Scheingeschäft

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Erklärung zum Begriff Scheingeschäft

Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn eine empfangsbedürftige Willenserklärung mit Einverständnis des Erklärungsempfängers nur zum Schein abgegeben wird (§ 117 Abs. 1 BGB).

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Häufige Rechtsfragen zum Thema

  • Scheingeschäft GottesFreund schrieb am 11.07.2015, 10:07 Uhr:
    Hallo,eine Frage zu Scheingeschäften:Person A und Person B machen ab, dass alles was Person A machen wird, zurückgenommen ist. Später machen Person A und B noch einmal ab, dass alles, was Person A gemacht hat, zurückgenommen ist - dementsprechend auch die zuvor getätigte Abmachung (siehe oben). Nun die Frage: Vernichtet die erste... » weiter lesen
  • Berechtigtes Interesse an Untervermietung flakeo schrieb am 05.03.2013, 17:10 Uhr:
    Hallo, folgender Fall:A und B sind gemeinsame Hauptmieter einer 2-Zimmer-Wohnung. B zieht aus der Wohnung aus, und möchte auch nicht länger Hauptmieter sein. Der Vermieter schlägt vor, einen neuen Mietvertrag mit A zu machen, wobei auch der Vater des A zur finanziellen Absicherung (vorher war dieser "nur" Bürge) mit als Hauptmieter... » weiter lesen
  • Chancen beim Mahnverfahren Bigbango schrieb am 22.12.2012, 10:53 Uhr:
    Hallo Leute, Person A hat über ein Onlineauktionshaus bei Person B einen Account des Online-Spiels C gekauft. Das Unternehmen dem die Rechte an Spiel C gehören verbietet Accounthandel, erlaubt aber das Verschenken. Darum verkauft B nur ein Screenshot des Accounts und versichert den dazugehörigen spielbereiten Account bei Bezahlung an A... » weiter lesen
  • Scheingeschäft ???? syndie schrieb am 07.12.2011, 15:42 Uhr:
    ich habe gehört, daß es eine Möglichkeit gibt den gemeinsamen Kauf einer Immobilie rückgängig zu machen. Wie ich hörte, gab es eine Lebensgemeinschaft. Die Frau kaufte eine Immobilie und ihr Lebenspartner ist mit ins Grundbuch gekommen. Die Frau ging davon aus, daß ihr Partner seine Eigentumswohnung verkaufen würde und damit dann den... » weiter lesen
  • Grundstückskauf - notarielle Beurkundung / Scheinvertrag pixa schrieb am 25.11.2011, 16:31 Uhr:
    Hallo zusammen,vllt. habt ihr eine Minute, mich interssiert eure Meinung zu folgendem Sachverhalt:K möchte von V ein Grundstück kaufen. Sie vereinbaren als Kaufpreis 150.000.-€Um Gebühren zu sparen, nennen sie beim Notar jedoch nur 100.000.-€ als Kaufpreis, was dieser auch beurkundet.Prüfen Sie, ob nun ein wirksamer Kaufvertrag... » weiter lesen
  • Heilpraktikergesetz Xanthippe schrieb am 10.10.2009, 09:13 Uhr:
    Guten Tag. Mal angenommen, jemand verfügt bereits über 35 Jahre Erfahrung im Bereich Akupunktur, hat aber keine Erlaubnis nach dem deutschen Heilpraktiker-Gesetz, weil in Asien gelernt. Diese Person hätte nun gern einen Heilpraktiker, der sich in seinen Praxisräumen niederlässt, um für das Gesundheitsamt ofiziell eine Praxis... » weiter lesen
  • Vormerkung, Abtretung, Scheingeschäft usw... fluxxi schrieb am 14.07.2008, 12:01 Uhr:
    Hallo Zusammen, unten stehend mal einen fiktiven Fall zur Problematik in Sachen Vormerkungen (§ 883), Scheingeschäft (§116f.) und einen Anspruch aus § 888 BGB. Eure Meinungen dazu würden mich sehr interessieren! Kaufhausinhaber K schließt am 01.04 mit dem Grundstücknachbarn N einen notariell beurkundeten Kaufvertrag über ein... » weiter lesen
  • Scheingeschäft + Nichtigkeit AndreF schrieb am 20.03.2007, 17:02 Uhr:
    Hallo, ich begrüße hiermit alle im Forum. Also, Hallo :-) Ich habe folgende Frage. Die meisten kennen ja den Klassiker zum Thema Nichtigkeit eines Scheingeschäftes BGB 117. Meist bekommt man ja einen Fall als Übung, wo eine Willenserklärung auf einen Kaufpreis von 50.000,- EUR zum Schein abgegeben wird und die eigentliche Kaufsumme... » weiter lesen

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  • Celle (jur). Erhalten Hartz-IV-Aufstocker von einem Angehörigen ein privates „Nothilfe-Darlehen“ ohne konkrete durchsetzbare Rückzahlungspflicht, muss von einem Scheindarlehen ausgegangen werden. Bei Vorliegen solch eines Scheingeschäfts sind erhaltene Zahlungen aber vom Jobcenter als Einkommen zu werten, die den Hartz-IV-Anspruch mindern, entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem am Montag, 7. August 2017,... » weiter lesen
  • Karlsruhe (jur). Führen Angehörige eines verstorbenen Hauseigentümers bei einer Zwangsversteigerung an, in dem Haus laut Vertrag mietfrei lebenslang wohnen zu können, ist solch eine Vereinbarung auch für den Hauskäufer bindend. Berufen sich die Angehörigen dabei lediglich auf eine mündliche Vereinbarung, darf es an dieser aber keine Zweifel geben, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 18. September 2013,... » weiter lesen


Scheingeschäft Urteile und Entscheidungen

  • BildHebt ein Beklagter, der auf Feststellung in Anspruch genommen wird, dass ein von ihm abgeschlossener Grundstückskaufvertrag nur zum Schein abgeschlossen wurde, den Vertrag eine Woche nach Zustellung der Klage im Einverständnis mit dem Erwerber auf, ohne dass dafür nachvollziehbare Gründe ersichtlich sind, so kann das Gericht dies bei...

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  • BildEin Vertrag, mit dem ein Handwerksmeister einem Handwerksbetrieb lediglich seinen Meistertitel zur Verfügung stellt, ohne dass er tatsächlich als technischer Betriebsleiter tätig wird, ist gem. § 134 BGB wegen Umgehung des § 7 HwO nichtig.

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