Straßenverkehrsordnung

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Erklärung zum Begriff Straßenverkehrsordnung

Die Straßenverkehrsordnung, abgekürzt StVO genannt, stellt eine Rechtsverordnung der Bundesrepublik Deutschland dar, welche die Regeln für die Teilnehmer am öffentlichen Straßenverkehr definiert.

Sie besteht aus zwei Teilen. Während sich der erste Teil mit dem Verhalten im Straßenverkehr beschäftigt, umfasst der zweite Teil die Klassifikation von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nach den Paragraphen 36 bis der StVO 43 (§§ 36 - 43 StVO). Im 1. Paragraphen des ersten Teiles (§ 1 StVO)  wird der Leitgedanke der gegenseitigen Rücksichtnahme angeführt. Weitere wichtige Paragraphen, wie der Paragraph 2 (§ 2 StVO) betreffen die Straßenbenutzung an sich, der § 3 StVO die Begrenzung der Geschwindigkeit, der § 4 StVO den Abstand,  § 5 StVO das Überholen, § 8 StVO die Vorfahrtsregeln, § 9 StVO das Abbiegen und § 12 StVO das Parken und Halten sowie § 17 StVO die Beleuchtung.

Umsetzung durch Verwaltungsvorschrift

Die Straßenverkehrsordnung resultiert aus dem Paragraphen 6 Absatz 1 des Straßenverkehrsrechtes (§ 6 Abs. 1 StVO). Sie liegt im Aufgabenbereich des Bundesverkehrsministeriums und wird durch die Straßenverkehrsbehörden umgesetzt mithilfe der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Die Straßenverkehrs-Ordnung setzt sich zusammen aus dem Straßenverkehrsgesetz (StVG), der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) sowie der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) und der Straßenverkehrs-Zulassungsverordnung. So ist das Straßenverkehrsrecht zum allergrößten Teil abgedeckt. Die Straßenverkehrsordnung der Bundesrepublik Deutschland gilt im Übrigen für alle Fahrzeuge und Fahrzeug-Führer, dabei spielt die Nationalität keine Rolle.

Zahllose Novellen

Von 1953 bis heute unterlag die Straßenverkehrsordnung einem ständigen Wandel, bedingt durch neue statistische oder wissenschaftliche Methoden, die eine neue Einschätzung der Sachlage, der Gesetzeslage erforderlich machten. Auch die Zusammenführung des geteilten Deutschlands hatte Einfluss auf die Gestaltung der StVO. Einige Rechtsabschnitte der DDR-StVO behielt man, zwei neue Verkehrszeichen wurden übernommen.  Letztlich erfuhr das komplette Regelwerk eine Neubearbeitung. Faktoren wie die wirtschaftliche Entwicklung während des sogenannten „Wirtschaftswunders“ aber auch der wuchernde Schilderwald machten zahlreiche Novellierung der StVO notwendig. Die letzte, am 15. September 2015 bekannt gemachte Änderung betraf die Bevorrechtigung elektrischer Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr. So wurde ein zusätzliches Schild eingeführt, um sie von Verkehrsverboten auszunehmen oder ihnen gesonderte Parkräume zur Verfügung zu stellen.




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