Raumordungsplan

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Erklärung zum Begriff Raumordungsplan

Der Begriff Raumordnungsplan steht für den Landesentwicklungsplan sowie für die Regionalpläne, somit also für diverse Pläne und Plantypen auf Bundes- und Landesebene.

Das Raumordnungsgesetz (ROG) gibt vor, dass die Länder sich um übergeordnete und auch zusammenfassende Raumordnungspläne für ihr Gebiet bemühen müssen. Sind in einem Bundesland zudem mehrere Oberzentren gelegen, müssen darüber hinaus auch Regionalpläne erstellt werden.

Die Raumordnung an sich dient dazu, flächenmäßig umfangreiche Gebietseinheiten planmäßig zu ordnen, zu entwickeln und zu sichern. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der vorhandene Lebensraum maximal und bestmöglich genutzt werden kann.

Raumordnungspläne sind also ein wichtiges Instrument der Landesplanung.

I. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung nach § 1 Abs. 1, 2 ROG

Es müssen u.a. zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Raumordnungspläne vorliegen, um den Gesamtraum der Bundesrepublik sowie dazugehörige Teilräume zu entwickeln, zu ordnen und auch zu sichern. Dabei muss stets eine nachhaltige Raumentwicklung angestrebt werden. Soziale und wirtschaftliche Ansprüche an den Raum müssen aufeinander abgestimmt werden, gleichzeitig müssen ökologische Funktionen berücksichtigt werden bei der Erstellung der Raumordnungspläne.

II. Wie sieht so ein Raumordnungsplan aus

Bei einem Raumordnungsplan sind sowohl Textpassagen als auch Zeichnungen zu Darstellungszwecken vorhanden. In den Raumordnungsplänen sollen die Grundzüge der räumlichen Entwicklung und Ordnung dargestellt werden und zwar so, wie sie angestrebt werden.

III. Beispielurteil

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Planung eines Wohngebiets auf Biotopflächen als unzulässig erklärt, da innerhalb des Gemeindegebiets auf vergleichbar geeignete Flächen alternativ hätte ausgewichen werden können, bei denen keine geschützten Feuchtwiesen hätten zerstört werden müssen.

In dem zugrunde liegenden Fall hat die Stadt den Erlass eines Bebauungsplans beantragt, der eine Wohnnutzung für das zu bebauende Gebiet ausweisen soll. Dazu sollte eine Befreiung von landesgesetzlichen Biotopvorschriften zum Schutz von Feuchtwiesen erteilt werden. Dies wurde jedoch vom Verwaltungsgericht abgelehnt und auch das Oberverwaltungsgericht bestätigte nun diese Ansicht. Zwar habe der Raumordnungsplan Rheinland-Pfalz für eben dieses Gebiet eine Siedlungserweiterung für Wohnnutzung eröffnet, dies müsse jedoch hinter dem angestrebten Schutz des Biotops zurückstehen in diesem Falle. Das Gericht habe Abwägungen angestrengt und sei zu dem Schluss gekommen, dass für die geplante Wohnnutzung vergleichbare Alternativstandorte vorhanden seien, die ebenfalls zur Bebauung geeignet seien, jedoch keine Biotopschutzflächen vorweisen [OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.12.2007 – 8 A 10632/07.OVG].




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