Schuldner

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Erklärung zum Begriff Schuldner

Bei dem Schuldner (auch als Debitor bekannt) handelt es sich um eine Person, die aufgrund eines Schuldverhältnisses verpflichtet ist, einer anderen Person, dem Gläubiger, eine Leistung zu erbringen (vgl. § 241 Absatz 1 BGB).

Man spricht von einer Schuldnermehrheit, wenn mehr als ein Schuldner verpflichtet ist, dem Gläubiger die geschuldete Leistung zu erbringen.

I.  Der Schuldner

Nach § 241 Absatz 1 Satz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] ist der Gläubiger kraft eines Schuldverhältnisses berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern (sog. Anspruch; vgl. auch § 194 Absatz 1 BGB). Die Art dieser Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen Schuldverhältnis.

Es gibt jedoch eine ganze Reihe an Schuldverhältnissen, bei denen beide Parteien zugleich Gläubiger und Schuldner sind (sog. gegenseitige oder synallagmatische Verträge), etwa der Kaufvertrag, der Werkvertrag oder der Dienstvertrag.
 

II.  Rechte des Gläubigers gegen den Schuldner

1. Schadensersatz nach §§ 280 ff. BGB
Nach § 280 Absatz 1 Satz 1 BGB kann der Gläubiger gegen den Schuldner einen Schadensersatz verlangen, wenn der Schuldner gegen eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis verletzt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Schuldner die geschuldete Leistung überhaupt nicht oder nicht ordnungsgemäß erbringt (vgl. § 281 BGB). Davon abzugrenzen ist der Schadensersatz bei einem sog. Schuldnerverzug aus §§ 280 Absatz 2, 286 BGB. Danach kann ein Gläubiger einen Schadensersatz auch wegen Verzögerung der Leistung verlangen. Ein Schadensersatzanspruch kann sich aber auch wegen einer Nebenpflichtverletzung i.S.d. § 241 Absatz 2 BGB ergeben [beachte: insoweit ist jedoch zwischen einem Schadensersatz statt der Leistung (vgl. § 282 BGB) und einem Schadensersatz neben der Leistung zu unterscheiden].

2. Rücktritt nach § 346 Absatz 1, §§ 323 ff. BGB
Der Gläubiger kann unter ähnlichen Voraussetzungen (vgl. §§ 323 ff. BGB) auch von dem jeweiligen Vertrag zurücktreten.

3. Kündigung
Bei sog. Dauerschuldverhältnissen (bspw. ein Mietverhältnis) wird das Rücktrittsrecht von einem entsprechenden Kündigungsrecht ersetzt.
 

III.  Rechte des Schuldners gegen den Gläubiger

Der Schuldner ist trotz seiner Leistungspflicht nicht völlig ungeschützt. Nach § 300 Absatz 1 BGB hat er im Falle eines sog. Gläubigerverzugs gem. §§ 293 ff. BGB lediglich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Nach § 293 BGB kommt ein Gläubiger dann in Verzug, wenn er die ihm angebotene Leistung nicht annimmt. In einem solchen Fall kann der Schuldner gem. § 304 BGB auch Ersatz der Mehraufwendungen verlangen, die er für das erfolglose Angebot sowie für die Aufbewahrung und Erhaltung des geschuldeten Gegenstands machen musste.

Daneben steht dem Schuldner grundsätzlich auch die sog. Einrede des nicht erfüllten Vertrags aus § 320 BGB zu. Danach kann er die ihm obliegende Leistung bis zur Bewirkung der Gegenleistung verweigern, soweit er nicht zum vorleisten verpflichtet ist.
 

IV.  Beispiel

V ist Verkäufer seltener Gemälde. K ist Kunstliebhaber. Deshalb möchte K bei V ein Gemälde kaufen. Dafür bietet K dem V 10.000 € an.

In diesem Beispiel handelt es sich um einen Kaufvertrag gem. § 433 BGB. Nach Absatz 1 ist der Verkäufer der Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Nach Absatz 2 ist der Käufer hingegen verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

=>  Die Leistung des V ist vorliegend demnach Übergabe und Übereignung des Gemäldes

=>  Die Leistung des K ist hingegen die Zahlung des Kaufpreises i.H.v. 10.000 €

Wer ist nun also Gläubiger, wer Schuldner?
K und V sind Gläubiger und Schuldner zugleich. Die Bestimmung, wer im welchen Fall Gläubiger bzw. Schuldner ist, richtet sich nach dem jeweiligen Leistungsgegenstand:
=>  V ist Schuldner hinsichtlich der Übergabe und Übereignung des Gemäldes
=>  V ist Gläubiger hinsichtlich der Zahlung des Kaufpreises i.H.v. 10.000 €

=>  K ist Schuldner hinsichtlich der Zahlung des Kaufpreises i.H.v. 10.000 €
=>  K ist Gläubiger hinsichtlich der Übergabe und Übereignung des Gemäldes



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62 - Zw ei =

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Wattwurm  (23.01.2015 12:28 Uhr):
Darf ein Inkassounternehmen den Arbeitgeber des Schuldners zwecks Einkommensauskunft anschreiben?








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