Schmerzensgeld

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Erklärung zum Begriff Schmerzensgeld

Das Schmerzensgeld will sich definiert wissen als einen Anspruch auf Sühne, Genugtuung oder Schadensersatz ausgleichend für erlittene immaterielle Schäden.

Neben körperlichen Schäden soll mit einer Schmerzensgeldzahlung alles wieder gut gemacht werden, das dem Geschädigten widerfahren ist. Dazu gehören auch seelische Belastungen, Unwohlgefühle, die mit der Verletzung zusammenfallen. Der rechtliche Umgang mit dem Rechtsfall der Schmerzensgeldforderung erfuhr in der Bundesrepublik im Juli 2002 durch das „Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften“ eine tiefgreifende Wandlung. Der Schadensersatzanspruch wurde mit dem neuen Paragraphen 253 Absatz 2 in das 2. Buch über das Recht der Schuldverhältnisse des BGB transferiert (§ 253 Abs. 2 BGB). Der bis dahin geltende Schmerzensgeldparagraph 847 des BGB a. F. (§ 847 BGB) wurde aufgehoben.  

Anspruch auf Schmerzensgeld

Gründe für den Anspruch auf einen Schadenersatz im Sinne der schadensrechtlichen Vorschriften können eine Verletzung des Körpers sein, eine Beeinträchtigung der Gesundheit, der Freiheit oder ebenso der sexuellen Selbstbestimmung nach Paragraph 823 des BGB (§ 823 BGB). Weiter sind relevant die Paragraphen 15 und 21 des AGG, in denen es um Verstöße gegen das Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz geht und ebenso Fälle nach Paragraph 253 BGB (§ 253 BGB) sowie des Paragraphen 651f BGB (§ 651 f BGB), bei dem es um vertane Urlaubszeit geht. Ein heikles Thema ist immer wieder der Anspruch auf Schmerzensgeld nach einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Hier definiert sich eine Entschädigung nicht als Schmerzensgeld nach Paragraph 847 des BGB a.F. Bzw. 253 Absatz 2 BGB n.F., sondern vielmehr um einen Rechtsbehelf, bei dem die Genugtuung des Opfers ganz klar im Vordergrund steht. Mit der Reform besteht nun auch die Möglichkeit, ein Schmerzensgeld zu erstreiten, wenn den Verursacher eigentlich kein Verschulden trifft, er jedoch aus dem Prinzip der Gefährdungshaftung heraus schadenersatzpflichtig wird. Das könnte beispielsweise gemäß den Paragraphen 7 ff. StVG (§§ 7 ff StVG) sowie 33 ff. LuftVG (§§ 33 ff. LuftVG) bei Flugreisen der Fall sein.

Der Sinn des Schmerzensgeldes

Der Sinn von Schmerzensgeld ist Genugtuung und Ausgleich. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit einer außergerichtlichen Regulierung. Kommt diese nicht zustande, wird der Richter nach dem Paragraphen 287 ZPO (§ 287 ZPO) unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände ein sich an dem im Antrag genannten Streitwert orientierendes Urteil sprechen, das nach Paragraph 253 Absatz 2 (§ 253 Abs. 2 BGB)  den Billigkeitsgrundsätzen entsprechen muss.  




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 09.11.2015 08:26
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 09.11.2015 08:26


 
 

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