Räumung

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Erklärung zum Begriff Räumung

"Räumung" bedeutet in seinen gebräuchlichsten juristischen Bedeutungen die polizeiliche Räumung und die Zwangsräumung in Mietsachen.

Polizeidienstvorschrift 100

Nach dieser Vorschrift definiert sich die Räumung als taktische Maßnahme der Polizeikräfte zur Gefahrenabwehr. Polizeirechtlich können so Platzverweise und Ortsverbote ausgesprochen werden. Handelt es sich um Sachen, wird es sich um Sicherstellungen und Verbringen aus einem Gefahrenraum handeln, hier sind relevant die individuellen Genrealklauseln der Länder. Die Polizeivorschrift 100 gewann vor allem in den 80ziger und 90ziger Jahren Anwendung als es galt, Hausbesetzer aus den, auch „instandbesetzten“ Häusern zu vertreiben. Der Protestakt gegen das politische System und die Anwendung der Gesetze zur Räumung führten damals des Öfteren zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Das erste Haus, das besetzt wurde, war in der Nachkriegszeit ein leer stehendes Gebäude in Frankfurt West, später Gebäude in der Liebig- und Corneliusstraße.

Zwangsräumung in Mietsachen

Die Zwangsräumung in Mietsachen ist nach dem Gesetz eine im Rahmen der Räumungsklage oder des Räumungsverfahrens erfolgende Maßnahme. Ein Objekt wird zwangsgeräumt, ein Subjekt aber exmittiert. Für jede Räumung ist ein Räumungstitel notwendig. Dieser muss alle Bewohner der Wohnung oder des Gebäudes namentlich nennen. Andernfalls hat das Räumungsurteil, die sogenannte „vollstreckbare Ausführung des Zuschlagsbeschlusses“, wenn es um eine Zwangsversteigerung geht, die notarielle Räumungsverpflichtung, keine Gültigkeit. Lediglich in Ausnahmesituationen ist es dem Eigentümer möglich, ohne strafbar zu handeln, in die Wohnung des Mieters einzudringen. Dazu muss der sein Besitzrecht offensichtlich aufgegeben haben. Ist die Wohnung verwahrlost und hat der Mieter keine Anschrift hinterlassen, erlaubt es der § 229 BGB in Verbindung mit § 858 BGB zum Selbsthilferecht eine Haushaltsauflösung beziehungsweise eine „eigenmächtige Sicherung des Habes“ vorzunehmen.


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Häufige Rechtsfragen zum Thema

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    Guten Abend. Ich hab mich gefragt, ob man Anspruch auf Kündigung haben kann bzw wonach ergibt sich der Anspruch auf Herausgabe und Räumung? Vielen Danke! » weiter lesen


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