende Streupflicht auf Parkplätzen besteht nur dann, wenn diese so angelegt sind, das notwendigerweise die Wagenbenutzer die von den Kraftfahrzeugen befahrenen Flächen auf eine nicht nur unerhebliche Entfernung betreten müssen, um die Wagen zu verlassen oder zu erreichen. 2. Ist der sichere Teil eines über den Parkplatz...

    » OLG-CELLE, 25.08.2004, 9 U 109/04
  • Bild1. Bei Glatteisunfällen spricht ein Anschein dafür, dass die Unfallverletzungen bei Beachtung der Streupflicht vermieden worden wären, wenn der Unfall innerhalb der zeitlichen Grenzen der Streupflicht stattgefunden hat. Dafür notwendig und ausreichend ist es, dass ein Glättezustand im Verantwortungsbereich des Streupflichtigen...

    » OLG-CELLE, 27.02.2004, 9 U 220/03
  • BildZur Streupflicht an einer Schulbushaltestelle, an der eine Fahrzeugführerin eines Omnibusses anlässlich einer Kontaktaufnahme zu anderen Busführern Glätte bedingt zu Fall kommt.

    » OLG-HAMM, 15.10.2004, 9 U 116/04

Kommentar schreiben

69 - Sie,b,en =
Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen.
* Pflichtfeld

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)








Streupflicht – Weitere Begriffe im Umkreis
Verkehrssicherungspflicht
Die Pflicht zur Sicherung von Gefahrquellen wird als „Verkehrssicherungspflicht“ bezeichnet. Diese Gefahrenquellen sind überwiegend nicht gesetzlich geregelt, sondern aus der Rechtsprechung entstanden. 1. Verkehrssicherungspflicht allgemein...
Anscheinsbeweis
Bei dem Anscheinsbeweis handelt es sich um eine typisierte Form des Indizienbeweises. Er greift in aller Regel bei typischen Geschehensabläufen ein, das heißt in solchen Fällen, in denen ein bestimmter Tatbestand nach der Lebenserfahrung auf...

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.