Sozialgesetzbuch VII

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Erklärung zum Begriff Sozialgesetzbuch VII

Basisdaten
Titel: Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
Gesetzliche Unfallversicherung
Kurztitel: Sozialgesetzbuch VII
Abkürzung: SGB VII
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Sozialrecht
FNA: 860-7
Datum des Gesetzes: 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254)
Inkrafttreten am: 1. Januar 1997
Letzte Änderung durch: Artikel 6 des Gesetzes vom 20. April 2007
(BGBl. I S. 554)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Mai 2007 (Artikel 27
des Gesetzes vom 20. April 2007)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Das Sozialgesetzbuch VII (auch: SGB VII, Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) ist die Rechtsgrundlage für die gesetzliche Unfallversicherung in Deutschland.

Es enthält Regelungen zur Verhütung und zur finanziellen Entschädigung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, zur medizinischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation von Versicherten und zur Organisation der Unfallversicherungsträger.

Das Sozialgesetzbuch VII bestimmt auch, unter welchen Voraussetzungen Unternehmer, Kollegen oder Dritte für Arbeitsunfälle haften. Es enthält zudem Spezialvorschriften für den Datenschutz, die die allgemeinen Datenschutznormen im Sozialgesetzbuch X ergänzen.

Vor dem In-Kraft-Treten des Sozialgesetzbuchs VII war das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung im Dritten Buch der Reichsversicherungsordnung geregelt.

Das SGB VII ist die Rechtsgrundlage für die Berufskrankheiten-Verordnung.

Literatur

  • Karl Hauck, Wolfgang Noftz (Hrsg.): Gesamtkommentar zum Sozialgesetzbuch: SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung. Erich Schmidt Verlag, Berlin 2005.
  • Herbert Lauterbach, Friedrich Watermann, Joachim Breuer (Hrsg.): Unfallversicherung Sozialgesetzbuch VII: Kommentar zum Siebten Buche des Sozialgesetzbuchs und zu weiteren die Unfallversicherung betreffenden Gesetzen. Verlag W. Kohlhammer, 4. Auflage 1997.
  • Werner Bereiter-Hahn, Gerhard Mehrtens: Gesetzliche Unfallversicherung. Handkommentar. Erich Schmidt Verlag. 5. Auflage, Berlin 1997, ISBN 3-503-04068-4.

Weblinks

  • Das SGB VII bei juris.de



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