Scheingefahr

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Erklärung zum Begriff Scheingefahr

Eine Scheingefahr (oder "Putativgefahr")  ist gegeben, wenn eine Behörde eine Gefahr aufgrund einer falschen Beurteilung der Sachlage nur subjektiv annimmt. Dies ist dann der Fall, wenn ein Beamter subjektiv von einer Gefahr ausgeht, wo jeder andere objektiv denkende Beamte keine Gefahr sehen würde.

Die Scheingefahr wird weder vom polizei- noch vom ordnungsrechtlichen Gefahrenbegriff erfasst. Hat nun ein (Polizei)beamter eine Gefahrenlage gesehen, die tatsächlich nicht vorhanden gewesen ist, so ist das diesbezügliche Einschreiten der Behörde rechtswidrig.

Die Scheingefahr ist nicht zu verwechseln mit der Anscheinsgefahr, die gegeben ist, wenn ein fachkundiger Beamter in einer konkreten Situation von einer Gefahr ausgehen durfte, die sich im Nachhinein als harmlos erwies. Die Anscheinsgefahr ist gleichzustellen mit der tatsächlichen Gefahr.




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