Sozialgesetzbuch XI

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Erklärung zum Begriff Sozialgesetzbuch XI

Basisdaten
Titel: Elftes Buch Sozialgesetzbuch
- Soziale Pflegeversicherung -
Abkürzung: SGB XI
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Sozialrecht
FNA: 860-11
Datum des Gesetzes: 26. Mai 1994
(BGBl. I S. 1014, 1015)
Inkrafttreten am: 1. Januar 1995
Letzte Änderung durch: Art. 8, 9 G vom 26. März 2007
(BGBl. I S. 378, 444, 449)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. April 2007
(Art. 46 G vom 26. März 2007)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (auch SGB XI, Sozialgesetzbuch XI) enthält die Vorschriften für die Pflegeversicherung in Deutschland.

Aufbau

Das SGB XI ist in zwölf Kapitel gegliedert und diese teilweise wiederum in Abschnitte und Titel.

  • Erstes Kapitel (§§ 1 bis 13): Allgemeine Vorschriften
  • Zweites Kapitel (§§ 14 bis 19): Leistungsberechtigter Personenkreis
  • Drittes Kapitel (§§ 20 bis 27): Versicherungspflichtiger Personenkreis
  • Viertes Kapitel (§§ 28 bis 45 c): Leistungen der Pflegeversicherung
    • Erster Abschnitt (§ 28): Übersicht über die Leistungen
    • Zweiter Abschnitt (§§ 29 bis 35): Gemeinsame Vorschriften
    • Dritter Abschnitt (§§ 36 bis 43 a: Leistungen
      • Erster Titel (§§ 36 bis 40): Leistungen bei häuslicher Pflege
      • Zweiter Titel (§§ 41 bis 42): Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
      • Dritter Titel (§ 43): Vollstationäre Pflege
      • Vierter Titel (§ 43 a): Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen
    • Vierter Abschnitt (§§ 44 bis 45): Leistungen für Pflegepersonen
    • Fünfter Abschnitt (§§ 45 a bis 45 c): Leistungen für Pfelegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betruungsbedarf
  • Fünftes Kapitel (§§ 46 bis 53 a): Organisation
    • Erster Abschnitt (§§ 46 bis 47): Träger der Pflegeversicherung
    • Zweiter Abschnitt (§§ 48 bis 49): Zuständigkeit, Mitgliedschaft
    • Dritter Abschnitt (§§ 50 bis 51): Meldungen
    • Vierter Abschnitt (§§ 52 bis 53 a): Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
  • Sechstes Kapitel (§§ 54 bis 68): Finanzierung
    • Erster Abschnitt (§§ 54 bis 60): Beiträge
    • Zweiter Abschnitt (§ 61): Beitragszuschüsse
    • Dritter Abschnitt (§§ 62 bis 64): Verwendung und Verwaltung der Mittel
    • Vierter Abschnitt (§§ 65 bis 68): Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
  • Siebtes Kapitel (§§ 69 bis 84): Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungsträgern
    • Erster Abschnitt (§§ 69 bis 70): Allgemeine Grundsätze
    • Zweiter Abschnitt (§§ 71 bis 76): Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
    • Dritter Abschnitt (§§ 77 bis 78): Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
    • Vierter Abschnitt (§§ 79 bis 81): Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätssicherung
  • Achtes Kapitel (§§ 82 bis 92 a): Pflegevergütung
    • Erster Abschnitt (§§ 82 bis 83): Allgemeine Vorschriften
    • Zweiter Abschnitt (§§ 84 bis 88): Vergütung der stationären Pflegeleistungen
    • Dritter Abschnitt (§§ 89 bis 90): Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
    • Vierter Abschnitt (§§ 91 bis 92 a): Kostenerstattung, Landespflegeausschüsse, Pflegeheimvergleich
    • Fünfter Abschnitt (§§ 92 b): Beteiligung der Pflegeversicherung an der integrierten Versorgung
  • Neuntes Kapitel (§§ 93 bis 109): Datenschutz und Statistik
    • Erster Abschnitt (§§ 93 bis 103): Informationsgrundlagen
      • Erster Titel (§§ 93 bis 98): Grundsätze der Datenverwendung
      • Zweiter Titel (§§ 99 bis 103): Informationsgrundlagen der Pflegekassen
    • Zweiter Abschnitt (§§ 104 bis 106 a): Übermittlung von Leistungsdaten
    • Dritter Abschnitt (§§ 107 bis 108): Datenlöschung, Auskunftspflicht
    • Vierter Abschnitt (§ 109): Statistik
  • Zehntes Kapitel (§§ 110 bis 111): Private Pflegeversicherung
  • Elftes Kapitel (§§ 112 bis 120): Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
  • Zwölftes Kapitel (§§ 121 bis 122): Bußgeldvorschrift

Literatur

Weblinks





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