Rücktrittsvorbehalt

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Rücktrittsvorbehalt

Von einem Rücktrittsvorbehalt spricht man, wenn sich eine Partei in einem Vertrag die Berechtigung zum Rücktritt vorbehalten hat (= vertragliches Rücktrittsrecht).



Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion
Zuletzt editiert von


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.



Entscheidungen zum Begriff Rücktrittsvorbehalt

  • BildBAG, 27.07.2005, 7 AZR 488/04
    1. Ein Rücktrittsvorbehalt ist nach § 308 Nr. 3 BGB nur wirksam, wenn in dem Vorbehalt der Grund für die Lösung vom Vertrag mit hinreichender Deutlichkeit angegeben ist und ein sachlich gerechtfertigter Grund für seine Aufnahme in die Vereinbarung besteht. 2. Die einem Arbeitgeber vorbehaltene einseitige Lösungsmöglichkeit von einem...
  • BildOLG-NAUMBURG, 25.11.2005, 2 W 37/05
    1. Hat sich ein Kreditinstitut, das einem Verbraucher zur Finanzierung von Anteilen an einem Fonds einen Kredit gewährt hatte, bei Abschluss eines Vergleichsvertrages mit dem Kreditnehmer einen Rücktrittsvorbehalt einräumen lassen für den Fall, dass "nicht mindestens 80 % der von uns finanzierten Fonds-Gesellschafter den ihnen einzeln...

Kommentar schreiben

10 + A_c ht =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Rücktrittsvorbehalt – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Rückgewähranspruch
    Bei der Grundschuld handelt es sich um das dingliche Recht, aus einem Grundstück die Zahlung eines bestimmten Geldbetrags zu fordern. Regelmäßig wird diese Grundschuld als Kreditsicherheit verwendet. Nach der Rückzahlung der Forderungen,...
  • Rückgewährschuldverhältnis
    Bei einem Rückgewährschuldverhältnis handelt es sich um eine solches Schuldverhältnis , das infolge eines wirksamen Rücktritts (bzw. Widerrufs) durch eine Vertragspartei entsteht. Ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §...
  • Rücktritt
    Der Rücktritt gem. § 24 StGB ist ein persönlicher Strafaufhebungsgrund . Systematisch ist der Rücktritt im Gutachten nach der Schuld zu prüfen. Es gilt zuerst zu klären, ob ein wirksamer Rücktritt im Einzelfall überhaupt anwendbar ist....
  • Rücktritt vom Vertrag
    Der Rücktritt vom Vertrag ist im Schuldrecht in § 346 Abs. 1 BGB geregelt. Durch ihn kommt es zu einer Rückabwicklung des Vertrages, der Rücktritt vom Vertrag ist daher ein Gestaltungsrecht. Wurde der Rücktritt erklärt, werden die bereits...
  • Rücktrittsrecht
    Bei dem Rücktrittsrecht handelt es sich um das Recht, sich bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen von einem Vertrag durch Erklärung des Rücktritts zu lösen (vgl. auch Rücktritt vom Vertrag ). Der Rücktritt ist mit seiner...
  • Rückzahlung von Weihnachtsgeld
    Im Falle einer Kündigung stellen sich zahlreiche Fragen, unter anderem, ob das bereits gezahlte Weihnachtsgeld zurückgezahlt werden muss. Grundsätzlich muss ein bereits gezahlter Betrag nicht vom Arbeitnehmer an den Arbeitgeber zurückgezahlt...
  • Schadensersatz
    Der Begriff „Schaden“ wird im rechtlichen Sinne definiert als eine Verschlechterung eines Rechtsgutes, die durch ein schädigendes Ereignis entsteht. Diese Schädigung kann sowohl materieller als auch ideeller Natur sein. Um den...
  • Schriftformklausel
    Als Schriftformklausel wird eine Klausel innerhalb eines Vertrags bezeichnet, welche besagt, dass jegliche Änderungen des besagten Vertrags der Schriftform bedürfen (sog. einfache Schriftformklausel ). I.  Die einfache und...
  • Schulden
    Unter Schulden werden allgemein die sämtliche Verbindlichkeiten einer natürlichen oder juristischen Person, die sie gegenüber Dritten zu zahlen hat, verstanden. Die monatlichen Einnahmen reichen in der Regel nicht aus, um die laufenden...
  • Schuldner
    Bei dem Schuldner (auch als Debitor bekannt) handelt es sich um eine Person , die aufgrund eines Schuldverhältnisses verpflichtet ist, einer anderen Person, dem Gläubiger , eine Leistung zu erbringen (vgl. § 241 Absatz 1 BGB)....

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Zivilrecht

Weitere Orte finden Sie unter:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.