Strafen

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Erklärung zum Begriff Strafen

Die Strafe ist eine Sanktion der Gesellschaft, die Tadel ausdrücken soll. Im rechtlichen Sinne versteht sich die Strafe als ein zentraler Begriff des Strafrechts. Eine Strafe erhält eine Person auferlegt, konkreter der Bürger eines Staates, für sein eigenes, schuldhaftes, rechtswidriges,  tatbestandmäßiges, vergangenes Handeln, sprich Unterlassen oder Tun.

 

Ziel der Strafe

Eine Begründung der Strafe findet sich in unseren Tagen unter anderem mit der Vereinigungstheorie, die diverse Ansätze aufzeigt. Strafe dient demnach einmal der sogenannten 'Spezialprävention', will meinen, eine Veränderung der Wesentlichkeit des zu Bestrafenden zum Besseren ist angestrebt. Die 'Genreralprävention' als Begründung einer Strafe meint die auferlegte Strafe als Abschreckung anderer potentieller Straftäter. Schließlich kann bestraft werden, um andere zu schützen. Ein letztes, das wichtigste Konzept, ist die Sühne, die Wiederherstellung der Gerechtigkeit, die Vergeltung. Der Jurist spricht hier vom Talionsprinzip.

Die Begrifflichkeit der Strafe ist zu unterscheiden von der 'Sicherung' und der 'Maßregel der Besserung'. Geldstrafen, Ordnungsstrafen, Geldbußen und Bußgelder stellen quasi im rechtlich-gesetzlichen Sinne keine Strafe dar. Aus der Rechtstaatlichkeit ergibt sich der uralte Rechtsgrundsatz 'nullum crimen, nulla poena sine lege', das meint deutsch 'kein Verbrechen, keine Strafe ohne Gesetz'. Also wird jede Strafe auch gesetzlich begründet sein, einem Gesetz in der Legislative folgen. Es muss zwingend gesetzliche Normen geben. Die sind regelmäßig im Strafgesetzbuch geregelt, doch spielen in die Rechtsmaterie immer auch andere Gesetze mit hinein, Beispiele seien nur das Betäubungsmittelgesetz oder auch die Straßenverkehrsordnung.

 

Kurze Historie

In den Anfängen der Menschheit bestand die schlimmste Strafe, die man einem Stammesangehörigen antun konnte, nicht in der körperlichen, sondern in der sozialen Todesstrafe. Der so Verurteilte wurde zum unsichtbaren Geist, die Sippe behandelte ihn so, fürchtete ihn als Gestalt aus der Geisterwelt. Der sichere Tod. Im antiken Griechenland gab es keine systematisch verhängten Freiheitsstrafen. Der Freiheitsentzug als Strafe tauchte erst im 16. Jahrhundert auf. Den Traditionen aus der Urzeit folgend, verhängte man im alten Griechenland eine Verbannung über Straftäter, die häufigste Körperstrafe war wohl der Tod. Durch den Sturz in einen Abgrund, den Schierlingsbecher, der 'apotympanismos', an dem der Delinquent verdurstete.

Weiter gab es Geldstrafen und eine Art von Pranger, den 'podekakke'. Das alte Rom kannte beispielsweise die Verurteilung zur Zwangsarbeit in Bergwerken, dem sogenannten 'metallum', und Zwangsarbeit an öffentlichen Bauten, Straßen oder Bauwerken, genannt 'opus publicum'. Die unteren Schichten hatten diverse Formen der verschärften Todesstrafe zu fürchten. Ein Beispiel die 'crematio', die Hinrichtung durch Verbrennen bei Brandstiftung nach dem sogenannten Zwölftafelgesetz. Auch die Kreuzigung und nicht zuletzt die Gladiatorenspiele spielten eine Rolle bei der Bestrafung. Wer sich jedoch als eine 'privilegierte Person' betrachten durfte, musste maximal eine 'Deportatio' in Kauf nehmen.

Im Mittelalter schließlich finden sich Ehr-, Körper- und auch Geldstrafen, später die Freiheitsstrafe. Hier ist die theologische Begründung, die noch heute mehr oder minder Geltung hat, das Talionsprinzip, will meinen 'Auge um Auge, Zahn um Zahn'. Die Strafen dienten gleichzeitig,  wie im alten Rom, der Volkserziehung und Volksbelustigung. Die Begrifflichkeit der Strafe als sittlichen Tadel wanderte über die Häresieprozesse des Hochmittelalters und die  spanische Inquisition hin zur moraltheologisch, kirchenrechtlichen Diskussion, der Kanonistik, letztlich in das heutige weltliche Strafrecht, die Legistik.

