Rufbereitschaft TVöD - Vergütung, Arbeitszeit & Ruhezeit im öffentlichen Dienst

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Erklärung zum Begriff Rufbereitschaft (Arbeitszeit / TvöD)

Als Rufbereitschaft wird der Zeitraum bezeichnet, in dem sich Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regulären Arbeitszeit bereithalten muss, um kurzfristig die Arbeit aufnehmen zu können. In der Regel hält sich der Arbeitnehmer während der Rufbereitschaft an einem vom  Arbeitgeber bestimmten Ort auf (§ 7 Abs. 6 TVÄ).

Gemäß Arbeitszeitgesetz (ArbZG) wird die Rufbereitschaft nur dann als Arbeitszeit gewertet, wenn während dieses Zeitraums auch tatsächlich eine Arbeitsleistung erbracht wurde. Eine Rufbereitschaft ohne erbrachte Arbeitsleistung ist gemäß § 5 Abs. 3 und § 7 Abs. 2 ArbZG keine Arbeitszeit, es sei denn der jeweilige Tarifvertrag schreibt andere Bewertungsgrundsätze vor.

TVöD-Grundlagen der Rufbereitschaft

  • Im Geltungsbereich des TVöD sind Arbeitnehmer gemäß § 6 Abs. 5 TVöD zur Rufbereitschaft verpflichtet, wenn akute dienstliche oder betriebliche Gründe dieses erforderlich machen.
     
  • Der Arbeitgeber darf die Rufbereitschaft in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen nur anordnen, wenn in Ausnahmefällen Arbeit anfällt (§ 45 Abs. 8 TVöD).
     
  • In Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen gilt: Wurde während der Rufbereitschaft nicht mindestens 5,5 Stunden ununterbrochene Ruhezeit ermöglicht, darf die Arbeit erst 10 Stunden nach der letzten Tätigkeit wieder aufgenommen werden (§ 5 Abs. 2 ArbZG).
     
  • Darüber hinaus besteht für Arbeitnehmer des TVöD auch die Möglichkeit, die Rufbereitschaft in Form einer Fernrufbereitschaft mittels eines Mobiltelefons oder einem anderen technischen Hilfsgerätes durchzuführen.
     
  • Gemäß § 8 Abs. 3 TVöD erfolgt die Vergütung für die Rufbereitschaft von mindestens 12 Stunden in Form einer Entgeltpauschale. Von Montag bis Freitag gilt der zweifache Satz der jeweiligen Entgeltgruppe und Samstags, Sonntags oder Feiertags wird der vierfache Stundensatz der jeweiligen Entgeltgruppe zugrunde gelegt. Die Vergütung einer Rufbereitschaft mit weniger als 12 Stunden wird mit 12,5% des Stundensatzes vergütet.
     
  • Seit dem 1. Juli 2008 wird bei der Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft dahingehend  unterschieden, ob diese innerhalb oder außerhalb des vom Arbeitgeber vorgegebenen Arbeitsortes erfolgt. Bei Inanspruchnahme außerhalb des Aufenthaltsortes werden die Zeiten jeder einzelnen Tätigkeit incl. der benötigten Wegezeiten auf jeweils eine volle Stunde aufgerundet. Die Vergütung erfolgt für Überstunden zzgl. möglicher Zeitzuschläge. Dabei sind mehrere Tätigkeiten aufzurunden und zu addieren. Bei Tätigkeiten am Aufenthaltsort, per Telefon oder anderer technischer Hilfsgeräte wird lediglich die Summe der erbrachten Tätigkeiten auf die komplette Stunde aufgerundet und ebenfalls mit Überstunden und möglicher Zeitzuschläge vergütet.
     
  • Entgelte aus Rufbereitschaften können dem Arbeitnehmer auch in Freizeit vergütet werden.



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