Sofortvollzug

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Erklärung zum Begriff Sofortvollzug


Der Begriff Sofortvollzug wird als Kurzbezeichnung im Verwaltungsrecht in folgenden unterschiedlichen Bedeutungen verwendet:

  • Vollziehung eines Verwaltungsakts vor dessen Unanfechtbarkeit (eigentlich: „Sofortige Vollziehung“)
  • Ergreifen von Maßnahmen der Verwaltungsvollstreckung ohne Verwaltungsakt (eigentlich: „Unmittelbare Ausführung“)

 




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Nachrichten zu Sofortvollzug

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Entscheidungen zum Begriff Sofortvollzug

  • BildVG-DUESSELDORF, 29.03.2010, 23 K 2976/09
    Ersatzvornahme einer Einäscherung und Urnenbeisetzung im Sofortvollzug
  • BildOVG-SACHSEN-ANHALT, 14.02.2007, 2 M 368/06
    Zu den Anforderungen für einen Sofortvollzug einer Ausweisungsverfügung.
  • BildOVG-SAARLAND, 21.01.2004, 1 W 29/03
    Ruhen der ärztlichen Approbation und Sofortvollzug
  • BildBAYERISCHER-VGH, 11.04.2013, 9 CS 13.20
    Beschwerde gegen Sofortvollzug; gewerbsmäßige Hundezucht; Untersagung; Erlaubnispflicht; Regelvermutung; Widerlegung im Einzelfall Nr. 12.2.1.5 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes
  • BildNIEDERSAECHSISCHES-OVG, 29.11.2005, 9 ME 345/05
    Eine Ausweisung ohne Sofortvollzug steht der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis auch dann entgegen, wenn der Ausländer noch nicht ausgereist ist.
  • BildBAYERISCHER-VGH, 12.12.2013, 21 CS 13.2252
    Jäger; Ungültigerklärung und Einziehung des Jagdscheins; Sofortvollzug; zwei Verurteilungen wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr; Bedenken gegen die persönliche Eignung; Gutachtensanforderung; keine fristgerechte Vorlage
  • BildOVG-GREIFSWALD, 02.11.2011, 2 M 180/11
    In den von § 84 Abs. 1 AufenthG nicht erfassten Fällen bleibt es der zuständigen Behörde unbenommen, den Sofortvollzug nach § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO anzuordnen.
  • BildVG-STUTTGART, 09.09.2013, 3 K 2552/13
    1. Das Verschweigen langjähriger, in Episoden auftretender Schwellungen und Schmerzen an den Gelenken bei der amtsärztlichen Untersuchung stellt eine arglistige Täuschung dar mit der Folge der Rücknahme der beamtenrechtlichen Ernennung. 2. Bei eindeutiger Rechtslage ist der Sofortvollzug der Rücknahmeverfügung gerechtfertigt.
  • BildVG-AUGSBURG, 17.05.2013, Au 1 S 13.383
    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Bestandssperre eines Rinderbetriebs bei Tuberkuloseverdacht; (Eil-)Verordnung des BMELV zur Änderung der RindTbV; Verbot der Milchabgabe bei Verdacht auf Tuberkulose; fehlender Sofortvollzug; Umdeutung in Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung
  • BildVG-KOELN, 13.02.2012, 19 L 1646/11
    Fehlendes Rechtsschutzinteresse zur Wiederherstellung des Suspensiveffekts der gegen die mit Sofortvollzug versehene Entlassungsverfügung, wenn die Beamtin (auf Widerruf - Kommissaranwärterin) bereits mit Bestehen der II. Fachprüfung aus dem Widerrufsbeamtenverhältnis ausgeschieden ist

Aktuelle Forenbeiträge

  • Anordnung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (29.05.2013, 11:01)
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    Hallo, wie ist es, wenn die Ausgangsbehörde den Sofortvollzug angeordnet hat, dieser aber wegen fehlerhafter Begründung nicht gilt. Es gilt dann die aufschiebende Wirkung. Der Antragsgegner hat sich an das Gericht gewendet mit der Bitte den Sofortvollzug auszusetzen. Die Behörde wurde nun vom Gericht aufgefordert eine Antragserwiderung...
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    Ein kleiner Fall, den ich zu bearbeiten habe, aber nicht weiterkomme… A Verkauft seinen Ford Mondeo an B unter Eigentumsvorbehalt im März 201. Bislang hat der B dem A 400 von 1200 € bezahlt. Eine Mitteilung an die zuständige Straßenverkehrsbehörde ist nicht erfolgt. Im Mai findet die Polizei das Fahrzeug unverschlossen auf einem...

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