 

Arten der Strafe

Im heutigen Strafrecht existieren die Hauptstrafen, Freiheits- und Geldstrafen sowie die Nebenstrafen. Nebenstrafen können etwa das Fahrverbot nach § 44 StGB des Strafgesetzbuches sein, die Aberkennung der Amtsfähigkeit oder des Wahlrechts. Die Schuld eines Täters ist immer die Basis für die Strafzumessung nach dem § 46 StGB. Außerdem wird das Gericht alle maßgeblichen Umstände der konkreten Begehung der Tat abwägen, genauso wie die Folgen, die die ausgesprochene Strafe auf den weiteren Verlauf des Lebens haben könnte. Nach den hehren Grundsätzen des Strafvollzuges und des Rechtssystems soll eine Haftstrafe zur besseren Eingliederung des Straftäters dienen, ihn resozialisieren, auch ein gesellschaftlicher Tadel ist enthalten. Die Strafe an sich wird jedoch als durchaus positiv und den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates entsprechend bewertet.

 

Die Freiheitsstrafe

Eine Freiheitsstrafe kann sich über den Zeitraum von einem Monat bis hin zu lebenslänglich erstrecken, was nach den gesetzlichen Vorschriften, abgesehen von einer angeordneten Sicherheitsverwahrung, allerhöchstens 25 Jahre dauern kann. Eine Freiheitsstrafe unter 6 Monaten ist aufgrund des § 47 StGB des Strafgesetzbuches nur sehr selten üblich. Das Gesetz würdigt dabei die besonders nachhaltige und einschneidende Wirkung des Freiheitsentzuges. So gibt es die Möglichkeit, die Strafe nach dem § 56 StGB zur Bewährung auszusetzen. Eine Bewährung ist mitnichten ein Freispruch, auch wenn das meistens so aufgefasst wird. Immerhin ist es für jeden Angeklagten und seinen Verteidiger ein erstrebenswertes Ziel.

Es gilt jedoch, bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. So darf die Strafe nicht mehr als 2 Jahre betragen, sie muss nach der Rechtsprechung auch bewährungsfähig sein, eine positive Sozialprognose des Beschuldigten ist außerdem zwingend erforderlich. Hier kann der Anwalt des Beklagten zusammen mit diesem eine Menge erreichen. So kann unter Umständen Arbeitsaufnahme vermeldet werden, der Start einer Suchttherapie, ein Ausbildungsbeginn, ein Anti-Aggressions-Training. Auch wenn ein veränderter Umgang mit dem sozialen Umfeld bewiesen werden kann oder offensichtlich anzunehmen ist, kann das für das Strafmaß beziehungsweise die Bewährungsstrafe durchaus positive Auswirkungen haben.

 

Die Geldstrafe

Eine Geldstrafe ist definiert in der Anzahl der Tagessätze und die Höhe dieses Tagessatzes. Will meinen, die Höhe des Tagessatzes ist ein flexibler Gradmesser für die Härte, mit der die Geldstrafe den Verurteilten trifft. Die Höhe des Tagessatzes wird ermittelt nach den Vermögensverhältnissen. Von diesem Betrag, meist das Monatsnettoeinkommen, werden Darlehensrückzahlungen und beispielsweise Unterhaltszahlungen, Kindergeldzahlungen abgezogen. Der Betrag, der übrig bleibt, wird durch dreißig geteilt.

Zu beachten bleibt, dass es in Deutschland ein selbstverständliches Existenzminimum gibt, das nicht unterschritten werden darf. Die Anzahl der Tagessätze nun, das eigentliche Charakteristikum der Tat mit ihrer Straffolge, ist zu bemessen nach der Schwere der Tat. Außerdem wird der entstandene Schaden berücksichtigt genauso wie das Verhalten des Angeklagten nach der Tat. Eine Geldstrafe kann allerhöchstens 360 Tagessätze beinhalten. Ab einer Anzahl von 90 Tagessätzen wird es eine Eintragung in das behördliche Führungszeugnis geben.

 

Ist Strafe sinnvoll?

Es gibt Denktheorien, die einen Strafvollzug, wie er im heutigen Recht definiert ist, rundheraus ablehnen. Auch die Sinnhaftigkeit der Strafe an sich wird häufig in Frage gestellt. So erklären sich buddhistische Denker den Urgrund für das Leiden im Urteil, das der Mensch fällt.

Ein Urteil führt immer zu Dualismus, der nur subjektiv sein kann. Nur aus diesem Dualismus heraus entsteht Sünde und damit auch Strafe. Das wahre Ich aber stehe außerhalb des Dualismus, daher sei jeder Mensch ohne Sünde, die Welt nur Maja, Illusion.




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